Nachrichten 02.02.2021
Eine Entscheidung über die Rückkehr der rumänischen Schüler in die Schulen ab dem zweiten Semester ist am Dienstag von den Behörden getroffen worden, nach einer neuen Bewertung der epidemiologischen Situation. Präsident Klaus Iohannis hat Gespräche mit Premierminister Florin Cîţu, den Gesundheits- und Bildungsministern und Gesundheitsexperten, die die Entwicklung der Coronavirus-Pandemie überwachen, geführt. Ob die Schulen am 8. Februar physisch geöffnet werden, wird in der Praxis vor Ort entschieden, abhängig von der Infektionsrate. Am Montag erklärte der Bildungsminister Sorin Cîmpeanu, dass die Schulen Schutzmasken aus einem speziellen Vorrat erhalten werden, der für die voruniversitäre Bildung bestimmt ist. Er erklärte, dass die Hybridausbildung beibehalten wird, wenn es Lehrer und Schüler gibt, die eine medizinische Empfehlung bekommen haben, den Unterricht zu Hause fortzusetzen.
Newsroom, 02.02.2021, 17:42
Der Vize – Ministerpräsident Dan Barna hat angekündigt, dass ein Bericht über den Brand im größten Krankenhaus für Infektionskrankheiten in Rumänien, Matei Balş in Bukarest, vorgelegt werden soll. Bei dem Brand, der in einer Station ausbrach, in der COVID-19-Patienten untergebracht waren, starben drei Menschen, sieben weitere Todesfälle wurden nachträglich unter den Verlegten registriert. Das Dokument wird auch die allgemeine Situation des Gesundheitssystems beinhalten, sagte Barna. Solche Unfälle können nicht eliminiert werden, sie passieren überall auf der Welt, aber in Rumänien passieren sie etwas zu oft, sagte Dan Barna auch und plädierte für feste Maßnahmen, die in dieser Hinsicht umgesetzt werden. Andererseits hat der Gesundheitsminister Vlad Voiculescu erklärt, dass er ebenfalls heute den Bericht über die Ursachen des Brandes erhalten wird, der im November 2020 auf der Intensivstation des Kreiskrankenhauses Piatra Neamţ (Nordosten) ausbrach, bei dem 10 Menschen starben, die ebenfalls mit dem neuen Coronavirus infiziert waren. Am Montag forderte die rumänische Ärztekammer die Behörden auf, mit den Versprechungen aufzuhören und tatsächlich mit dem Bau neuer Krankenhauseinheiten zu beginnen, die den neuesten Standards auf diesem Gebiet entsprechen.
Rumänien belegt in Bezug auf die Impfrate gegen COVID-19 mit einer Rate von 3,75% den 4. Platz in der Europäischen Union – sagte der Präsident des Nationalen Koordinierungsausschusses für Impfaktivitäten (CNCAV) gegen SARS-CoV-2, der Militärarzt Valeriu Gheorghiţă. Er fügte hinzu, dass der Unionsdurchschnitt bei 2,95% liegt. Bisher wurden fast 600.000 Rumänen geimpft. Vom 3. Februar bis 14. April sollen 574.544 Personen für Dosis 1 und 931.331 für Booster immunisiert werden. Der Lieferplan ist wie in allen europäischen Ländern verspätet worden, aber die produzierenden Unternehmen haben zugesichert, dass ab Mitte dieses Monats die Anzahl der gelieferten Dosen zunehmen werde. Nach Angaben der Gruppe für strategische Kommunikation in Bukarest überstieg die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus in Rumänien am Dienstag die Zahl von 732.000, und das fast ein Jahr, nachdem der erste Fall im Land bestätigt wurde. Über 90 % derjenigen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, haben sich erholt, aber mehr als 18.500 sind gestorben. Fast 1.000 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Die Zahl der Rumänen im Ausland, bei denen das neue Coronavirus bestätigt wurde, hat 8.000 überschritten, und die Zahl der Todesfälle hat 150 erreicht.
Der rumänische Haushalt für 2021 und die Phase der Umsetzung des Nationalen Wiederherstellungs- und Resilienzplans (PNRR) wurden am Dienstag in einer Videokonferenz vom Finanzminister Alexandru Nazare und den EU-Kommissaren Valdis Dombrovskis und Paolo Gentiloni erörtert. Laut einer an AGERPRES gesendeten Erklärung des Finanzministeriums in Bukarest sagte Alexandru Nazare, dass die rumänischen Behörden das Haushaltsdefizit im Jahr 2021 verringern werden, damit die Aussichten auf Erholung und Wirtschaftswachstum für den nächsten Zeitraum erhalten bleiben. Gleichzeitig werden die für die Ausarbeitung des PNRR verfügbaren Ressourcen der technischen Hilfe genutzt, um einen soliden Resilienzplan vorzulegen, der sowohl die Anforderungen der Kommission als auch die nationalen Ziele widerspiegelt, fügte Nazare hinzu. Der gleichen Mitteilung zufolge erwähnte der EU-Kommissar Paolo Gentiloni, dass die auf der Ebene der Kommission für technische Hilfe verfügbaren Instrumente für die Ausarbeitung von PNRR Rumänien zur Verfügung gestellt werden.
Die Präsidentin der Republik Moldau Maia Sandu wird am Mittwoch und Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Paris reisen, wo sie sich mit ihrem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron sowie mit anderen hochrangigen Staatsvertretern treffen wird. Nach Angaben aus Kischinew soll die Reise nach Frankreich den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern neuen Schwung verleihen. Es ist der dritte Auslandsbesuch von Maia Sandu, nach denen in Kiew und Brüssel. Nach ihrem Amtsantritt Ende Dezember empfing sie in Kischinew das rumänische Staatsoberhaupt Klaus Iohannis.
Ein Moskauer Gericht will heute entscheiden, ob die vor sechs Jahren verhängte Bewährungsstrafe gegen den russischen Dissidenten Alexej Nawalny in eine tatsächliche Haftstrafe umgewandelt wird. Der heftige Kreml-Kritiker wurde zunächst wegen Veruntreuung angeklagt, später aber wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen verurteilt. Alexei Navalny bestand darauf, dass sein Fall politisch motiviert war, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärte, dass die ursprüngliche dreieinhalbjährige Haftstrafe auf Bewährung eindeutig ungerechtfertigt war. Seine Verhaftung Anfang Januar löste eine Welle von Protesten in Russland aus. Am Sonntag verhaftete die russische Polizei Tausende von Menschen und blockierte das Zentrum mehrerer Städte, einschließlich der Hauptstadt, während neuer Demonstrationen, die im ganzen Land für die Freilassung von Navalny stattfanden. Russische Behörden sagen jedoch, dass die Proteste nicht genehmigt worden sind. Die Vereinigten Staaten und die EU haben Moskaus Vorgehen gegen die Regierungsgegner verurteilt. Als Reaktion beschuldigte das russische Außenministerium die USA der eklatanten Einmischung in seine inneren Angelegenheiten.
