Nachrichten 3.12.2021
Am Freitag wurden in Rumänien fast 1.700 neue Corona-Infektionsfälle gemeldet. Auch wurden mehr als 200 Todesfälle verzeichnet. In Bukarest sank die Inzidenzrate auf 1,58 Fälle je 1.000 Einwohner. Mehr als 7,4 Millionen Menschen sind vollständig geimpft. Zwei der drei aus Südafrika zurückgeholten Rumänen, die mit Corona-Infektionen bestätigt wurden, könnten mit der Omicron-Variante des Virus infiziert sein. Dies geht aus den ersten Labortests hervor. Die drei sind geimpft, asymptomatisch und in Isolation.
Newsroom, 03.12.2021, 17:45
Rumänien hat die erste Vorfinanzierungstranche in Höhe von 1,8 Milliarden Euro im Rahmen des Nationalen Aufbau- und Resilienz-Plans erhalten. Damit können die ersten vereinbarten Investitionen und Reformen gestartet werden. Im Zuge der Umsetzung des Plans wird Rumänien insgesamt 29,2 Mrd. EUR erhalten, von denen 14,2 Mrd. EURO nicht rückzahlbar sind. 14,9 Mrd. EUR werden in Form von zinsgünstigen Darlehen gewährt, die von der Europäischen Kommission garantiert werden. Es handelt sich um Gelder, die bis 2026 investiert werden müssen, wobei diese erst freigegeben werden, wenn Rumänien, die in seinem Plan festgelegten Meilensteine tatsächlich erreicht.
Die 28. Tagung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird am heutigen Freitag in Stockholm fortgesetzt. Rumänien wird durch Außenminister Bogdan Aurescu vertreten. In einer Rede zu Beginn des Treffens wiederholte der russische Außenminister Sergej Lawrow die Vorwürfe Russlands gegenüber einer angeblichen offensiven Rolle des NATO-Raketenabwehrschildes im südrumänischen Deveselu. Bogdan Aurescu widersprach erneut der Behauptung Moskaus und erklärte, dass der Schutzschild, einschließlich das NATO-Raketenabwehrsystem, zu dem er gehört, rein defensiver Natur sei und nur der Selbstverteidigung diene. Der rumänische Beamte sagte auch, dass diese nicht gegen die Russische Föderation, sondern gegen Ziele außerhalb des eure-atlantischen Raums gerichtet seien. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der angespannten Situation statt, die durch die Migranten-Krise an der belarussischen Grenze zu Polen, Litauen und Lettland, den Konflikt in der Ostukraine und den Konflikt in Berg-Karabach entstanden ist. In Stockholm nahm Bogdan Aurescu an der Veranstaltung zur Aktivierung des Moskauer Mechanismus zur Menschenrechtslage in Belarus teil, die unter dem Motto Verantwortlichkeit der Täter und Gerechtigkeit für die Opfer stand. Die von Dänemark, Deutschland und dem Vereinigten Königreich organisierte Veranstaltung wurde von Rumänien mitfinanziert. Aurescu zeigte sich besorgt über die Verschlechterung der Menschenrechtslage, verurteilte erneut die Instrumentalisierung von Migranten und forderte die Freilassung der politischen Gefangenen.
Das rumänische Kassationsgerichtshof hat die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten Ion Iliescu im Kontext des Todes von vier Menschen während des Einfalls der Bergarbeiter in der Landeshauptstadt vom 13. bis 15. Juni 1990 zugelassen. Dieser Fall ist Teil einer Akte, in der er bereits 2007 angeklagt wurde.
In Bukarest wurde der ehemalige sozialdemokratische Minister für Jugend, Sport und Gesundheit, Nicolae Bănicioiu, von Staatsanwälten der nationalen Antikorruptionsbehörde angeklagt. Ihm wird Bestechung und Einflussnahme vorgeworfen. Nach Angaben der Korruptionsbekämpfungsbehörde (DNA) soll Banicioiu in dem Zeitraum, in dem er die beiden Ämter innehatte, 1,3 Millionen Lei (260 000 Euro) bzw. 1,8 Millionen Lei (360 000 Euro) erhalten haben. Die Summen entspreche den Dividenden für 2013 und 2014, die von zwei Unternehmen ausgeschüttet wurden, die öffentliche Krankenhäuser und Institute belieferten. Im Gegenzug soll er zugunsten dieser, Einfluss genommen haben.
In Rumänien wird es im Westen, in der Mitte und im Norden kälter. Es werden Niederschläge in Form von Regen, Schneeregen und Schnee erwartet. Im Süden und Südosten bleibt es für diesen Zeitraum noch warm. Die Höchsttemperaturen lagen am Freitagmittag zwischen 5 und 15 Grad Celsius liegen. In Bukarest wurden 14 Grad gemessen.
