Nachrichten 06.12.2021
Heute berät der Landesausschuss für Notfallsituationen über die Gesundheitsmaßnahmen während der Winterfeiertage. Um die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante einzudämmen, erließen die Behörden am Sonntag zunächst strengere Einreisevorschriften. Bei der Einreise von geimpften Nicht-EU-Bürgern ist ein Test obligatorisch. Dabei gilt, dass die Testung nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf. Nicht geimpfte Personen oder solche, deren Genesung von der Krankheit mehr als 6 Monate zurückliegt, müssen sich in Quarantäne begeben. Rückkehrende Staatsbürger, müssen ein Formular zum Aufenthaltsort ausfüllen, das für die epidemiologische Untersuchung erforderlich ist.
Newsroom, 06.12.2021, 17:36
In Rumänien wurden mehr als 7,5 Millionen Menschen vollständig gegen Corona geimpft. Seit Beginn der Impfkampagne am 27. Dezember 2020 wurden mehr als 15 Millionen Impfstoffdosen verabreicht. Die beiden rumänischen Bürger, ein Mann und eine Frau, die aus Südafrika zurückgeflogen wurden und bei denen die neue Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen wurde, haben leichte Krankheitsverläufe. Einer von ihnen sei asymptomatisch, teilten die Behörden mit. Beide sind gegen Corona geimpft. In den letzten 24 Stunden wurden 803 Corona-Neuerkrankungen und 54 Todesfälle gemeldet. Mit Ausnahme eines einzigen Landkreises im Westen – Arad, der im gelben Szenario liegt, befindet sich der Rest Rumäniens im grünen Szenario mit einer durchschnittlichen 14 Tage-Inzidenz von 1,25 Fällen pro Tausend Einwohner.
Seit Montag führen rumänische Schüler, Vorschulkinder und Lehrer (…) speichelbasierte Schnelltests zum Nachweis einer Coronavirus-Infektion durch. Es wird empfohlen, sie zweimal pro Woche, montags und donnerstags, testen zu lassen, aber es bleibt die Frage, wer überprüft, ob die Tests korrekt durchgeführt werden. Die Behörden legten kein einheitliches Verfahren fest und ließen die Entscheidungen von jeder Schule zu. Daher werden die Tests in einigen Schulen im Klassenzimmer durchgeführt, aber in den meisten Schulen wurden die Tests an die Eltern verteilt, um ihre Kinder zu Hause zu testen. Die einzige Ausnahme sind Gymnasiasten, die Tests von Lehrern erhalten. Insgesamt wurden 6,5 Millionen Tests verteilt.
US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin werden am Dienstag per Videokonferenz Gespräche führen, nachdem die Spannungen in der Ukraine seit Wochen zunehmen. Laut Nachrichtenagenturen wird befürchtet, dass Moskau einen groß angelegten Angriff für den Anfang des nächsten Jahres plant. Russland stockte in letzter Zeit seine Militärpräsenz in der Nähe der ukrainischen Grenze mit Panzern und fast 100.000 Soldaten auf. Washington drohte, im Falle einer grenzüberschreitenden Offensive hochwirksame wirtschaftliche Maßnahmen zu ergreifen. Russland forderte Garantien, dass die Ukraine nicht dem NATO-Militärbündnis beitritt. Nach Angaben eines Sprechers des Weißen Hauses wird Joe Biden während der Videokonferenz die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen.
Am Montag wurde der 30. Jahrestag der Verabschiedung der jetzigen rumänischen Verfassung mit einer feierlichen Sitzung im Parlament begangen. Nach der antikommunistischen Revolution von 1989 wurde die derzeitige Verfassung von der verfassungsgebenden Versammlung am 21. November 1991 verabschiedet und trat nach der Annahme durch ein nationales Referendum, am 8. Dezember 1991, in Kraft. Die Verfassung wurde dann im Jahr 2003 mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Revision der Verfassung überarbeitet, das im Oktober 2003 durch ein Referendum angenommen wurde. In seiner Rede vor dem Parlament erinnerte der Präsident des Verfassungsgerichts Valer Dorneanu daran, dass die Ausarbeitung einer neuen Verfassung im Jahr 1991 nicht einfach war, da die rumänische Gesellschaft damals noch von Verhaltensautomatismen und Einstellungen geprägt war, die während der Hälfte des Jahres gebildet wurden Jahrhundert im Kommunismus verbracht. Gleichzeitig musste die Verfassung den einschlägigen internationalen Standards entsprechen, das europäische demokratische Erbe einbeziehen und das rechtliche, politische und wirtschaftliche Leben Rumäniens auf ein ähnliches Niveau heben wie in Staaten mit konsolidierten demokratischen Systemen. Das rumänische Grundgesetz enthält 156 Artikel und regelt die allgemeinen Grundsätze der Staatsorganisierung sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten der Bürger und Behörden. Seit 1995 ist der 8. Dezember der Tag der rumänischen Verfassung.
