Nachrichten 27.11.2020
Rumänien hat am Freitag fast 8.500 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen und 172 Todesfälle durch Covid-19 gemeldet. Damit nähert sich die Gesamtzahl der Opfer seit Beginn der Pandemie 11 Tausend. Mehr als 1.200 Covid-19-Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Seit Beginn der Pandemie sind in Rumänien rund 460.000 Krankheitsfälle bestätigt worden. Mehrere Kommunen, von denen einige an die Hauptstadt grenzen, stehen unter Quarantäne. Die Ärzte fordern strengere Gesundheitsmaßnahmen und sagen, dass bald alle Plätze auf den Intensivstationen besetzt sein werden.
Newsroom, 27.11.2020, 17:38
Der rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban hatte am Freitag eine
Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Während der Diskussion wurden
die aktuellen Themen auf der bilateralen und europäischen Agenda besprochen,
wobei der Schwerpunkt auf den Möglichkeiten zur Vertiefung der
rumänisch-deutschen Zusammenarbeit lag, insbesondere auf dem wirtschaftlichen Bereich.
Der Regierungschef unterstrich die Anerkennung für die Bemühungen der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft, unter anderem bei der Bewältigung der Herausforderungen
der COVID-19-Pandemie. Gleichzeitig betonte Ludovic Orban die dringende
Notwendigkeit, eine Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und
den Europäischen Konjunkturplan zu erzielen, die die schnellstmögliche
Mobilisierung europäischer Mittel ermöglichen würden. Der rumänische
Ministerpräsident bekräftigte auch die besondere Bedeutung, die unser Land dem
Beitritt zum Schengen-Raum gewährt. Rumänien erfüllt diesbezüglich bereits die
technischen Kriterien, und eine günstige Entscheidung würde in kürzester Zeit
den Status unseres Landes als voll engagiertes Mitglied der EU bestätigen. Die
beiden hochrangigen Beamten besprachen auch die Entwicklungen in der östlichen
und südlichen Nachbarschaft Rumäniens, wobei der Schwerpunkt auf der Situation
nach den Wahlen in der Republik Moldau lag. Sie waren sich einig, wie wichtig
es ist, den demokratischen Reformprozess in Chisinau auch auf europäischer
Ebene zu unterstützen.
Die Regierung tritt am Freitag zum zweiten Mal seit Anfang der Woche zusammen, um per Notverordnung eine neue Hilfe für den von der Pandemie schwer betroffenen Restaurant- und Hotelsektor zu genehmigen. Es handelt sich um eine öffentliche Beihilfe von höchstens 800 Tausend Euro je Unternehmen, die höchstens 20% der Verluste im Vergleich zu 2019 decken soll. Auch Tourismusbetrieben soll geholfen werden. Darüber hinaus steht ein zweites Thema auf dem Gesprächsplan: die Nationale Strategie für die Impfung gegen Covid. Die Strategie wurde vor kurzem von politischen Entscheidungsträgern in Bukarest vorgestellt und wird voraussichtlich von der Exekutive verabschiedet, bevor der Oberste Verteidigungsrat des Landes nächste Woche zusammentritt. Auch über den Entwurf eines Regierungsbeschlusses soll diskutiert werden, mit dem die Familien der Opfer des Brandes am 14. November auf der Intensivstation des Kreiskrankenhauses von Piatra Neamt dringend entschädigt werden sollen.
Die Regierung hat den Nationalen Plan zur Erholung und Resilienz Rumäniens nach dem Absturz des Wirtschaft zur öffentlichen Debatte vorgelegt. Der mit mehr als 30 Milliarden Euro aus europäischen Mitteln finanzierte Plan zielt darauf ab, die beschleunigte Entwicklung des Landes in den nächsten vier Jahren sicherzustellen. Die Mittel werden für den Bau neuer Krankenhäuser und mehreren hundert Autobahnkilometern, die Modernisierung von Schulen und die schnellere Digitalisierung öffentlicher Einrichtungen verwendet. Von den 30 Milliarden Euro, die Rumänien zugewiesen wurden, sind 14 Milliarden Euro nicht rückzahlbar.
