Nachrichten 21.11.2022
COVID-Erkrankungen stellen in Rumämien keine Gesundheitsnotlage mehr dar. Das sagte Gesundheitsminister Alexandru Rafila am Sonntag. Impfstoffe gegen die Virusvarianten BA4 und BA5 sollten bis Ende des Monats auch in Rumänien verfügbar werden, wobei Hausärzte und bestimmte Krankenhäuser die Impfungen vornehmen könnten, so der Minister.
Newsroom, 21.11.2022, 17:55
Der rumänische Arbeitsminister Marius Budăi beantwortet in der Abgeordnetenkammer Fragen der oppositionellen USR-Fraktion über den Stand der Kürzung der Ausgaben für Sonderrenten und die konkreten Schritte zur Erfüllung der im Wiederaufbau und Resilienzplan vereinbarten Verpflichtungen. Die Europäische Kommission hatte kürzlich erklärt, dass die Militärrenten zusammen mit den restlichen Sonderrenten reformiert werden müssen und dass Rumänien ab dem nächsten Jahr das Ziel eines Rentenanteils von 9,4 % des BIP erreichen muss, was eine Voraussetzung für die Genehmigung des dritten Zahlungsantrags für europäische Mittel ist. Minister Budăi wird voraussichtlich auch Einzelheiten über den Prozentsatz der Rentenerhöhung bekannt geben, der ab Anfang nächsten Jahres im öffentlichen Altersvorsorgesystem gelten wird. In der Regierungskoalition sind die Meinungen nach wie vor geteilt – die Liberalen wollen eine 15-prozentige Erhöhung für alle Renten, während die Sozialdemokraten darauf bestehen, dass Menschen mit kleineren Renten mehr bekommen sollten.
Die rumänischen Abgeordneten haben am Montag dem Antrag des Justizministers auf Anordnung einer Computerdurchsuchung in einem Verfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister des 1. Bezirks der Hauptstadt, Daniel Tudorache, zugestimmt. Er wird wegen illegaler und überteuerter Käufe während der COVID-19-Pandemie angeklagt. Weil Tudorache heute für die Sozialdemokraten in der Abgeordnetenkammer sitzt, muss dieses Haus die Durchsuchung genehmigen. Der Rechtsausschuss gab bereits einstimmig grünes Licht. Letzten Monat gab die Antikorruptionsbehörde DNA bekannt, dass sie unter dem Verdacht auf überteuerte Käufe ein Strafverfahren gegen 56 verdächtige juristische und natürliche Personen eingeleitet hat, darunter neben Tudorache auch Marian Vanghelie, früher Bezirksbürgermeister und Gemeinderat im 5. Bezirk. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Gruppe von Marian Vanghelie gegründet und koordiniert wurde und dass es ihr gelang, mehr als 13,5 Millionen Euro aus diesen Kaufgeschäften zu erhalten.
Noch nie in der jüngeren Geschichte habe die Republik Moldau die Hilfe der internationalen Gemeinschaft so sehr gebraucht wie jetzt, sagte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu in Paris auf der dritten Ministerkonferenz der Unterstützungsplattform für die Republik Moldau. Gleichzeitig versicherte er, dass die Republik Moldau voll und ganz auf Rumänien zählen kann. Die Plattform wurde von Rumänien, Deutschland und Frankreich gemeinsam eingerichtet und sammelte auf dem letzten Treffen finanzielle Unterstützung für Chisinau in Höhe von 615 Mio. €. Auf dem aktuellen Treffen sagte die Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock weitere 32,3 Mio. € zu, um das Land gegen die zahlreichen Auswirkungen des russischen Krieges in der benachbarten Ukraine zu stärken. Die Mittel sollen unter anderem für den Ausbau erneuerbarer Energien, die Förderung der Energieeffizienz und den Ausbau der kommunalen Infrastruktur verwendet werden.
Bis Freitag findet auf dem NATO-Übungsgelände in Cincu im Kreis Brasov, in der Landesmitte Rumäniens, eine gemeinsame Übung statt, an der 600 rumänische Infanteristen sowie Soldaten aus Frankreich, Portugal, Polen und den Vereinigten Staaten teilnehmen. Ziel der Übung Black Scorpions ist es, Soldaten gemeinsam auszubilden und implizit den Zusammenhalt der Strukturen durch taktische Übungen mit Gefechtsschießen zu stärken.
Die Endrunde der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar ist angelaufen. Ekuador besiegte den Gastgeber am Sonntag im Auftaktspiel 2:0.
Rumäniens Nationalelf ist nicht dabei, darf aber immerhin Freundschaftsspiele austragen – mit Erfolg: Gegen das Nachbarland Moldau siegte Rumänien am Sonntag 5:0. Gegen Slowenien scheiterte die Nationalelf allerdings 1-2 vor eigenem Publikum in Cluj am letzten Donnerstag.
