Reindustrialisierung: ambitionierter Investitionsplan für Wiederankurbelung der Industrie

Zum ersten Mal seit 35 Jahren hat eine rumänische Regierung ein Maßnahmenpaket zur Reindustrialisierung des Landes zusammengeschnürt. Der Investitionsplan in Wert von 3 Mrd. EUR kommt nach Jahrzehnten, in denen das Land mehrere Industriezweige verloren hat, und soll die industrielle Produktion mit Anreizen unterstützen, die sowohl für die Großindustrie zur technologischen Erneuerung als auch für die Kleinindustrie oder das verarbeitende Gewerbe bestimmt sind.

Corina Cristea und Sorin Georgescu, 04.10.2024, 15:40

Der stellvertretende Ministerpräsident Marian Neacșu ist für die Koordinierung dieses ehrgeizigen Plans zuständig und spricht im Folgenden über den Hintergrund und den Umfang dieses Vorhabens:

„Dies ist ein erster Schritt in Richtung Wiederbelebung der rumänischen Industrie. Bekanntlich erlitt die rumänische Industrie während und nach der Pandemie einen schweren Rückschlag, ebenso wie die europäische und die weltweite Industrie. Auf die Pandemie folgte die Energiekrise, unmittelbar danach der Krieg in der Ukraine und zu guter Letzt die Krise in der Beschaffung wichtiger und wertvoller Rohstoffe. Seit der Pandemie und bis heute ist der Anteil der rumänischen Industrie am BIP kontinuierlich gesunken, und das hat sich negativ auf das Wirtschaftswachstum ausgewirkt. Dies war ein erstes Alarmsignal. Der zweite Aspekt, der die Regierung zu einem solchen Ansatz bewogen hat, war das Handelsbilanzdefizit in bestimmten Industriezweigen, die nicht nur einen deutlichen Rückgang, sondern auch ein extrem großes Ungleichgewicht aufweisen.

Lassen Sie mich nur einige Beispiele nennen: Nach dem Bericht des Nationalen Instituts für Statistik für die erste Hälfte dieses Jahres verzeichnete der Zweig der chemischen Produkte und Derivate ein Exportvolumen von 3 Milliarden und ein Importvolumen von 10,6 Milliarden Euro – daraus ergibt sich ein Defizit von etwa 7,6 Milliarden Euro. Bei Maschinen und Ausrüstungen hatten wir Exporte in Wert von 25,26 Milliarden und Importe von 27 Milliarden Euro; und bei Fertigwaren und handgefertigten Produkten Exporte von 8,6 Milliarden und Importe von 12,6 Milliarden Euro. Die wichtigsten Ziele, die wir mit dem Investitionsplan verfolgen, sind natürlich die Wiederbelebung der rumänischen Industrie, um sie auf eine effiziente und wachstumsorientierte Grundlage zu stellen, und die Verringerung des Handelsbilanzdefizits.“

Der Investitionsplan wird sich laut Regierungsangaben auf drei Hauptpfeiler stützen: die Betätigung strategischer Investitionen in der verarbeitenden Industrie, staatliche Beihilfen für Großunternehmen, die Investitionen zur Verringerung der direkten Treibhausgasemissionen und des Energieverbrauchs tätigen, und die Förderung für Unternehmen, die Rohstoffe produzieren. Der stellvertretende Ministerpräsident Marian Neacșu mit weiteren Einzelheiten:

„Es ist sicherlich ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket. Es wird in eine Gesamtstrategie für Reindustrialisierung eingebettet sein, an der derzeit gearbeitet wird. Das ist der erste Schritt, und wir zielen besonders auf lange Zeithorizonte und generell auf große Investitionsziele ab. Die ersten Wirkungen könnten wir im Zeitraum 2025–2026 spüren, und wir streben dieses Maßnahmenpaket mindestens bis 2031 an.“

Mircea Coșea, Wirtschaftsexperte für Makroökonomie, heißt die Reindustrialisierung prinzipiell zwar gut, doch seiner Meinung nach müsste die Regierung auch den weltweiten Kontext und die heimischen Produktionsstandorte besser berücksichtigen:

„Der Fokus liegt auf auf Stahl, Metallurgie, Chemie – das sind zwar wichtige Industriezweige, doch die Geschichte der industriellen Revolution hat gezeigt, dass diese Phasen der Industrieentwicklung in Europa überholt sind. Diese Industriezweige sind energieintensiv und umweltschädlich, auch wenn sie in letzter Zeit Fortschritte gemacht haben. Die Erzeugnisse dieser Branchen werden heute vornehmlich in anderen Ländern hergestellt, vor allem in den BRICS-Staaten, und Rumänien könnte sie zu sehr guten Preisen importieren. Das Geld hierfür würde aus dem höheren Mehrwert stammen, den Rumänien aus dritten oder vierten Phase der industriellen Revolution erzielen müsste. Sehen Sie, Ungarn hat auch ein Reindustrialisierungsprogramm und investiert in alles, was mit moderner Technologie zu tun hat – das größte Zentrum für wissenschaftliche und industrielle IT-Forschung des chinesischen Riesen Huawei befindet sich in Budapest, dort werden modernste Elektrobatterien, Elektroautos und so weiter hergestellt. Es sollte viel Wert auf die vierte Phase der industriellen Revolution gelegt werden. Das bedeutet, dass wir zusätzlich zu diesem Reindustrialisierungsplan ein Programm entwickeln müssen, um auch die Forschung und Entwicklung anzuspornen. Denn Industrialisierung muss mit Forschung und Entwicklung verknüpft werden und darf sich nicht nur auf den Kauf von Lizenzen stützen.“