Nachrichten 26.05.2023
In Rumänien geht der Streik im voruniversitären Bildungswesen weiter. Nach drei Verhandlungstagen ist das Ergebnis gleich null, sagen die Lehrer. Auch am Freitag gingen sie in mehreren Großstädten des Landes auf die Straße: Sibiu, Craiova, Galati, Buzau und Botosani… Die Bildungsgewerkschafter fordern eine 25-prozentige Erhöhung aller Gehälter in diesem Sektor, einschließlich der Lehrergehälter, und ein durchschnittliches Bruttogehalt von 3.000 Lei (umgerechnet etwa 600 Euro) für neue Lehrer. Stattdessen hat die Regierung lediglich Prämien für die Lehrerberufe angeboten. Die Gewerkschaften lehnten das Angebot ab und kündigten an, dass sie den Streik fortsetzen würden.
Newsroom, 26.05.2023, 18:24
Nicht nur ich, sondern die gesamte Führung der Bundesrepublik Deutschland teilt die Auffassung, dass der Schengen-Beitritt Rumäniens so schnell wie möglich erfolgen muss, bekräftigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Timisoara (West). Das deutsche Staatsoberhaupt betonte, dass die bilateralen Beziehungen vor dem Hintergrund des russisch-ukrainischen Krieges politisch, kulturell und militärisch weiter intensiviert werden müssen. Der Bundespräsident traf am Freitag auch mit der jüdischen Gemeinde in Temeswar in der Cetate-Synagoge zusammen, der zweitgrößten in Rumänien. Steinmeier hielt sich zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Rumänien auf, der auch Bukarest und Sibiu umfasste.
Die Machtteilung zwischen den Parteien der Bukarester Regierungskoalition wird bis zur Beendigung des Generalstreiks der Lehrer vertagt, kündigte der liberale Premierminister Nicolae Ciucă an. Eigentlich sollte er heute sein Mandat niederlegen, um vom sozialdemokratischen Vorsitzenden Marcel Ciolacu abgelöst zu werden. Tatsächlich gab Nicolae Ciucă die Ankündigung gemeinsam mit Marcel Ciolacu und Kelemen Hunor von der Demokratischen Union der ethnischen Ungarn in Rumänien (UDMR), der dritten Partei der Regierungskoalition in Rumänien, bekannt. Premierminister Ciucă appellierte an die Vernunft aller Lehrkräfte und erklärte ihnen, dass die Regierung den Staatshaushalt nicht aus dem Gleichgewicht bringen könne, indem sie ihnen die geforderten Gehaltserhöhungen gewähre, und dass die Gespräche mit den Gewerkschaften fortgesetzt würden. Der Vorsitzende der PSD, Marcel Ciolacu, sagte seinerseits, dass die Entscheidung richtig sei und dass die Lehrer und Angestellten des Gesundheitswesens Vorrang hätten. Auch der Vorsitzende der UDMR, Kelemen Hunor, sagte, man brauche Berechenbarkeit und Verantwortung. Die Vereinbarung zwischen der Liberalen Partei – PNL und der PSD sieht vor, dass jeder von ihnen das Amt des Ministerpräsidenten für anderthalb Jahre innehat. In den letzten Tagen gab es Gespräche zwischen PSD und PNL über die Verteilung der Ministerien in der künftigen Regierung. Nicolae Ciucă, ein General im Ruhestand, wurde im Dezember 2021 als Premierminister vereidigt.
Rumänien nimmt an der Madrider Buchmesse unter dem Motto Creando buena quimica con las letras rumanas (Eine gute Chemie mit rumänischer Literatur schaffen) teil. Bis zum 11. Juni werden am rumänischen Stand zahlreiche von rumänischen Autoren signierte Bände ausgestellt, darunter auch solche, die in den letzten Jahren mit Unterstützung des rumänischen Kulturinstituts ins Spanische übersetzt wurden. Das Publikum kann aus einem breiten Angebot an Aktivitäten wählen: literarische Veranstaltungen, Buchpräsentationen, Lesungen, Debatten, Diskussionsrunden, wissenschaftliche Workshops für Kinder und Autogrammstunden. Außerdem wird es Veranstaltungen zur Förderung der rumänischen Kultur, insbesondere der zeitgenössischen Kultur, geben. Die Madrider Messe, die 2023 zum 82. Mal stattfindet und damit neun Jahrzehnte ihres Bestehens feiert, ist eine der wichtigsten Literaturveranstaltungen ihrer Art in Europa.
Die Verbraucherschutzbehörde gibt bekannt, dass sie acht weitere in Rumänien tätige Banken mit Geldstrafen in Höhe von jeweils 400.000 Lei (umgerechnet etwa 80.000 Euro) belegt hat. Die ANPC behauptet, sie habe Unregelmäßigkeiten bei mittel- und langfristigen Bankkrediten in Lei oder Fremdwährung mit einer Laufzeit von über 10 Jahren festgestellt. Die Inspektoren der Verbraucherschutzbehörde sagen, dass die sanktionierten Banken die Kunden betrogen hätten, da die Rate in den ersten Jahren zu 75 % aus Zinsen und nur zu einem Viertel aus dem zurückzuzahlenden Kapital bestand. Die Vertreter der rumänischen Bankenvereinigung behaupten, dass sie das Gesetz respektieren und die Sanktionen vor Gericht anfechten könnten.
