Nachrichten 05.05.2020

Friseurläden, Zahnarztpraxen und Museen in ganz Rumänien werden am 15. Mai wieder öffnen, nachdem sie wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen wurden. Die Menschen werden sich auch ohne eidesstattliche Erklärung in der Stadt frei bewegen können. Präsident Klaus Iohannis sagte, der Notstand werde durch einen Warnzustand ersetzt, der es den Behörden ermöglichen werde, die Situation unter Kontrolle zu halten. Inzwischen hat die Zahl der Todesopfer von COVID-19 in Rumänien 827 Personen erreicht, während die Zahl der bestätigten Fälle jetzt bei 13.800 liegt. 5.500 Menschen haben sich erholt. Laut Gesundheitsminister Nelu Tataru könnte die Pandemie Ende der Woche ihren Höhepunkt erreichen. Nach Angaben der Gruppe für strategische Kommunikation haben rund 2.400 rumänische Staatsbürger, die im Ausland leben, positiv auf das Coronavirus getestet, vor allem in Italien. Von ihnen sind 96 an dem Virus gestorben.

Newsroom, 05.05.2020, 16:58

Der
rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag mit Vertretern der
Wirtschaft die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederankurbelung angegangen. Nach
dem Treffen sagte er, dass eine massive
Zunahme der öffentlichen Investitionen in alle Arten von Infrastruktur in
Betracht gezogen wird. Ein starker Schwerpunkt werde auf rumänischen Produkten
liegen. Die Regierung hat mit der Europäischen Kommission vereinbart, dass alle
derzeit verfügbaren europäischen Zuschüsse vorrangig auf Programme zur
Unterstützung von Unternehmen und große Infrastrukturprojekte umgeleitet werden
können. Klaus Iohannis gab außerdem an, dass eine schrittweise
Wiedereröffnung der betroffenen Wirtschaftssektoren stattfinden werde, wobei
der Schutz der Gesundheit der Rumänen Vorrang habe. In einer Pressekonferenz
stellte Premierminister Ludovic Orban am Montag eine Reihe von wirtschaftlichen
Maßnahmen vor, darunter die Subventionierung von bis zu 41,5% der Gehälter -
der Betrag stellt die Einkommenssteuer und die Sozialversicherungsbeiträge dar.
Der rumänische Finanzminister schätzte seinerseits eine rasche Erholung der
rumänischen Wirtschaft. Er erklärte, dass die aktuelle Krise anders sei als
2008 und dass die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen wie die Zahlung der Kurzarbeit
dazu beigetragen hätten, Arbeitsplätze zu schützen.

Die
frühere Generalstaatsanwältin der Anti-Korruptionsbehörde in Bukarest Laura
Codruţa Kovesi hat am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte den Prozess gegen der Entlassung als Leiterin der genannten Behörde gewonnen. Nach Angaben des
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat Rumänien die Rechte der ehemaligen
Generalstaatsanwaltin verletzt, indem es diese vor Ablauf ihrer Amtszeit
widerrufen hat. Der Entlassungsprozess fand auf Initiative des damaligen
Justizministers Tudorel Toader statt. Er behauptete, Laura Codruţa Kovesi habe
Fälle verzögert, ihre Pflichten überschritten, sich autoritär und diskretionär
verhalten oder sich geweigert, bei Anhörungen im Parlament zu erscheinen. Der
Bericht von Minister Toader erhielt eine negative Stellungnahme des Obersten
Rates der Magistartur. Tudorel Toader benachrichtigte jedoch das
Verfassungsgericht. Nach der Entscheidung des Gerichtshofs war Staataspräsident
Klaus Iohannis, gezwungen, das Dekret zur Entlassung von Laura Codruţa Kovesi
zu unterzeichnen. Das Staatsoberhaupt sagte am Dienstag, dass die
Glaubwürdigkeit des Verfassungshofes, die ohnehin von einigen kontroversen
Entscheidungen der letzten Jahre betroffen ist, jetzt noch erschütterter
ist. Er fügte hinzu, dass eine derartige beispiellose Entscheidung des
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Folgen haben werden. Das
Justizministerium kündigte an, der Regierung die Freilassung des ehemaligen
Justizministers Toader aus der Position des Mitglieds der Venedig-Kommission
aufgrund der Auswirkungen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshohs für
Menschenrechte vorzuschlagen.

Die Ankünfte und Buchungen im Gastgewerbe in ganz Rumänien sind im März im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2019 um fast 70% zurückgegangen, berichtet das Nationale Statistikinstitut. Der durchschnittliche Aufenthalt im März betrug 2 Tage für rumänische Touristen und 2,1 Tage für ausländische Touristen. Darüber hinaus sank im Vergleich zum März 2019 die Zahl der ausländischen Reisenden, die ins Land kamen, um mehr als 50% auf etwa 410.000 Personen, während die Zahl der Rumänen, die das Land verließen, bei 653.000 Personen lag, was einem Rückgang von 56% entspricht.

Die Europäische Kommission hat bei der Videokonferenz zur Beschaffung von Mitteln zur Unterstützung der Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19 im Laufe weniger Stunden rund 7,4 Milliarden Euro gesammelt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die beispielhafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft. Popstars wie Madonna, die Bill und Melinda Gates Foundation sowie die Staats- und Regierungschefs und internationale Organisationen versprachen Spenden. Die Europäische Kommission wird 1 Milliarde Euro zuschießen, Frankreich und Deutschland werden ebenfalls jeweils 500 Millionen Euro beisteuern. Die Europäische Investitionsbank versprach wichtige Mittel und einen großen Investitionsplan. China wird über 45 Millionen Euro spenden, Südafrika über eine Milliarde Euro. Die Vereinigten Staaten haben sich nicht an der Global Response-Initiative beteiligt, da sie in einem offenen Konflikt mit der Weltgesundheitsorganisation und China stehen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und König Abdullah von Jordanien haben angemahnt, dass die Entwicklung eines universellen Impfstoffs gegen COVID-19 kein Wettbewerb sei, sondern eine Zusammenarbeit beinhalten sollte.

Italien, das erste Land der Welt, das aufgrund der Coronavirus-Pandemie
eine vollständige Quarantäne für die gesamte Bevölkerung verhängt hat, hat mit der
Lockerung der Beschränkungen angefangen. 4,5 Millionen Italiener haben ihre
Arbeit wieder aufgenommen. Bis zum 17. Mai können sich die Italiener in der
Stadt nur zur Arbeit, bei gesundheitlichen Problemen, zum Einkaufen oder zum
Besuch ihrer Verwandten bewegen, wobei sie den sozialen Abstands wahren müssen.
Das Vereinigte Königreich war am Dienstag das erste
europäische Land, in dem mehr als 30.000 Menschen an COVID 19 starben, und nach
den Vereinigten Staaten das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land
der Welt. Die Londoner Regierung bereitet sich jedoch auch auf die Ankündigung
eines Plans zur Lockerung der Beschränkungen vor. In
Frankreich sind die Pläne der Regierung für eine allmähliche Rückkehr zum
normalen Leben ab dem 11. Mai auf politische Kritik gestoßen. Der Senat, der von der traditionellen
Rechten kontrolliert wird, lehnte das Lockerungsprojekt der Regierung ab. Seine
Abstimmung ist aber nur beratend. Seit Beginn der Pandemie in China im Dezember
sind weltweit mehr als 250.000 Menschen gestorben.