Nachrichten 29.01.2020
Vier Dokumente zur Reform des rumänischen Bildungssystems, die die Schlussfolgerungen des von Präsident Klaus Iohannis unterstützten Projekts Gebildetes Rumänien darstellen, sind am Mittwoch veröffentlicht worden. Die von OECD-Experten mit finanzieller Unterstützung der Europäischen Kommission ausgearbeiteten Dokumente beziehen sich auf die Schulverwaltung, die Gerechtigkeit im Bildungssystem, die Laufbahn im Bildungswesen und den Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Früherziehung. Präsident Iohannis sagte, die Dokumente seien sehr wichtig, da sie den Entscheidungsträgern im Bildungswesen nützliche Informationen zur Verbesserung des Systems liefern. Ein neuer Ansatz bei der Auswahl und Ausbildung von Lehrern und Professoren sei erforderlich und das Schulmanagement müsse weniger administrativer Arbeit und mehr Führung und Initiative berücksichtigen.
Newsroom, 29.01.2020, 17:36
Am Mittwoch hat die
liberale Regierung von Bukarest ihre Verantwortung gegenüber dem Parlament für
die Änderung des Wahlgesetzes im Sinne einer Rückkehr zur Bürgermeisterwahl in
zwei Wahlrunden übertragen. Nach Ansicht der Liberalen wird dies den
Bürgermeistern mehr Legitimität verleihen.
Premierminister Ludovic Orban betonte, dass das
derzeitige System das Recht der Bürger einschränke, einen Bürgermeister zu
wechseln, mit dem sie unzufrieden sind. Die Exekutive hat mehrere
Änderungsanträge angenommen, unter denen derjenige, nach dem Personen mit keinem
festen Wohnsitz, der aber älter als 60 Tage ist, am Wohnort abstimmen können.
Außerdem wurde die Anzahl der Unterschriften für die Einreichung unabhängiger
Kandidaten von 1% auf 0,5% reduziert. Im Gegensatz dazu behaupteten die
Sozialdemokraten, dass die Wahlgesetze unter den Bedingungen, unter denen die
Kommunalwahlen im Sommer stattfinden werden, nicht weniger als ein Jahr vor den
Wahlen geändert werden könnten. Sie kündigten an, einen Misstrauensantrag
einzureichen. Das Kabinett von Ludovic Orban hat wiederholt auf das Verfahren
der Vertrauensgrage zurückgegriffen, zum Beispiel für den diesjährigen
Haushaltsentwurf. Zwei dieser Annahmen wurden am Mittwoch vom Verfassungsgericht
für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht hat festgestellt, dass es
verfassungswidrig und illegal ist, Annahmen zu bestimmten Gesetzesvorlagen in
endgültiger Form zu treffen, die im Parlament diskutiert werden, wie dies bei
Wahlgesetzen der Fall ist, sagte PSD-Interimspräsident Marcel Ciolacu.
Rumänien hat den amerikanischen Friedensplan für den Nahen Osten zur Kenntnis genommen und prüft ihn derzeit. Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescuteilte zudem mit, dass Rumänien eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützt und versuchen wird, sich am Dialog auf EU-Ebene zu beteiligen und die diplomatischen Bemühungen mit allen relevanten Partnern zu fördern. US-Präsident Donald Trump hat im Weißen Haus seinen Nahost-Friedensplan vorgestellt und den Vorschlag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu erläutert.
Nach Angaben des Nationalen Zentrums für die Kontrolle von Infektionskrankheiten sind in diesem Winter in Rumänien neun Menschen an der Grippe gestorben. Spezialisten sagen, dass Rumänien nicht mit einer Epidemie konfrontiert ist, aber die Zahl der Fälle könnte in den kommenden Wochen steigen. In diesem Jahr haben sich mehr Rumänen gegen die Grippe impfen lassen als im Jahr 2019, als etwa 200 Menschen an der Grippe starben. Gegenüber den Empfehlungen der WHO ist die Zahl jedoch gering.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat am Mittwoch das Halbfinale der Australian Open, des ersten Grand-Slam-Turniers des Jahres, erreicht. Im Viertelfinale brauchte Halep nur 55 Minuten, um die 31. WTA-Tennisspielerin Annet Kontaveit aus Estland mit 6:1, 6:1 zu schlagen. Simona Haleps Lauf beim Turnier in Melbourne war bisher ein Alleskönner. Simona Halep hatte erstmals 2018 das Finale erreicht, als sie gegen die dänische Herausforderin Caroline Wozniacki unterlag. Ebenfalls 2018 gewann Halep das Turnier von Roland-Garros, während sie 2019 im Wimbledon-Finale siegte.
