Nachrichten 24.11.2022

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 24.11.2022, 17:21

Staatsbesuch: Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis ist heute am Rande seines Besuchs in Litauen von seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda mit dem Gro‎ßkreuz des Ordens für Verdienste um Litauen“ ausgezeichnet worden. Im Gegenzug verlieh der rumänische Staatschef dem litauischen Präsidenten den Nationalen Orden Rumänischer Stern“ erster Klasse. Der Austausch der Auszeichnungen fand im Präsidentenpalast in Vilnius statt. Johannis wird auch mit der litauischen Parlamentspräsidentin Viktorija Čmilytė-Nielsen zusammentreffen und Blumen am Unabhängigkeitsdenkmal niederlegen. Am Freitag nimmt Präsident Johannis am Symposium Die europäische Idee“ an der Vytautas-Magnus-Universität in Kaunas teil, wo er eine Grundsatzrede halten wird. Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Litauen, Lettland und Polen wird der rumänische Präsident an einem Gipfeltreffen teilnehmen, das der Stärkung der NATO-Ostflanke, der Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau sowie der Förderung des europäischen kollektiven Gedächtnisses gewidmet ist. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Bekämpfung von Desinformation und Versuchen, die Geschichte umzuschreiben. Gestern hatte Klaus Johannis Lettland einen offiziellen Besuch abgestattet, wo er Gespräche mit Präsident Egils Levits führte.

Lohnverhandlungen: In Bukarest findet heute ein neues Treffen von Regierungsbeamten mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern statt, bei dem es um die Erhöhung des Mindestlohns geht. Laut Finanzminister Adrian Câciu wird der Mindestlohn voraussichtlich auf etwa 600 EUR steigen und die Ma‎ßnahme soll ab dem 1. Januar 2023 in Kraft treten. Gleichzeitig planen die Behörden eine Anhebung des Mindestlohns für Bauarbeiter auf 800 EUR unter Beibehaltung der bestehenden Steuerbefreiungen, um die Entwicklung dieses Sektors zu fördern.

Energiemarkt: Der Gesetzentwurf zur Änderung der Regierungsverordnung über die Begrenzung der Strompreise ist am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer in Bukarest verabschiedet worden. Die Liberalen sind der Meinung, dass die neue Fassung des Gesetzes sowohl den privaten Haushalten als auch den industriellen Verbrauchern zugute kommen wird. Die Oppositionsparteien USR und AUR sind der Ansicht, dass das Gesetz den Energiemarkt stören wird, und beschuldigen die Regierungskoalition der Sabotage der Wirtschaft und des Energiesektors. Mehr darüber im zweiten Hintegrundbericht nach den Meldungen.

Schengen: Nach Angaben des rumänischen Au‎ßenministeriums hat die EU-Bewertungsdelegation in Rumänien erneut bestätigt, dass das Land weiterhin alle technischen Kriterien für die Umsetzung des Schengen-Besitzstands erfüllt, auch in Bezug auf die Visum- und Datenschutzpolitik. Der Delegation gehören Experten der Europäischen Kommission und des EU-Rates sowie Sachverständige aus der Tschechischen Republik, Deutschland, den Niederlanden und Schweden an. Bei einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner gestern in Wien informierte Rumäniens Innenminister Lucian Bode darüber, wie Bukarest den Schutz der Schengen-Au‎ßengrenzen gewährleisten kann.

Kraftwerkbau: Rumänien und Bulgarien werden die Verhandlungen über den Bau eines Wasserkraftwerks auf beiden Seiten der Donau in den Ortschaften Turnu Măgurele und Nikopol wieder aufnehmen. Dies hat der rumänische Energieminister Virgil Popescu angekündigt. Das Kraftwerk wird eine Leistung von 840 MW haben, von denen 420 MW auf Rumänien entfallen. Nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Rossen Christow waren sich die beiden Parteien einig, dass dieses Projekt notwendig ist, um die Unabhängigkeit und Sicherheit der Energieversorgung zu gewährleisten, so Minister Popescu.

WM: Zwei ehemalige Weltmeister bestreiten heute ihre ersten Spiele bei der Weltmeisterschaft 2022 in Katar: Brasilien trifft auf Serbien, Uruguay auf Südkorea. In den anderen Partien des Tages trifft die Schweiz auf Kamerun und Portugal auf Ghana. Gestern gewann Spanien, der Weltmeister von 2010, mit 7:0 gegen Costa Rica, während der Weltmeister von 2014, Deutschland, überraschend mit 1:2 gegen Japan verlor. Belgien besiegte Kanada knapp mit 1:0, während Kroatien gegen Marokko ein 0:0-Unentschieden erreichte.