Nachrichten 18.05.2020

Weitere drei mit dem neuen Coronavirus infizierte Menschen sind in Rumänien gestorben. Damit stieg die Zahl der Toten auf 1.107. Dies teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Montag mit. Die Gesamtzahl der Infizierten beträgt 16.900. Etwa 9.900 Menschen sind genesen. Von den im Ausland lebenden Rumänen haben sich etwa 3.000 Menschen infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland. 103 sind an Covid-19 gestorben.

Newsroom, 18.05.2020, 17:42

Weltweit haben sich etwa 4,8 Millionen Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert, 316.000 sind gestorben. 1,8 Millionen Menschen sind genesen. Die USA sind mit mehr als 1,5 Millionen Infektionen und etwa 90.000 Todesfällen nach wie vor das am stärksten betroffene Land der Welt. In Europa sind die am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder nach wie vor Großbritannien mit etwa 35 000 Toten, Italien mit mehr als 31 000, gefolgt von Frankreich und Spanien mit etwa 28 000 Toten. Italien geht heute in die zweite Phase der Aufhebung der Beschränkungen. In 19 von 20 Regionen sollen Geschäfte, Restaurants, Bars, Museen, Friseur- und Kosmetiksalons und Kirchen wieder geöffnet werden. Die Bürger können innerhalb derselben Region reisen, müssen Schutzmasken tragen und die Regeln der sozialen Distanzierung einhalten.

In Rumänien ist das Gesetz über den Warnzustand in Kraft getreten. Es wurde zunächst von der Abgeordnetenkammer verabschiedet und dann von Präsident Klaus Iohannis verkündet. Der Warnzustand ersetzt den bisher geltenden Notstand, der vor zwei Monaten per Dekret eingeführt wurde, um die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie zu bekämpfen. Nach dem neuen Gesetz darf der Warnzustand höchstens für 30 Tage verhängt werden und kann nur aus triftigen Gründen auf Vorschlag des Innenministeriums verlängert werden. Der Landespräsident hat erneut auf die Einhaltung der sozialen Distanzierung und der geltenden Regeln hingewiesen. Für mindestens 30 Tagen müssen die Menschen in allen Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Arbeit und in anderen öffentlichen geschlossenen Räumen Schutzmasken tragen. Die Menschen dürfen ihre Wohnung verlassen und innerhalb der Ortschaften, in denen sie leben, reisen, ohne, wie bisher, eine Selbsterklärung ausfüllen zu müssen. Diejenigen, die ihren Wohnort verlassen wollen, müssen jedoch eine solche Erklärung vorlegen.

Die rumänische Regierung ist am Montagmorgen zusammengekommen, um einen Beschluss über die Anwendung des Warnzustandsgesetzes in Rumänien zu verabschieden. Das Dokument enthält Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus und neue Strafen für diejenigen, die sich nicht an die von den Behörden bereits festgelegten Regeln halten. Premierminister Ludovic Orban hat erklärt, dass in der kommenden Zeit ein verschärfter Warnzustand gilt, und dass die Regierung über alle Hebeln verfügt, um die Einhaltung der Regeln sicherzustellen, mit dem Ziel das Leben und die Gesundheit der Bürger zu schützen. Darüber hinaus hat der Premierminister angekündigt, dass er heute Abend Gespräche mit Vertretern aller Behörden, die Kontrollaufgaben haben führen werde, um einen Plan auszuarbeiten, mit dessen Hilfe die im Rahmen des Warnzustands vorgesehenen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden sollen.

Rumänien
wird die am besten geeigneten Lösungen zur Wiederherstellung der Wirtschaft der
Europäischen Union unterstützen – sagte der Staatspräsident Klaus Iohannis am
Montag in einem Telefongespräch gegenüber der Leiterin der Europäischen
Kommission Ursula von der Leyen. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die
bevorstehenden Vorschläge zur Wiederankurbelung der Wirtschaft, die die
Kommission bis Ende dieses Monats vorstellen muss und auf die überarbeitete
Fassung des Vorschlags für den Unionshaushalt für 2021-2027. Das rumänische
Staatsoberhaupt betonte, dass die Vorschläge die Bedürfnisse jedes
Mitgliedstaats berücksichtigen sollen, sie müssen ausgewogen, verhältnismäßig
und korrekt priorisiert sein. Er sprach sich auch für die Gewährleistung einer
starken Gesundheitsinfrastruktur auf Unionsebene aus und unterstützte damit die
Weiterentwicklung der Finanzinstrumente zur Bewältigung dieser Herausforderung
im Kontext der künftigen wirtschaftlichen Erholung.

Die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru hat am Montag
einen Arbeitsbesuch in Deutschland begonnen. Sie führte Gespräche mit dem
Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und der Bundesministerin
für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klockner. Die rumänische
Arbeitsministerin hat auch Besuche in Spargelfarmen in Brandenburg geplant,
gefolgt von Gesprächen mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes. Violeta
Alexandru hatte ein Treffen mit den Vertretern des Faire Mobilitat-Projekts. Angegangen
wurden die Probleme der in Deutschland tätigen rumänischen Bürger in Bezug auf
Arbeitsgesetzgebung und Vertragsbedingungen, aber auch die Unterstützung, die
die Beratungsstellen dieser Organisation den rumänischen Bürgern über das
Beratungsnetzwerk für faire Mobilität bieten. Der Arbeitsbesuch in Deutschland
endet am Dienstagabend.

Der rumänische Senat debattiert den einfachen Antrag der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei gegen Landwirtschaftsminister Adrian Oros. Der Sozialdemokrat Petre Daea, ein ehemaliger Amtsinhaber, behauptet, dass seit dem Amtsantritt der liberalen Orban-Regierung der normale Ablauf der Programme in der Landwirtschaft gestört worden sei. Er macht darauf aufmerksam, dass sich die Bauern in einer schwierigen Lage befinden, auch weil die Behörden mehrere laufende Projekte entweder blockiert oder verzögert haben. Außerdem werfen die Sozialdemokraten dem Landwirtschaftsminister vor, während der Gesundheitskrise keine konkreten Maßnahmen gegen die Dürre und den Getreideexport ergriffen zu haben. Adrian Oros wiederum hat erklärt, dass der von der Sozialdemokratischen Partei eingereichte Antrag ein Beweis dafür sei, dass er Interessengruppen belästigt habe. Die Sozialdemokratische Partei hat angekündigt, dass sie weitere Anträge gegen andere Regierungsmitglieder einreichen wird, insbesondere gegen diejenigen, die die Ressorts Bildung, Gesundheit und Inneres innehaben.

Sieben Mitglieder eines rumänischen Teams, das eine humanitäre Mission in die Republik Moldau unternommen hat, sind positiv auf das neue Coronavirus getestet worden. Vier von ihnen sind medizinisches Personal. Alle Patienten weisen keine Symptome auf und werden im Land behandelt. Rumänien hat Dutzende von Ärzten und Krankenschwestern in die benachbarte Republik Moldau entsandt, um dort bei der Behandlung der Patienten zu helfen. In diesem Monat hat ein Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischen Hilfsgütern im Wert von 3,5 Millionen Euro zusammen mit einem Ärzteteam das Nachbarland erreicht. Anfang April nahm ein Team von 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern an einer ähnlichen Mission in Italien teil.

Der Hauptpreis des 35. Internationalen DOK.fest München ist dem Dokumentarfilm Acasa, My Home“ vergeben worden. Der Film des rumänischen Regisseurs Radu Ciorniciuc erzählt von einer Familie, die in einem Naturschutzgebiet bei Bukarest lebte und in die rumänische Hauptstadt zwangsumgesiedelt wurde.