Nachrichten 18.01.2021
Fast 205 Tausend Rumänen sind bisher gegen das neue Coronavirus geimpft worden. Hunderte von Nebenwirkungen wurden berichtet, aber alle waren mild. Am Sonntag wurden 875 Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die am 27. Dezember eine erste Dosis des Impfstoffs erhalten hatten, mit einer zweiten Dosis des Impfstoffs von Pfizer BioNTech geimpft. Unterdessen geht die zweite Phase der Impfkampagne in Rumänien weiter. Es richtet sich an Menschen über 65 Jahre, an Menschen mit chronischen Krankheiten und an Personal, das in Schlüsselbereichen des Unternehmens arbeitet. Eine fünfte Tranche des von Pfizer BioNTech hergestellten Impfstoffs Covid, die 8.7750 Dosen umfasst, wird am Montag in Rumänien erwartet. Am Sonntag wurden mehr als 2.100 neue Fälle von Covid 19 bestätigt, bei mehr als 15.000 durchgeführten Tests. Die Behörden gaben 57 neue Todesfälle als Folge des neuen Coronavirus bekannt. 1.076 Patienten befinden sich derzeit auf der Intensivstation. In Rumänien sind fast 700 Tausend Infektionsfälle und mehr als 17.200 Todesfälle registriert worden. Die Hauptstadt Bukarest und drei Bezirke : Ilfov (Süden), Timis (Westen) und Cluj (Nordwesten) sind die einzigen Regionen, die sich derzeit in der roten Zone befinden.
Newsroom, 18.01.2021, 17:35
Die Regierung in Bukarest setzt ihre Arbeit an der Vorbereitung des Staatshaushalts für dieses Jahr fort, unter Berücksichtigung eines Leistungsbilanzdefizits von 7% des BIP. Die Exekutive erwägt auch, das Datum zu ändern, ab dem die Erhöhung des Mindestlohns in Kraft treten soll, so dass die Erhöhung von 70 Lei, also 14 Euro, ab dem 1. Januar gilt und nicht ab dem Tag der Veröffentlichung im Amtsblatt. Darüber hinaus setzt einer der größten Gewerkschaftsverbände Rumäniens Cartel Alfa, seine Proteste vor dem Sitz der Präsidentschaft fort, um die Höhe des Mindestlohns und die eckelung der Einkommen im öffentlichen Dienst auf dem Niveau des letzten Jahres anzuprangern.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat Russland aufgefordert, Aleksei Navalny sofort freizulassen, der am Sonntag bei seiner Ankunft in Moskau aus Deutschland verhaftet wurde, wo er sich von seiner angeblichen Vergiftung im August erholte. Außerdem forderte der Chef der britischen Diplomatie, Dominic Raab, Russland auf, Nawalny freizulassen und Erklärungen anzubieten, wie er das Opfer eines Chemiewaffenangriffs wurde. Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel sowie das Team des designierten US-Präsidenten Joe Biden haben ihrerseits die dringende Freilassung von Navalny gefordert. Auch der Leiter der rumänischen Diplomatie, Bogdan Aurescu, hat die Verhaftung des russischen Oppositionsführers verurteilt. In einer Nachricht auf Twitter bezeichnete der rumänische Beamte den Schritt der Russischen Föderation als rein undemokratisch. Alexej Nawalny, 44, wird seit Ende Dezember vom russischen Gefängnisdienst gesucht, weil er gegen die Bedingungen einer Bewährungsstrafe verstoßen hat, die er 2014 erhielt.
Die moldawische Präsidentin Maia Sandu beginnt einen zweitägigen Besuch in Brüssel, um die Beziehungen der Republik Moldau zur EU zu erneuern, die durch die Politik ihres Vorgängers, des Russen Igor Dodon, geschwächt wurden. Auf der Agenda seines Besuchs stehen Gespräche mit der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dem Vorsitzenden des Europäischen RatesCharles Michel, dem Chef der europäischen Diplomatie Josep Borrell, dem EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn, sowie mit dem Parlamentspräsidenten David-Maria Sassoli. Der erste Gipfelbesuch, den Maia Sandu einmal an der Spitze ihres Landes erhielt, war der ihres Bukarester Amtskollegen Klaus Iohannis. Bei dieser Gelegenheit verabschiedeten die Führer der beiden Nachbarländer eine gemeinsame Erklärung, die die bilaterale strategische Partnerschaft stärken soll.
Die Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten im rumänischen Außenministerium Iulia Matei hat am Montag am informellen Treffen des EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten teilgenommen. Im Mittelpunkt des Treffens, das per Videokonferenz stattfand, standen die Überprüfung der Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft und die Organisierung der Konferenz über die Zukunft Europas. Nach Angaben der rumänischen Diplomatie war ein weiteres Gesprächsthema die Coronavirus-Pandemie, mit Blick auf ein für den 21. Januar geplantes informelles Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs.
