Nachrichten 17.05.2022

Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dîncu nimmt am heutigen Dienstag in Brüssel an der Tagung des Rates Auswärtige Angelegenheiten“ teil. Auf der Tagesordnung steht die Sicherheitslage in der Ukraine, verursacht vom unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg Russlands, sowie die europäische Unterstützung für das Nachbarland. Auf der gestrigen Sitzung wurde Rumänien vom Außenminister Bogdan Aurescu vertreten. Er stellte unter anderem die Maßnahmen vor, die Rumänien zur Unterstützung der Ukraine ergriffen hat. Aurescu wies darauf hin, dass Bukarest seine humanitären Bemühungen fortsetzen werde, u. a. durch die Unterstützung von Geflüchteten, die nach Rumänien eingereist sind und einreisen werden, und durch den Betrieb des internationalen humanitären Zentrums in Suceava (Nordosten). Der rumänische Außenminister sprach sich für das sechste Paket von Sanktionen gegen Russland aus. Er sagte, es sei wichtig, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig forderte er umfassende internationale Anstrengungen zur Schaffung eines Korridors, einschließlich im Seeverkehr und einschließlich durch Rumänien, für den Transport ukrainischer Produkte, insbesondere von Getreide, zu Drittländern.

Newsroom, 17.05.2022, 17:35

Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dîncu nimmt am heutigen Dienstag in Brüssel an der Tagung des Rates Auswärtige Angelegenheiten“ teil. Auf der Tagesordnung steht die Sicherheitslage in der Ukraine, verursacht vom unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg Russlands, sowie die europäische Unterstützung für das Nachbarland. Auf der gestrigen Sitzung wurde Rumänien vom Außenminister Bogdan Aurescu vertreten. Er stellte unter anderem die Maßnahmen vor, die Rumänien zur Unterstützung der Ukraine ergriffen hat. Aurescu wies darauf hin, dass Bukarest seine humanitären Bemühungen fortsetzen werde, u. a. durch die Unterstützung von Geflüchteten, die nach Rumänien eingereist sind und einreisen werden, und durch den Betrieb des internationalen humanitären Zentrums in Suceava (Nordosten). Der rumänische Außenminister sprach sich für das sechste Paket von Sanktionen gegen Russland aus. Er sagte, es sei wichtig, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig forderte er umfassende internationale Anstrengungen zur Schaffung eines Korridors, einschließlich im Seeverkehr und einschließlich durch Rumänien, für den Transport ukrainischer Produkte, insbesondere von Getreide, zu Drittländern.

Etwa 265 ukrainische Kämpfer, die sich im Stahlwerk Azowstal – der letzten Bastion des ukrainischen Widerstands in Mariupol – verschanzt hatten, haben sich den russischen Streitkräften ergeben und gelten seit Montag als Gefangene, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte. Diese Ukrainer würden nach internationalen Normen behandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Kiew erklärte seinerseits, die Verwundeten würden gegen russische Kriegsgefangene ausgetauscht, sobald sich ihr Zustand stabilisiert habe. Die ukrainischen Behörden hatten in der vergangenen Woche erklärt, dass sich noch 1.000 ukrainische Soldaten – darunter nach Angaben eines ihrer Kommandeure 600 Verwundete – in den unterirdischen Gängen des riesigen Kombinats aufhielten, das seit der russischen Invasion am 24. Februar zum Symbol des ukrainischen Widerstands geworden ist. Sie hatten sich nach der mehr als einmonatigen Belagerung von Mariupol, einem strategischen Hafen am Asowschen Meer im Südosten der Ukraine, der zu Beginn des Krieges von der russischen Armee angegriffen und fast vollständig zerstört wurde, nach Asowstal zurückgezogen. Die Stadt am Asowschen Meer liegt strategisch günstig zwischen der 2014 von Moskau annektierten Krim und der Bergbauregion Donbas (Ostukraine), in der sich zwei prorussische Separatistenrepubliken befinden, in denen Russland derzeit seine Offensive verstärkt.

Das finnische Parlament hat am Dienstag einen Antrag auf Beitritt zum Militärbündnis NATO angenommen. Zuvor hatte die schwedische Diplomatiechefin Ann Linde den Antrag ihres Landes auf Beitritt zur Nordatlantikvertragsorganisation unterzeichnet. Schweden und Finnland, die nach dem Ausbruch der russischen Invasion in der Ukraine beschlossen hatten, ihre Anträge auf Mitgliedschaft in der NATO einzureichen, beschlossen, die Mitgliedschaft gemeinsam zu beantragen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass die NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens wahrscheinlich keinen großen Unterschied mache, da die beiden Länder seit langem an den Militärübungen des Bündnisses teilnähmen. Es bleibe abzuwarten, fügte der russische Beamte hinzu, wie ihr Territorium in der Praxis im Nordatlantischen Bündnis genutzt werde.

Die Generalinspektion der rumänischen Grenzpolizei teilte am heutigen Dienstag mit, dass seit Beginn der Ukraine-Krise am 24. Februar mehr als 951.000 Bürgerinnen und Bürger aus dem Nachbarland nach Rumänien eingereist sind. Am Montag reisten über 7.500 ukrainische Staatsbürgerinnen und Bürger über die rumänischen Grenzübergänge ein.

Der Beginn der Erdgasförderung im Schwarzen Meer ist ein wesentliches Ziel bei den Bemühungen, die Unabhängigkeit von russischem Gas zu erreichen, sagte Ministerpräsident Nicolae Ciucă. Am Dienstag hatte er in Bukarest ein Treffen mit Eric Faillnet, dem Direktor der Carlyle International Energy Partners Group, dem Hauptaktionär von Black Sea Oil&Gas. Das neue Offshore-Gesetz, das auf der Ebene der Regierungskoalition initiiert wurde und in Kürze verabschiedet werden soll, schaffe einen berechenbaren und stabilen Rahmen für Investoren, so Nicolae Ciucă. Nach Ansicht des Premierministers hat Rumänien durch die Schaffung eines Gleichgewichts zwischen den Interessen des Staates und des Privatsektors die Möglichkeit, nach der Erschließung der Gasvorkommen im Schwarzen Meer zu einem Exporteur in der Region zu werden. Vertreter von Black Sea Oil&Gas gaben bekannt, dass das Midia-Projekt mit einer Lieferkapazität von einer Milliarde Kubikmeter pro Jahr im Juni in Betrieb genommen werden kann, nachdem die letzten Tests durchgeführt wurden.

Der rumänische Premierminister Nicolae Ciucă gratulierte Elisabeth Borne in einer Twitter-Nachricht zu ihrer Ernennung zur französischen Premierministerin und sicherte ihr die Zusammenarbeit zu. Élisabeth Borne wurde gestern Abend von Präsident Emmanuel Macron ernannt und übernahm das Amt von ihrem Vorgänger Jean Castex, der zuvor seinen Rücktritt angekündigt hatte. Élisabeth Borne war unter Macron, der Reihe nach Ministerin für Verkehr und Ministerin für Arbeit. Sie ist nach Édith Cresson, die das Amt in der Ära des Sozialisten François Mitterrand fast ein Jahr lang innehatte, die zweite Premierministerin in der Geschichte Frankreichs.. Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien in Paris können Élisabeth Borne und ihr Team nur dann weiterregieren, wenn es der Partei Macrons und ihren Verbündeten gelingt, bei den Wahlen am 19. Juni eine Mehrheit in der Nationalversammlung zu erlangen.

Heute Abend findet die Eröffnungsfeier der 75. Internationalen Filmfestspiele von Cannes statt. 18 Filme französischer und ausländischer Regisseure konkurrieren im offiziellen Wettbewerb um die begehrte Goldene Palme. Darunter ist auch R.M.N“ des Rumänen Cristian Mungiu. Neben 14 anderen Spielfilmen wurde auch der erste Film eines weiteren rumänischen Regisseurs, Alexandru Belc, für die Sektion Un Certain Regard“ ausgewählt. In dieser Sektion sind oft nur wenig bekannte Regisseure vertreten.