Nachrichten 06.06.2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 06.06.2023, 17:29

Bukarest-9-Gipfel: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Bukarest-Neun-Gipfel in Bratislava, den er gemeinsam mit den Staatschefs der Slowakei, Zuzana Čaputová, und Polens, Andrzej Duda, leitet. An dem Treffen nimmt auch der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil. Laut einer Verlautbarung des rumänischen Präsidialamtes wird das Treffen, das etwa einen Monat vor dem NATO-Gipfel in Vilnius stattfindet, Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch über die Prioritäten der Bündnisagenda und die wichtigsten Ziele bieten. Der Schwerpunkt liege dabei auf der Konsolidierung der Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO an der Ostflanke und der Stärkung der Zusammenarbeit mit der Ukraine. Die Gespräche werden sich mit den Fortschritten befassen, die bei der Umsetzung der auf dem NATO-Gipfel in Madrid gefassten Beschlüsse des Bündnisses erzielt wurden, u.a. in Bezug auf Investitionen und Ausgabenverpflichtungen im Verteidigungsbereich und die Unterstützung der Ukraine bei ihren euro-atlantischen Bestrebungen. Besonderes Augenmerk wird auf die bedrohten Partner in der Region gelegt, wie die Republik Moldau, die mit wachsenden Sicherheitsherausforderungen konfrontiert ist, heißt es in der Presseverlautbarung des rumänischen Präsidialamtes.

Kernkraftwerk: Die Zerstörung des
Nova-Kahovka-Damms ist ein weiteres russisches Kriegsverbrechen gegen
unschuldige Zivilisten, schieb der rumänische Präsident Klaus Iohannis am
Dienstag auf Twitter. Russland und die russischen Aggressoren müssen zur
Rechenschaft gezogen werden. Wir denken an allen, die von diesem schrecklichen
Angriff betroffen sind, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor erklärt, er sei empört über
den Angriff auf den Staudamm in der Ukraine, der seiner Meinung nach
einmal mehr die Brutalität des von Russland geführten
Krieges zeige, berichtet AFP. Das ukrainische Militär beschuldigte
Russland, hinter der Explosion im Wasserkraftwerk Kahovka zu stecken, das 150
km vom Kernkraftwerk Saporoschje entfernt liegt. Die Leitung des
Kernkraftwerks, das derzeit unter russischer Besatzung steht, erklärte jedoch,
die teilweise Zerstörung des Staudamms, dessen Wasser zur Kühlung des
Kraftwerks verwendet wird, stelle vorerst keine Gefahr für das Kraftwerk dar.
Der Damm, den die Russen seit Beginn ihrer Offensive in der Ukraine besetzt
halten, versorgt auch die Halbinsel Krim, die Russland 2014 annektiert hat, mit
Wasser. Der 1956 während der Sowjetzeit am Dnjepr errichtete Damm ist eine der
größten Anlagen dieser Art in der Ukraine.

Streik: Der Lehrerstreik geht in die dritte Woche, während die nationalen Abschlussprüfungen und das Abitur für 325.000 Absolventen der achten und zwölften Klasse anstehen. Die Regierung verkündete, sie habe alle Forderungen der Protestierenden erfüllt, während die Gewerkschaften entgegnen, das jüngste Angebot der Regierung entspreche nicht ihren Erwartungen. Bildungsministerin Ligia Deca forderte die Lehrer auf, in die Klassenzimmer zurückzukehren, und erklärte, dass das Durchschnittsgehalt im Bildungswesen nach der von der Regierung angebotenen Gehaltserhöhung bei 1.700 Euro brutto liegen würde. Die Vertreter des Bildungsministeriums, der Schüler, der Eltern und der Gewerkschaften haben sich am Dienstag getroffen, um Lösungen für die Durchführung der Prüfungen zu den vorgesehenen Terminen zu finden. Die Bildungsministerin sagte, man suche weiterhin den Dialog, daher gebe es noch keine Pläne für eine Verlegung der Prüfungen oder eine Verlängerung des Schuljahres.

Proteste: Auch im Gesundheitswesen werden diese Woche Proteste erwartet. Die beiden größten Gewerkschaftsverbände des Sektors haben unterschiedliche Zeitpläne für ihre geplanten Proteste, doch haben sie viele gemeinsame Forderungen, vor allem im Zusammenhang mit Gehältern und der Zahlung von Zuschlägen und Überstunden. Die Mitglieder der Gewerkschaft Sanitas werden am Mittwoch in einen Warnstreik treten, während die Mitglieder von Solidaritatea sanitară“ eine Kundgebung am Donnerstag in Bukarest vorbereiten. Gesundheitsminister Alexandru Rafila sagte letzte Woche, er rechne nicht mit einem Generalstreik der Beschäftigten des Gesundheitswesens, da die Verhandlungen über das künftige Gehaltsgesetz bisher gut verlaufen seien und die Gehaltsunterschiede zwischen den verschiedenen Kategorien von Beschäftigten schrittweise abgebaut würden.

Militärübung: 5.000 rumänische und 2.700 amerikanische Soldaten sowie 2.300 Verbündete und Offiziere aus anderen Bündnis- und Partnernationen nehmen an der größten NATO-Übung in Rumänien in der Schwarzmeerregion teil, die unter dem Namen Saber Guardian 23 stattfindet. Die Übung soll eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Truppen im Falle von schnellen Einsätzen gewährleisten. Zu den Übungen gehören die Überquerung der Donau durch das Wasser, Fallschirmsprünge und spezielle Übungen für Infanterie- und Artillerieangriffe. Die Übung Saber Guardian ist Teil von Defender Europe 23, einer multinationalen Übung unter der Leitung der amerikanischen Kommando-Stelle für Europa.

Besuch: Am fünften und letzten Tag seines Privatbesuchs in Rumänien reist der britische Monarch König Cahrles III. nach Viscri (zu deutsch: Weißkirch), einem Dorf im Süden Siebenbürgens, wo er 2006 sein erstes Besitztum in Rumänien erwarb. Das Haus wurde in ein kleines Museum umgewandelt, das seiner Leidenschaft für die Botanik gewidmet ist. Zuvor hatte Charles das Dorf Valea Zălanului im Landkreis Covasna besucht, wo er den Sonntag inmitten der Natur verbrachte und eine Reihe von malerischen Attraktionen in der Gegend besichtigte. Dies ist der erste Besuch eines britischen Monarchen in Rumänien und die erste Auslandsreise von König Charles seit seiner Krönung im vergangenen Monat.

Wetter: Am Dienstag ist es im Westen und Nordwesten Rumäniens eher kühl, während sich die Temperaturen im Rest des Landes um die jahreszeitlichen Normalwerte bewegen. Der Himmel ist im Westen und Nordwesten bedeckt, wo Niederschläge in einer Menge von bis zu 20 l/m² erwartet werden. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 21 und 28 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag bei strahlender Sonne 28 Grad gemessen.