Nachrichten 20.05.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 20.05.2024, 18:10
Premierminister Marcel Ciolacu stattet der Türkei, Rumäniens wichtigstem Handelspartner außerhalb der Europäischen Union, am Dienstag einen offiziellen Besuch ab. Der Besuch findet auf Einladung von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt. Auf dem Programm steht auch ein gemeinsames Treffen der Regierungen der beiden Länder. Die Parteien streben ein bilaterales Handelsvolumen von über 15 Milliarden Dollar an.
Ab dem 1. Oktober wird das rumänische Innenministerium das Projekt zur elektronischen Überwachung von Schutzanordnungen gegen Angreifer auf nationaler Ebene ausweiten. Derzeit wird dieses Überwachungssystem in der Hauptstadt und in mehreren anderen Bezirken angewandt und deckt nur Situationen häuslicher Gewalt ab, für die eine Schutzanordnung gegen den Angreifer erlassen wurde. Außerdem findet in Bukarest ein internationales Treffen statt, auf dem das Phänomen der häuslichen Gewalt analysiert werden soll. Offizielle Daten zeigen, dass in Rumänien in den ersten drei Monaten dieses Jahres rund 3.000 vorläufige Schutzanordnungen erlassen wurden, von denen fast die Hälfte vom Gericht in Schutzanordnungen umgewandelt wurde. Im gleichen Zeitraum griff die Polizei in fast 30.000 Fällen von häuslicher Gewalt ein.
Ende letzter Woche wurden die Bauarbeiten am Regionalen Notfallkrankenhaus in Cluj eingeweiht. Nach den Krankenhäusern in Craiova und Iasi ist dies die dritte große medizinische Einrichtung, die die Bevölkerung im Zentrum des Landes versorgen wird. Das Projekt hat einen Wert von über 700 Millionen Euro und soll in drei Jahren fertig gestellt sein. Die medizinische Abteilung in der Stadt Floreşti wird über fast 850 Betten, einen Hubschrauberlandeplatz und 22 Operationssäle verfügen. Gesundheitsminister Alexandru Rafila erklärte, dass sich die Qualität der medizinischen Versorgung in Rumänien unter anderem durch den Bau der drei regionalen Krankenhäuser deutlich verbessern wird. Ihm zufolge befinden sich derzeit 20 medizinische Einrichtungen im Bau oder werden in Kürze in Betrieb genommen, was sowohl auf die Gelder aus dem Nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz als auch auf die Bürgermeister und Vorsitzenden der Bezirksräte zurückzuführen ist, die ein berechtigtes Interesse am Schutz der Gesundheit ihrer Mitbürger haben.
Ayatollah Ali Khamene, hat nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz eine fünftägige Staatstrauer ausgerufen und den Ersten Vizepräsidenten Mohammed Mokhber zum Interimspräsidenten ernannt, berichtet die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA. Wenn ein Präsident während seiner Amtszeit stirbt, muss laut der Verfassung der Islamischen Republik der erste Vizepräsident für einen Zeitraum von 50 Tagen als Interimspräsident fungieren, und zwar mit Zustimmung des Obersten Führers, der das letzte Wort in allen staatlichen Angelegenheiten im Iran hat. Die Bekanntgabe des Todes des Präsidenten eröffnet eine Phase der politischen Unsicherheit im Iran, einem wichtigen Akteur im Nahen Osten, einer Region, die durch den Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen erschüttert wird, wie Presseagenturen berichten. Ebrahim Raisi, der den Titel eines Ayatollahs trug, war fast drei Jahre lang Präsident der Islamischen Republik Iran. Er gilt als ultrakonservativ und wurde im Juni 2021 in der ersten Runde einer Wahl gewählt, die von einer Rekordbeteiligung an den Präsidentschaftswahlen und dem Fehlen starker Konkurrenten geprägt war.
Der ehemalige Anführer der Bergarbeiter aus Valea Jiului (Zentralrumänien), Miron Cozma, wurde heute vor der Generalstaatsanwaltschaft im Fall der gewaltsamen Protestaktionen der Bergarbeiter Mineriada vom Juni 1990 angehört. Mehrere Personen, darunter der ehemalige Präsident Ion Iliescu, der damalige Premierminister Petre Roman, der stellvertretende Premierminister Gelu Voican Voiculescu und der ehemalige Leiter des rumänischen Geheimdienstes, Virgil Măgureanu, sind wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Die Militärstaatsanwälte behaupten, dass die staatlichen Behörden am 11. und 12. Juni 1990 einen gewaltsamen Angriff auf die Demonstranten auf dem Universitätsplatz in Bukarest beschlossen, die friedlich ihre politische Meinung gegen die Regierung zum Ausdruck brachten. Über 10.000 Bergleute wurden in die Hauptstadt gebracht, um die Ordnung wiederherzustellen. Vier Menschen wurden daraufhin erschossen, fast 1.400 erlitten körperliche oder seelische Verletzungen und 1.250 Menschen wurden ihrer Freiheit beraubt.
Die rumänische Fußballmannschaft FCSB hat nach 9 Jahren Pause den nationalen Titel gewonnen und nimmt an der Vorrunde der Champions League teil. Den zweiten Platz belegte CFR Cluj (Nordwesten), der ebenso wie der künftige Sieger des Playoffs gegen CSU Craiova, den Drittplatzierten der Meisterschaft, und Universitatea Cluj an der Vorrunde der Conference League teilnehmen wird. Der Sieger des Pokals, der Zweitligist Corvinul Hunedoara (Mitte-West), spielt in der Vorrunde der Europa League.
