Nachrichten 04.11.2020
In Rumänien bricht die Corona-Pandemie alle bisherigen Rekorde: die Zahl der Infektionen ist in den letzten 24 Stunden auf über 8.600 gestiegen, mehr als 267.000 Infektionsfälle wurden bestätigt. Darüber hinaus wurden fast 150 neue Todesfälle gemeldet, und mehr als tausend Patienten befinden sich auf der Intensivstation. In der Zwischenzeit prüfen die Behörden fortlaufend Maßnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Epidemie und passen sie den neuesten Entwicklungen an. Präsident Klaus Iohannis hat angekündigt, dass eine erste Tranche des COVID-19-Impfstoffs im ersten Quartal des nächsten Jahres nach Rumänien geliefert werden könnte. Das medizinische Personal und Menschen in Risikogruppen sollen vorrangig geimpft werden. Der Präsident erklärte, dass es derzeit keine Gründe für die Verhängung des Ausnahmezustands gebe, dass aber Einschränkungen notwendig seien, um die Ausbreitung der Pandemie zu verlangsamen.
Newsroom, 04.11.2020, 17:22
Die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus liegt weltweit bei 47,25 Millionen und die Zahl der COVID-Todesfälle bei über 1,2 Millionen. Die USA, Brasilien und Indien sind die Länder mit den meisten Fällen von Infektionen und Todesfällen. In Europa haben mehrere Staaten inmitten eines raschen Anstiegs der Zahl der neuen Fälle von Coronavirusinfektionen neue Beschränkungen eingeführt. Dazu gehören mancherorts nächtliche Ausgangssperren und die Schließung von Museen, Theaterhäusern und Schwimmbädern, jedoch auch von Gaststätten und Fitnessstudios.
Der rumänische Premierminister Ludovic Orban hält sich in Ramallah im Westjordanland auf, wo er mit seinem palästinensischen Amtskollegen Mohammad Shtayyeh Möglichkeiten zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit erörtern wird. Am Dienstag führte Orban in Jerusalem Gespräche mit israelischen Spitzenvertretern. Ludovic Orban und sein israelischer Amtskollege Benjamin Netanyhu bestätigten erneut die privilegierten Beziehungen zwischen den beiden Ländern und begrüßten die kürzlich erfolgte Gründung der Arbeitsgruppe Rumänien – Israel im wirtschaftlichen Bereich.
Das rumänische Verfassungsgericht hat am
Mittwoch die Debatte der PNL (in der Regierung) und der USR-Klagen über die
Ernennung des PSD-Abgeordneten (in der Opposition) Florin Iordache zum
Präsidenten des Legislativrates auf den 11. November verschoben. Die Kläger behaupten, dass die für die Ernennung von Florin Iordache zum Präsidenten erforderliche Stimmenzahl nicht erreicht wurde. Andererseits behaupten sie, dass er die gesetzlich vorgesehene Bedingung eines guten beruflichen und moralischen Rufs nicht erfüllt, da er als Justizminister umstrittene Rechtsvorschriften förderte. Im Winter 2017 kam es in Bukarest, in anderen Städten des Landes und in der Diaspora zu großen Protesten gegen die Strafrechtspolitik der Regierung, der Iordache damals angehörte.
Die Präsidentschaftswahl in den USA wird zur Hängepartie. Die Auszählung der Stimmen hat zwar begonnen, dauert allerdings mehr Zeit, da viele Stimmen per Post abgegeben wurden und die Bundesstaaten unterschiedliche Methoden zur Auszählung dieser Stimmen haben. Amtsinhaber Donald Trump verkündete jedoch bereits seinen Sieg. Die USA sind besonders stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen und haben die höchste Zahl von Infektionen und Todesfällen weltweit. Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien in Washington war die Wahlbeteiligung beeindruckend, was das Interesse der Amerikaner an dieser Präsidentschaftswahl zeigt.
Die Vereinigten Staaten sind die erste Nation, die sich offiziell aus dem Pariser Klimaabkommen zurückgezogen hat. Obwohl die Entscheidung schon im Juni 2017 vom amtierenden Präsidenten Donald Trump verkündet wurde, mussten die Vereinigten Staaten nach den Regeln der UNO bis zum 4. November dieses Jahres warten, um offiziell auszutreten. Die Länder, die das Dokument bisher ratifiziert haben, haben sich verpflichtet, den Anstieg der globalen Temperaturen in diesem Jahrhundert unter zwei Grad Celsius zu halten. Trump erklärte 2016 den Austritt aus dem Abkommen zum Hauptanliegen, da es ungerecht gegenüber den Vereinigten Staaten sei. Das Abkommen erlaube es Indien, China und anderen Staaten, weiterhin fossile Brennstoffe zu nutzen, während die Vereinigten Staaten aufgefordert worden seien, die Kohlenstoffemissionen zu reduzieren.
