Nachrichten 10.02.2023
Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, brachte die feste Entschlossenheit der Europäischen Union zum Ausdruck, der Ukraine so lange wie nötig beizustehen. Auf einer außerordentlichen Ratstagung in Brüssel bat der kiewer Regierungschef Wolodymyr Zelenskyj die Staats- und Regierungschefs der EU um zusätzliche Unterstützung für sein Land, darunter auch Kampfjets. Am Rande des Europäischen Rates traf der rumänische Präsident Klaus Iohannis mit dem ukrainischen Präsidenten und einer Gruppe von europäischen Staats- und Regierungschefs zusammen. Iohannis betonte, wie wichtig es sei, die europäische Unterstützung für die Ukraine auf allen Ebenen aufrechtzuerhalten und sprach sich dafür aus, den Druck auf die Russische Föderation aufrechtzuerhalten. Andererseits plädierte er im Rat für flexible Regeln und Verfahren zur raschen Umsetzung der Programme PNRR und REPowerEU, Instrumente, die die Modernisierung und nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft gewährleisten. Der rumänische Präsident betonte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika der wichtigste Partner der Union bleiben.
Newsroom, 10.02.2023, 18:01
Die Hoffnung, Überlebende zu finden, ist in der Türkei und in Syrien nach dem schweren Erdbeben, das bei einer der schlimmsten Katastrophen in der Region seit einem Jahrhundert mehr als 22 000 Menschen getötet hat, geschwunden. Die Zahl der Todesopfer ist bereits höher als bei dem verheerenden Erdbeben von 1999 in Izmit im Nordwesten der Türkei, und Experten gehen davon aus, dass sie noch weiter steigen wird. Rumänien wird der Türkei Schutzraumlieferungen aus den Beständen der Europäischen Union im Lande zukommen lassen. Dazu gehören Zelte mit elektrischen Heizungen, Betten, Matratzen und Bettzeug. Diese Entscheidung wurde auf einer neuen Sitzung des Nationalen Ausschusses für Notfallsituationen getroffen, die am Freitag von Premierminister Nicolae Ciucă einberufen wurde. Das rumänische Verteidigungsministerium wird außerdem Experten in die Türkei entsenden, um die Einheimischen im Umgang mit dem erhaltenen Material zu schulen.
Die Präsidentin der Republik Moldau (mehrheitlich romanischsprachig), Maia Sandu, hat ihren Sicherheitsberater Dorin Recean mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, nachdem das von Natalia Gavrilița geführte Kabinett am Freitag zurückgetreten war. Maia Sandu sagte, die wichtigsten Themen seien die Sicherheit des Landes, die Gewährleistung der Energieversorgung im Winter und die Fortsetzung des Kampfes gegen die Korruption. Recean ist jetzt Sekretär des Obersten Sicherheitsrates der Republik Moldau und war von 2012 bis 2016 Innenminister. Die frühere Premierministerin Natalia Gavrilița hatte das Amt anderthalb Jahre inne und musste mehrere Krisen bewältigen, die durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine verursacht wurden. Dazu gehören die Sicherheitskrise, die Energiekrise, die galoppierende Inflation, der Verlust der östlichen Märkte und die ukrainische Flüchtlingskrise. Gavrilița bezeichnete es als den größten Erfolg seiner Regierung, dass die Republik Moldau den Status eines EU-Kandidaten erhalten hat. Ebenfalls am Freitag wurde der Botschafter der Russischen Föderation in Chisinau, Oleg Vasnetsov, ins moldawische Außenministerium einbestellt, nachdem eine gegen die Ukraine gerichtete russische Rakete den Luftraum des Landes überflogen hatte.
Russland hat am Freitag in mehreren Teilen der Ukraine kritische Infrastrukturen angegriffen. In den frühen Morgenstunden des Freitags schlugen mindestens 17 Raketen in der Stadt Saporischschja ein. Im ganzen Land ertönten Luftschutzsirenen, und die örtlichen Behörden forderten die Bürger auf, in Deckung zu gehen. Der Angriff auf Saporischschja war der schwerste seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022, so die örtlichen Behörden. Kritische Infrastrukturen wurden auch in Charkiw im Norden der Ukraine und in der Region Dnipropetrowsk in der Zentralukraine angegriffen. Der Sprecher der Luftwaffe erklärte, ukrainische Luftabwehrsysteme hätten fünf von sieben Drohnen und fünf von sechs Kaliber-Raketen abgeschossen. Am Donnerstagabend forderte der französische Präsident Emmanuel Macron für das ukrainische Militär nützlichere und schnellere Waffen. Gleichzeitig erklärte er, dass die von der Ukraine angeforderten Kampfjets unter keinen Umständen in den kommenden Wochen geliefert werden würden.
Die offizielle Eröffnung des Grenzübergangs zwischen Rumänien und der Ukraine Racovăț – Diakivtsi findet heute statt. Diese Grenzübergangsstelle wurde 2010 für Modernisierung geschlossen, weil sie nicht den Schengen-Sicherheitsvorschriften entsprach. Der Grenzübergang Racovăț ist von strategischer Bedeutung, da er zur Schaffung eines gesamteuropäischen humanitären und wirtschaftlichen Korridors beitragen kann. Innenminister Lucian Bode und seine moldawische Amtskollegin Ana Revenco unterzeichneten am Donnerstag in Vaslui ein Abkommen über koordinierte Grenzkontrollen zwischen Rumänien und Moldawien. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, den Verkehr zwischen den beiden Ländern zu beschleunigen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird am Montag zu bilateralen Gesprächen mit Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Nicolae Ciucă nach Rumänien reisen, berichtet die deutsche Botschaft in Bukarest. Söder wird auch Gespräche mit Vertretern der deutschen Minderheit in Rumänien und der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer führen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Nicolae Ciucă soll eine gemeinsame Absichtserklärung zur Neuausrichtung der rumänisch-bayerischen Beziehungen unterzeichnet werden. Diese bezieht sich auf die Bereiche innere Sicherheit, IT, Justiz, Cybersicherheit, Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft, Sprache, Bildung und Soziales.
Die Produktion Anii ’60 (Die 60-er Jahre) des nationalen Radiotheaters von Ema Stere unter der Regie von Mihnea Chelaru ist in der Endauswahl der BBC-Kategorie Top 3 Best European Drama. Die Gewinner werden am Sonntag in London bekannt gegeben. Seit 2012 werden mit der BBC Audio Drama Awards jährlich Originalität und herausragende Qualität von Hörspielen ausgezeichnet.
