Nachrichten 07.06.2023
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 07.06.2023, 18:15
Streiks: Rund 10 000 Lehrkräfte haben den Unterricht wieder aufgenommen, obwohl mehr als die Hälfte der Angestellten im Bildungswesen weiterhin streiken. Dies hat Bildungsministerin Ligia Deca erklärt. Die Gewerkschaften behaupten hingegen, dass die Behörden die Öffentlichkeit in die Irre führen wollen, da etwa 87 % der Lehrkräfte und des Hilfspersonals derzeit immer noch im Ausstand seien. Indessen trafen sich am Dienstag Vertreter von Schülern, Eltern und Gewerkschaften mit Beamten des Bildungsministeriums, um nach Lösungen zu suchen. Laut Ministerin Ligia Deca gibt es noch keine Pläne für eine Verschiebung der Prüfungen oder eine Verlängerung des Schuljahres. Des weiteren haben auch die Beschäftigten des öffentlichen Gesundheitswesens heute einen Arbeitsstreik begonnen. Sie fordern höhere Löhne und die Anwendung des Lohngesetzes für alle Kategorien von Beschäftigten sowie die Zahlung der in der Lohntabelle festgelegten Grundgehälter. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen fordern außerdem, dass die Behörden die Art und Weise ändern, in der Zulagen gezahlt werden, Bereitschaftsdienste vergütet und Lebensmittelcoupons bereitgestellt werden. Das Arbeitsministerium hat den Entwurf eines Dringlichkeitserlasses veröffentlicht, mit dem die Gehälter bestimmter Kategorien von Gesundheitspersonal, darunter Krankenschwestern, Pfleger und Krankenpflegehelfer, auf den gesetzlich zulässigen Höchstbetrag angehoben werden. Die gleiche Bestimmung gilt auch für Sozialarbeiter und Beschäftigte in den Bereichen Verteidigung, Strafverfolgung und nationale Sicherheit. Nach Angaben des Arbeitsministeriums wird die Maßnahme keine großen Haushaltskosten verursachen, so dass die Haushaltsziele für 2023 nicht beeinträchtigt werden. Die Maßnahme werde Gehaltsungleichheiten im Gesundheitssystem beseitigen und dazu beitragen, dass die Arbeitnehmer entsprechend ihrer Ausbildung und ihrem Dienstalter entlohnt werden, so die Verlautbarung des Arbeitsministeriums.
Erdbeben: Ein Erdbeben der Stärke 5,2 auf der Richterskala hat sich am Dienstagabend in der Nähe der westrumänischen Stadt Arad in einer Tiefe von weniger als 10 km ereignet. Der Erdstoß war auch in den Städten Timișoara (Temeswar) und Oradea (Großwardein) im Westen sowie in der zentralsiebenbürgischen Stadt Cluj (Klausenburg) zu spüren. Ihm folgte ein Nachbeben mit einer Stärke von 3,2, wie das Nationale Forschungsinstitut für Erdphysik mitteilte. Es gab keine nennenswerten Sachschäden. Seit Anfang Mai haben sich in Rumänien rund 50 Erdbeben mit Stärken von 2 bis 4,7 auf der Richterskala ereignet. Das bislang stärkste war das Beben vom 14. Februar im Kreis Gorj im Südwesten des Landes. Es hatte eine Stärke von 5,7 und ereignete sich in einer Tiefe von 6,3 km.
Bukarest-9-Gipfel: Russland ist nach wie vor die größte Bedrohung für die europäische und euro-atlantische Sicherheit. Dies sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis nach Ende des Bukarest-9-Gipfels, der in der slowakischen Hauptstadt Bratislava stattfand. Der Präsident rief zur Konsolidierung der Landesverteidigung auf und betonte die Notwendigkeit, eine kohärente, einheitliche, zuverlässige und robuste Vorwärtsverteidigungsstruktur an der Ostflanke der NATO zu schaffen. Iohannis betonte auch, dass Rumänien die Ukraine weiterhin so lange unterstützen werde, wie dies notwendig sei. Er bekräftigte damit Bukarests Unterstützung für Kiews euro-atlantische Beitrittsbestrebungen. Der rumänische Präsident und andere Staats- und Regierungschefs des B9-Gipfels verurteilten den brutalen, ungerechtfertigten und völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine aufs Schärfste und forderten Moskau auf, seine Truppen bedingungslos aus dem ukrainischen Staatsgebiet abzuziehen.
Staudamm: Die Europäische Union wird der Ukraine nach der teilweisen Zerstörung des Nowa-Kachowka-Staudamms die notwendige Unterstützung gewähren. Dies sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba nach einem Telefongespräch mit dem Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik, Josep Borrell. Sowohl Kiew als auch Moskau streiten die Verantwortung für den Angriff ab. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) erklärte, dass das flussaufwärts gelegene Kernkraftwerk Saporischschja über ausreichende alternative Kühlsysteme verfügt, um die Anlage sicher und betriebsbereit zu halten. Unterdessen wurden die Massenevakuierungen in der Südukraine am Mittwoch fortgesetzt, nachdem das abfließende Wasser zahlreiche Siedlungen entlang des Dnjepr überflutet hatte.
Übung: Die Küstenstadt Constanța in Ostrumänien ist ab heute Schauplatz der Übung VALHALA 23, die von der rumänischen Grenzpolizeiinspektion durchgeführt wird. Die Übung dient dazu, die Fähigkeit der Grenzpolizei zur Bewältigung großer Flüchtlingsströme zu testen, und wird drei Phasen umfassen. Die erste Phase findet an Bord eines Schiffes der Grenzpolizei statt und besteht aus einer Simulation: Die Besatzung des Schiffes soll Wasserfahrzeuge mit Migranten aufspüren und sie zum Hafen von Constanța eskortieren. In der nächsten Phase werden die Migranten im Hafen von Bord gehen und bestimmte Verfahren durchlaufen. Die letzte Phase findet im Hauptquartier der Küstenwache statt und besteht aus einer epidemiologischen Triage, Leibesvisitationen, der Identifizierung gefährdeter Personen, Grenzkontrollen, der Abnahme von Fingerabdrücken und der Registrierung der Migranten. Jeder Migrant soll im Rahmen des Simulation einer zweiten Triage unterzogen werden und anschließend entweder die Möglichkeit erhalten, einen Asylantrag zu stellen, oder erforderlichenfalls in Gewahrsam genommen werden.
Wetter: Am Mittwoch bewegen sich die Temperaturen in Rumänien in den meisten Regionen um den jahreszeitlichen Normalwert. Im Norden und Westen des Landes ist der Himmel eher bedeckt und in den Bergen und im Nordwesten fällt Regenschauer. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 20 und 29 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag bei strahlendem Himmel und Sonnenschein 25 Grad Celsius gemessen.
