Nachrichten am Mittag 07.04.2022

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 07.04.2022, 16:06

Ukraine: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die kürzlich gegen Russland verhängten Sanktionen begrüßt; zugleich betonte er jedoch, dass diese nicht ausreichend seien. Er rief die westlichen Demokratien dazu auf, russisches Öl zu boykottieren, und sagte, dass das Scheitern einer schnellen Einigung über ein Embargo den Verlust vieler Menschenleben in der Ukraine zur Folge haben werde. Die USA haben neue Sanktionen gegen zwei der größten russischen Banken sowie gegen die beiden erwachsenen Töchter von Wladimir Putin, gegen Ministerpräsident Michail Mischustin, gegen die Ehefrau und die Kinder des russischen Außenministers Sergej Lawrow und gegen Mitglieder des russischen Sicherheitsrates, darunter den ehemaligen Präsidenten und Ministerpräsidenten Dimitri Medwedjew, verhängt. Indessen entdeckte die ukrainische Polizei neue Leichen von Menschen, die in Hostomel in der Nähe von Kiew erschossen wurden, einer Stadt, die erst kürzlich von der Besetzung durch russische Truppen befreit wurde. Nach Angaben der Einheimischen wurden sie von Scharfschützen getötet. Das ukrainische Militär berichtet aus jeder Stadt, in der russische Soldaten präsent waren, über Fälle von Kriegsverbrechen. Nach Angaben der ukrainischen Behörden wurden in der Region Kiew mehr als 1.200 Verfahren wegen Kriegsverbrechen der Besatzer eingeleitet. Der polnische Präsident Andrzej Duda bezeichnete das Vorgehen des russischen Militärs in der Ukraine als Völkermord“ und forderte den Westen auf, die Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen. Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte bereiten die russischen Besatzer eine neue Offensive im Osten des Landes vor, um die vollständige Kontrolle über das Gebiet der Regionen Donezk und Luhansk zu erlangen. Das Pentagon bestätigte derweil, dass sich die russischen Truppen vollständig aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew und aus Tschernihiw zurückgezogen haben.

NATO-Treffen: Die Außenminister der NATO-Mitgliedsstaaten, darunter der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu, beraten am Donnerstag in Brüssel über das neue strategische Konzept, das an den aktuellen Sicherheitskontext angepasst werden muss. Im Vorfeld des Treffens schätzte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass der Krieg in der Ukraine Monate oder sogar Jahre dauern könnte. Auf der Tagesordnung des Treffens steht die Umsetzung der Beschlüsse des außerordentlichen NATO-Gipfels vom 24. März, wobei der Schwerpunkt auf der Stärkung der alliierten Verteidigungs- und Abschreckungsposition an der Ostflanke nach der russischen Aggression gegen die Ukraine und deren Folgen für die euroatlantische Sicherheit liegt. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums werden die NATO-Vertreter auch die jüngsten Entwicklungen vor Ort in der Ukraine, einschließlich der Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung, erörtern. Der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu wies erneut darauf hin, dass Moskau eine Offensive in der Ostukraine vorbereitet, um die Kontrolle über die gesamte Donbass-Region zu übernehmen und eine Landbrücke zur 2014 annektierten Halbinsel Krim zu errichten.

UNO: Die UN-Generalversammlung prüft am Donnerstag die Aussetzung der Mitgliedschaft Russlands im Menschenrechtsrat (HRC) aufgrund der Invasion in der Ukraine. Der Antrag wurde von den Vereinigten Staaten und mehreren anderen Ländern, darunter Großbritannien, initiiert. Für einen positiven Beschluss sind zwei Drittel der Stimmen der Mitglieder der Generalversammlung erforderlich, in der 193 Länder vertreten sind. Das russische Außenministerium verlautbarte indessen, dass eine Suspendierung Russlands aus dem Menschenrechtsrat den weltweiten Geltungsanspruch dieses Gremiums untergraben würde. Moskau hat auch die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Massaker in Butscha zurückgewiesen, wo nach dem Abzug der russischen Truppen Hunderte von Leichen gefunden worden waren. In der Geschichte der UNO war Libyen unter der Führung von Moammar Gaddafi 2011 aus dem Menschenrechtsrat ausgeschlossen worden, doch diesmal handelt es sich um ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats.

Protest: Die Gewerkschafter der staatlichen rumänischen Fluggesellschaft TAROM veranstalten am Donnerstag eine Protestkundgebung vor dem Hauptsitz des Unternehmens. Anfang April hatten sie angekündigt, dass sie den ganzen Monat über protestieren würden, da sie u.a. mit der fehlenden Gehaltsabrechnung und dem Personalmangel unzufrieden seien. Die Gewerkschafter sind auch unzufrieden mit der Tatsache, dass das Budget für Gehaltsausgaben nicht um 35 % erhöht wurde, wie zuvor vereinbart.

COVID-19-Lage: Am gestrigen Mittwoch wurden in Rumänien mehr als 2300 Neuinfektionen mit dem Sars-Cov-2-Virus gemeldet – das sind weniger Fälle als am Vortag. Die Behörden gaben außerdem 18 COVID-bedingte Todesfälle bekannt. Insgesamt knapp 2300 Corona-Patienten sind noch in Krankenhäusern untergebracht. 338 von ihnen befinden sich auf der Intensivstation. Andererseits steigt die Zahl der gewöhnlichen Grippefälle, wie die Ärzte nach mehreren durchgeführten Tests mitteilten. In einigen Fällen mussten Grippepatienten ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Tennis: Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu (Nummer 66 auf der WTA-Rangliste) hat sich für das Achtelfinale des mit insgesamt fast 900.000 Dollar dotierten WTA-500-Turniers in Charleston (South Carolina, USA) qualifiziert. Am Mittwoch besiegte sie die Australierin Ajla Tomljanovic (Nummer 39 der WTA) mit 6:2, 6:3. Im Viertelfinale trifft Irina Begu auf die Siegerin der Partie zwischen der als Nummer 4 gesetzten Ons Jabeur (aus Tunesien, WTA-Nummer 10) und der Amerikanerin Emma Navarro (WTA-Nummer 201). Das Match zwischen den beiden zuletzt genannten war beim Stand von 6:3, 5:2 für die Tunesierin unterbrochen worden.

Wetter: Sinkende Temperaturen in Rumänien, besonders im Westen, Südwesten und in der Landesmitte. Es regnet in mehreren Regionen. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 10 und 20 Grad. Auch in Bukarest, wo die Höchstwerte am Donnerstag bis zu 18 Grad erreichen werden, ist Regen möglich.