Nachrichten 23.06.2023
Die großen Handelsketten in Rumänien haben sich im Rahmen des mit der Regierung aufgenommenen Dialogs darauf geeinigt, die Regalpreise für 10 Grundnahrungsmittelkategorien freiwillig zu senken. Die Ankündigung wurde von Premierminister Marcel Ciolacu gemacht, aber die Diskussionen werden fortgesetzt. Damit die Senkung Wirklichkeit wird, wird entweder eine freiwillige Vereinbarung der Verkäufer oder eine Dringlichkeitsverordnung in Betracht gezogen, aber in beiden Fällen versichert der Premierminister, dass die Exekutive keinen Druck auf die rumänischen Produzenten ausüben will.
Newsroom, 23.06.2023, 18:11
Der Gesetzesentwurf über die Abschaffung der Sonderrenten der rumänischen Abgeordneten und Senatoren wurde am Donnerstag im Ausschuss für den Status der Abgeordneten positiv bewertet. Die Debatten im Plenum des Parlaments über den Gesetzentwurf werden voraussichtlich am Montag beginnen. Der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Eugen Nicolicea, derzeit Vorsitzender der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter, ist der Ansicht, dass das Gesetz wie andere ähnliche Vorschläge keine Chance hat, das Verfassungsgericht zu passieren. Der Vorsitzende des Ausschusses für den Status der Parlamentarier, der sozialdemokratische Abgeordnete Eugen Bejenariu, sagt jedoch, dass, wenn Elemente der Verfassungswidrigkeit festgestellt werden, andere Lösungen gefunden werden, um die Sonderrenten zu reduzieren oder abzuschaffen. Von Seiten der Opposition unterstützt die Gewerkschaft Save Romania die Abschaffung dieser Renten sowie aller anderen Sonderrenten, die aus dem Staatshaushalt gezahlt werden und von denen einige Berufsgruppen profitieren.
Das Privatunternehmen OMV Petrom und das staatliche Unternehmen Romgaz haben angekündigt, dass sie gemeinsam 4 Milliarden Euro in das Projekt zur Ausbeutung des Gasfeldes Neptun Deep investieren werden, das größte im rumänischen Schwarzmeergebiet. Dank dieses Projekts würde Rumänien zum größten Erdgasproduzenten in der Europäischen Union werden und seine Energieunabhängigkeit sichern, sagte Ministerpräsident Marcel Ciolacu. Ihm zufolge ist das Projekt Neptun Deep das Ergebnis einer guten Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen und dem Privatsektor und wird Rumänien zu einem langfristigen, berechenbaren und bedeutenden Lieferanten von Energiesicherheit machen.
Rumänien und die Republik Moldau haben die Äußerungen des von Russland eingesetzten Gouverneurs der besetzten Region Cherson in der Südukraine verurteilt, der als Reaktion auf einen angeblichen ukrainischen Angriff auf eine der Brücken, die den Kontinent mit der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim verbinden, damit gedroht hat, dass die russische Armee eine Brücke über den Fluss Prut angreifen könnte. Das Außenministerium in Bukarest bezeichnete solche an die Republik Moldau gerichteten Äußerungen, die sich aber auch auf einen Teil des Territoriums des NATO-Mitglieds Rumänien beziehen, als inakzeptabel. Chisinau hat den russischen Botschafter in der Republik Moldau um Erklärungen gebeten und erörtert die Möglichkeit, das Botschaftspersonal auf eine Präsenz zu reduzieren, die eine Parität mit dem moldauischen diplomatischen Personal in Moskau gewährleisten würde. Nach Angaben von Chisinau wird diese Maßnahme aufgrund der Einmischung der russischen Behörden in die inneren Angelegenheiten des Landes ergriffen.
43 ausländische Staatsbürger wurden heute Morgen bei dem Versuch festgenommen, Rumänien illegal über die Westgrenze zu verlassen. Sie waren in einem von einem Rumänen gesteuerten TIR-Lkw versteckt, der auf der Strecke Rumänien-Ungarn Pakete transportierte. Überprüfungen ergaben, dass die in den Waren versteckten Personen aus Bangladesch, Pakistan, Indien und Sri Lanka stammen. Gegen die Ausländer wird wegen versuchten betrügerischen Überschreitens der Staatsgrenze ermittelt, gegen den TIR-Fahrer wegen Menschenschmuggels.
In der Stadt Sibiu in Zentralrumänien findet ab heute das Internationale Theaterfestival statt. Das Thema dieser 30. Ausgabe lautet Wunder. Das größte jährliche Treffen der darstellenden Künste bietet ein Programm mit über 800 Innen- und Außenveranstaltungen – Theater in jeder Form, Tanz, Zirkus und Musik -, an denen rund 5 000 Künstler und Gäste aus 75 Ländern teilnehmen werden. Alle Aufführungen im Freien sind kostenlos. Das Festival hat auch die Online-Sektion beibehalten. In dieser Kategorie sind 40 Aufführungen enthalten, die auch von denjenigen besucht werden können, die nicht nach Sibiu kommen können. Die offizielle Eröffnung findet mit der Aufführung Eine Kathedrale voller Orgeln aus der evangelischen Kathedrale St. Maria in Sibiu statt. Das Internationale Theaterfestival wird am 2. Juli zu Ende gehen.
