Nachrichten 10.10.2024

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom und Sorin Georgescu, 10.10.2024, 16:04

Korruptionsverdacht: Der ehemalige Gesundheitsminister Nelu Tătaru ist von der Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft in der nordostrumänischen Stadt Jassy unter dem Verdacht der Annahme von Bestechungsgeldern vernommen worden. Dem Arzt und liberalen Abgeordneten wird vorgeworfen, in mindestens 100 Fällen Schmiergelder von Patienten oder deren Angehörigen angenommen zu haben. Beim Verlassen der Nationalen Antikorruptionsbehörde in Jassy beteuerte Tătaru seine Unschuld und sagte, dass er „niemals“ Geld von Patienten für die medizinische Versorgung verlangt oder zur Bedingung für die ärztliche Behandlung gemacht habe. Nach rumänischem Recht können Parlamentarier wegen Gesetzesverstößen strafrechtlich verfolgt, angeklagt und vor Gericht gestellt werden, doch die parlamentarische Immunität hindert die Ermittler daran, Durchsuchungen durchzuführen oder sie ohne Stellungnahme des Parlaments festzunehmen. Nelu Tătaru war von März bis Dezember 2020, im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie, Gesundheitsminister. In Folge der Einleitung von Ermittlungen gegen ihn wurde Tătaru von seinen Funktionen als Leiter der Parteifiliale der Liberalen im moldauischen Vaslui und als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses in der Abgeordnetenkammer in Bukarest entbunden.

Schengen: Der Beitritt Rumäniens und Bulgariens mit den Landgrenzen beider Länder zum Schengen-Raum steht heute auf der Tagesordnung des Rates „Justiz und Inneres“ der EU. Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass Rumänien und Bulgarien mehr getan haben, als es die europäische Gesetzgebung verlangt, um die Außengrenzen der Union zu schützen. Folglich seien beide Staaten berechtigt, die vollen Vorteile eines Mitgliedsstaates zu genießen, berichtet der Korrespondent von Radio Rumänien in Brüssel. Am Vorabend der Tagung hatte die Europäische Exekutive eine Umfrage veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass 83 % der europäischen Unternehmen den Schengen-Raum als vorteilhaft für die Wirtschaft erachten und dass die Abschaffung der Kontrollen an den Grenzübergängen ihre Kosten verringert. Die EU-Kommissarin für Inneres, die schwedische Sozialdemokratin Ylva Johansson, erinnerte an die Vorteile der Aufhebung der Luftverkehrskontrollen im Schengen-Raum, eine Maßnahme, die im März ergriffen worden war. Die Wirkung bleibe jedoch unvollständig, wenn die Kontrollen an den Landgrenzen fortbestünden, so Johansson. Österreich ist nach wie vor der einzige EU-Staat, der sich dem vollständigen Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens widersetzt.

Republik Moldau: Die Republik Moldau wird in den nächsten drei Jahren von einem Finanzhilfepaket in Höhe von 1,8 Milliarden Euro profitieren, kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Donnerstag in Chisinau an. Der Wirtschaftswachstumsplan für die Republik Moldau, der sich auf Reformen, Investitionen und den Zugang zum EU-Markt konzentriert, wird das Land in die Lage versetzen, sein Wirtschaftswachstum in den nächsten zehn Jahren zu verdoppeln, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission. Investitionen in Schulen und Krankenhäuser, der Ausbau der Infrastruktur und der Energieverbundnetze mit Rumänien und der EU, ein leichterer Zugang zum europäischen Binnenmarkt und die Unterstützung von Reformen sind die Schlüsselelemente des Plans, erklärte Ursula von der Leyen. Präsidentin Maia Sandu dankte ihrerseits der EU für ihre Unterstützung der Republik Moldau in den letzten Jahren in schwierigen Zeiten, wie der Pandemiekrise oder dem Anstieg der Energiekosten nach der durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verursachten Krise. Der Plan ist nicht nur ein Investitionsprogramm, sondern auch ein Symbol für das Vertrauen der EU in unser Transformations- und Entwicklungspotenzial, das uns beim Aufbau einer starken Wirtschaft helfen wird, betonte Maia Sandu. Derzeit gehen 65 % der moldauischen Ausfuhren auf den EU-Markt, und dank der Beibehaltung der Präferenzregelung wurde Moldau im vergangenen Jahr zum wichtigsten Exporteur von Pflaumen in die EU, fügte die moldauische Präsidentin hinzu.

Wirtschaft: Rumäniens Handelsbilanzdefizit ist in den ersten acht Monaten dieses Jahres im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Jahres 2023 um 14,6 % und damit auf knapp 21 Milliarden Euro gestiegen. Dies geht aus den am Donnerstag vom Nationalen Statistikinstitut veröffentlichten Zahlen hervor. Laut der zitierten Quelle beliefen sich allein im August die Exporte auf über 6,5 Mrd. Euro und die Importe auf 9,4 Mrd. Euro, was zu einem Defizit von knapp 2,9 Mrd. Euro führte.

Statistik: Die Bevölkerung Rumäniens ist im August um mehr als 6 000 Personen gesunken, wie das Nationale Statistikinstitut berichtet. Im gleichen Zeitraum des Jahres 2023 betrug der Rückgang rund 5 500 Personen. Das Nationale Statistikinstitut teilt außerdem mit, dass im August 2024 mehr als 10 000 Menschen in ländlichen Gebieten verstorben sind. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Todesfälle in den Städten um 3,1 % und auf dem Land um 8,7 %. Was die Eheschließungen betrifft, so ging ihre Zahl im August 2024 um 1,4 % zurück, während die Zahl der Scheidungen anstieg.

Wetter: Recht milder Herbst mit fast sommerlichen Temperaturen von 21 bis 29 Grad in ganz Rumänien. Der Himmel ist wechselhaft bis teilweise bewölkt im Westen des Landes. In Bukarest wurde strahlender Sonnenschein verzeichnet, und gegen Mittag zeigten die Thermometer 26 Grad Celsius an.