Nachrichten 30.11.2022

Auf ihrem Treffen in Bukarest haben sich die Au‎ßenminister der NATO-Mitgliedsstaaten verpflichtet, die Ukraine stärker zu unterstützen und ihre Energieinfrastruktur wieder aufzubauen. Sie bezeichneten die russische Aggression in der Ukraine als eklatanten Versto‎ß gegen das Völkerrecht und betonten, dass der Krieg die Lebensmittelversorgung vieler Länder ernsthaft beeinträchtigt und die Schwächsten gefährdet habe. In der Erklärung hei‎ßt es, dass die inakzeptablen Handlungen Moskaus, darunter die hybride Kriegsführung durch Energieerpressung und Atomrhetorik, die auf Regeln basierende internationale Ordnung untergraben. Gleichzeitig bekräftigten die Minister die strategische Bedeutung der Schwarzmeerregion für das Bündnis sowie ihre Verpflichtung, jeden Zentimeter des verbündeten Territoriums zu verteidigen. Jeder Angriff auf einen Verbündeten werde mit Entschlossenheit und Solidarität beantwortet, hie‎ß es in der gemeinsamen Erklärung der Minister des Bündnisses. In diesem Zusammenhang betonte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, dass das Schwarze Meer für die euro-atlantische Sicherheit von strategischer Bedeutung sei und dass die NATO-Mitglieder die Entwicklungen in der Region genau beobachten müssten. „Ich halte es für wesentlich, Ländern wie der Republik Moldau oder Georgien besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Rumänien möchte die benachbarte Republik Moldau ermutigen, dem Atlantischen Bündnis beizutreten“, fügte das rumänische Staatsoberhaupt hinzu und erinnerte daran, dass Rumänien ein starker Verfechter der Politik der offenen Türen sei und hoffe, dass Finnland und Schweden bald der NATO beitreten würden. Der ukrainische Au‎ßenminister Dmitro Kuleba, der ebenfalls in Bukarest anwesend war, dankte den verbündeten Ländern für ihre Unterstützung der Ukraine, betonte jedoch, dass der Krieg weitergehe und dass sein Land Waffen und Ausrüstung benötige, um mit Energie versorgt zu werden.

In Bukarest ist am Mittwoch das 11. Aspen Forum zu Ende gegangen. Dominiert wurde die Veranstaltung in diesem Jahr von den Themen des Krieges in der Ukraine sowie der Energie- und humanitären Krise. Der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană, Gründer des Aspen-Instituts in Rumänien, betonte die Notwendigkeit einer grö‎ßeren langfristigen Klarheit über die Verteidigungsmöglichkeiten, da die Unterstützung für die Ukraine zu einem Rückgang der Waffenbestände und der militärischen Ausrüstung der Verbündeten geführt habe. Klarheit sorgt für Sichtbarkeit und ermöglicht Produktionsanpassungen sowie eine Rendite auf Investitionen, fügte Geoană hinzu. Die Covid-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, eine robuste Wirtschaft und einen robusten Staatshaushalt zu haben, die wir ständig konsolidieren müssen, da die Wirtschaft verschiedenen aufeinanderfolgenden Schocks ausgesetzt ist, sagte der rumänische Wirtschaftsminister Florin Spătaru seinerseits. In beiden Fällen sei es wichtig, die Abhängigkeit von Importen in strategischen Wirtschaftssektoren zu verringern. Im Falle Rumäniens müsse der Zugang zu den zahlreichen natürlichen Ressourcen durch die Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Sektors und einer Infrastruktur, die die Zugangskosten senkt, konsolidiert werden, fügte der rumänische Minister hinzu.

Der 1. Dezember, der Nationalfeiertag in Rumänien, wird am Donnerstag mit Militärparaden in vielen Städten des Landes gefeiert. An der Parade in der Hauptstadt, die am Triumphbogen beginnt, werden 1500 Soldaten teilnehmen. Ein Nationalfeiertag, der auch jenseits der Grenzen in den rumänischen Diasporagemeinden gefeiert wird. Das rumänische Kulturinstitut organisiert bis zum 10. Dezember 50 Veranstaltungen in 31 Städten im Ausland, um den rumänischen Nationalfeiertag zu begehen. Am Montag fand eine feierliche Sitzung des rumänischen Parlaments statt, um den 104. Jahrestag der Gro‎ßen Vereinigung zu begehen.

Premierminister N. Ciucă hat sich in Bukarest mit seiner Amtskollegin aus der Republik Moldau, Natalia Gavriliţa getroffen. Rumänien werde Chişinau weiterhin unterstützen, versicherte er. Am Ende des Treffens stellte der rumänische Regierungssprecher klar, dass die Republik Moldau bei der Versorgung mit Strom, Brennholz und Erdgas sowie bei ihren Schritten im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt auf Rumänien zählen könne. Am Rande des Gesprächs betonte die moldauische Regierungschefin, dass die Republik Moldau im Zusammenhang mit den verschiedenen Krisen, mit denen sie konfrontiert ist, alle notwendigen Anstrengungen unternimmt. Die russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur in der benachbarten Ukraine führten jedioch zu Stromausfällen, die in einigen Städten bis zu 24 Stunden andauerten.

Der rumänische Schriftsteller Mircea Cărtărescu ist auf der Internationalen Buchmesse in Guadalajara, Mexiko, mit dem Fil-Preis für rumänischsprachige Literatur ausgezeichnet worde. Als Sondergast des Festivals, das noch bis zum 4. Dezember läuft, sprach der Schriftsteller vor jungen Menschen über den Beruf des Schriftstellers und seine Rolle in einer krisengeschüttelten Welt. Mircea Cărtărescu betonte, dass in den schlimmsten Zeiten der Geschichte, wie dem Holocaust, dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg, die Literatur den Menschen als Zufluchtsort diente, die dort einen Raum der Freiheit finden konnten. In den letzten Jahren war Cărtărescu ein oft genannter Kandidat für den Literaturnobelpreis.