Nachrichten 01.10.2019
Bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden November könnte der rumänische Präsidenten Klaus Iohannis laut einer Umfrage des Forschungsinstituts IMAS, die von einem privaten Radiosender in Auftrag gegeben wurde, auf 45 % der Stimmen kommen. Iohannis, der seitens der PNL antritt, folgt der Kandidat der Allianz der Liberalen und Demokraten und der Partei Pro-Rumänien, der Schauspieler Mircea Diaconu, mit 16% der Stimmen. An dritter Stelle würde Dan Barna von der USR-PLUS-Allianz mit 14% der Stimmen stehen, 2% mehr als die sozialdemokratische Kandidatin, die derzeitige Premierministerin Viorica Dancila. auf Platz fünf würde, mit 8% der Stimmen, der Kandidat der Partei der Volksbewegung Theodor Paleologu kommen. Wenn morgen Parlamentswahlen stattfinden würden, würde die Liberalen von der PNL mit 28% der Stimmen die Wahl gewinnen, gefolgt von den Sozialdemokraten der PSD19,5%, der Vertretern der bürgerlichen USR- 18%, wenn sie allein antretten oder 24%, wenn sie ein Bündnis mit PLUS schloss. Die Umfrage wurde vom 9. bis 28. August unter tausend Menschen über 18 Jahren durchgeführt.
Newsroom, 01.10.2019, 18:11
Der Mißtrauensantrag der Opposition gegen die sozialdemokratische Regierung von Viorica Dancila wird später am Dienstag im Parlament eingebracht, kündigte der Vorsitzende der Liberalen Ludovic Orban an. Das von der PNL initiierte Dokument wird von Parlamentariern aller Fraktionen unterstützt, sogar von einigen Sozialdemokraten. Die Führung dieser behauptet jedoch, das Parlament werde das Dokument ablehnen. Da weder ein anderes Regierungs-Programm noch ein neuer Premierminister vorgeschlagen wird. Die Regierung der Premierministerin Viorica Dancila verlor die parlamentarische Mehrheit, nachdem ihr Koalitionspartner ALDE Ende August die Regierungskoalition verlassen hat.
Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Dan Nica ist der neue Vorschlag der Regierung von Bukarest für das Amt des EU-Verkehrskommissars. Das Nationale Exekutivkomitee der PSD (in der Regierung) hat am Dienstag einstimmig über den Vorschlag von Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă abgestimmt. Die Entscheidung wurde getroffen, nachdem der Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments die Kandidatur von Rovana Plumb durch Abstimmung abgelehnt hatte. Dies war erforderlich gewesen, um einige kontroverse Aspekte ihrer Vermögensaufstellung zu klären. Rovana Plumb sei nicht in der Lage, gemäß den Gemeinschaftsverträgen und dem Verhaltenskodex ein Amt auszuüben, so der Rechtsausschuss Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă sprach aber von einem politischen Spiel, während die parlamentarische Opposition in Bukarest ein Scheitern der PSD hervorhob.
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat den Rücktritt des Generalstaatsanwalts der Direktion für die Ermittlung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus Felix Banila gefordert. Iohannis kritisiert ihn für die mangelhafte Art und Weise, wie das DIICOT zwei Kriminalfälle untersucht hat, in denen drei Mädchen im Alter von 11 bis 18 Jahren im Süden des Landes starben. Felix Banila, der wegen der späten Reaktionsgeschwindigkeit der Direktion und wegen öffentlicher Äußerungen einiger Behörden kritisiert wurde, die die Familien der Opfer völlig missachteten, sagte, er habe dem Antrag des rumänischen Präsidenten besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Er wies jedoch darauf hin, dass ein mögliches Abweichen vom Leiter der Anti-Mafia-Staatsanwaltschaft ein EU- und NATO-Mitglied destabilisieren könnte.
Die Ausgabe 2019 des Internationalen Kunstfestivals Europalia hat am Dienstag in Brüssel mit dem Ehrengast Rumänien begonnen. Die Eröffnungsfeier fand in Anwesenheit des rumänischen Staatsoberhauptes Klaus Iohannis statt, der von König Philippe von Belgien eingeladen wurde. Die beiden Beamten haben die Ausstellung Brancusi, the sublimation of form besucht, das wichtigste Ereignis, das dem rumänischen Künstler in den letzten Jahrzehnten je gewidmet war. Das zwischen Oktober 2019 und Februar 2020 in Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Deutschland, Luxemburg und dem Vereinigten Königreich organisierte Europalia Festival umfasst künstlerische Veranstaltungen in allen Bereichen: Bildende Kunst, Unterhaltung, Musik, Film, Literatur, Literatur und kulturelle Bildung. Rumänien wird mit mehr als 270 Veranstaltungen teilnehmen.
Hunderttausende von Studenten haben am Dienstag ihr Studium in allen Universitätszentren Rumäniens wieder aufgenommen, nach den Zeremonien, die gestern von mehreren großen rumänischen Universitäten organisiert wurden, waren heute die militärischen Hochschulen an der Reihe. Die Ferdinand I Military Technical Academy of Bukarest und die Carol I Defence University begannen das akademische Jahr in Anwesenheit von Verteidigungsminister Gabriel Les. Während wir hier sprechen, verfügt Rumänien über 54 öffentliche und 47 private Universitäten.