Nachrichten 23.08.2019

Am Tag des Gedenkens an die Opfer von Faschismus und Kommunismus hat der rumänische Präsident Klaus Iohannis in einer Botschaft betont, dass die Ehrung der Opfer ein entschlossenes Handeln im Einklang mit authentischen demokratischen Prinzipien bedeutet. Vor 80 Jahren war am 23. August der Hitler-Stalin-Pakt unterzeichnet worden. Der rumänische Präsident sagte im Kontext, dass faschistische und kommunistische Regimes nicht relativiert werden dürften und dass es verpflichtend sei, die beiden Ideologien in all ihren Formen entschieden zu verurteilen. Er erinnerte auch daran, dass König Michael I. am 23. August 1944 beschlossen hatte, das Bündnis mit Deutschland aufzukündigen und sich den Alliierten anzuschlie‎ßen. Historiker schätzen, dass dieser Schritt den Krieg in Europa um ein halbes Jahr verkürzt und Hunderttausende von Menschenleben gerettet hatte. Drei Jahre später, als das Land unter sowjetischer Besatzung von einer Marionettenregierung geführt wurde, musste König Michael abdanken und ins Exil gehen.

Newsroom, 23.08.2019, 17:51

Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila hat am Freitag nach dem Nationalen Exekutivkomitee der Sozialdemokratischen Partei PSD, der Nummer eins in der Bukarester Regierungskoalition, die Vorschläge der Minister angekündigt, die am Montag an Präsident Klaus Iohannis übermittelt werden sollen. Die Vorschläge des Exekutivkommitees lauten: die Richterin Dana Gîrbovan für das Justizministerium, der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei, Mihai Fifor, für das Innenministerium, Senator Serban Valeca für das Bildungsministerium. Die Interim-Justizministerin Ana Birchall wird Vizepremierministerin für Partnerschaften und der Abgeordnete Iulian Iancu wird Vizepremierminister in Wirtschaftsfragen, sagte die PSD-Vorsitzende Viorica Dancila. Die Sitzung des PSD-Exekutivkomitees fand am Rande des Parteikongresses statt.

In Rumänien konnten die Bürger nur noch bis Freitag über den Entwurf einer Notfallverordnung zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des einheitlichen Notrufsystems 112 mitdiskutieren. Die wichtigste Bestimmung betrifft Prepaid-Telefonkarten, die nur nach der Vorlage eines Ausweises erworben werden sollen. NGOs kritisieren diese Bestimmung und argumentieren, dass diese Frage über ein Gesetz nach sorgfältigen Debatten im Parlament geregelt werden sollte, da hier Grundrechte berührt werden. Die Behörden sind ihrerseits der Ansicht, dass diese Bestimmungen falsche Notanrufe verhindern würden und dass Menschen in Schwierigkeiten schneller gefunden werden könnten. Ähnliche Einschränkungen beim Kauf von Prepaid-Karten bestehen bereits in vielen europäischen Ländern.

Junge Menschen im Alter von 12 bis 18 Jahren aus Osteuropa, die in England und Schottland studieren, sehen sich zunehmend mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit konfrontiert, so eine Studie der Glasgower Strathclyde University. Das Referendum für den Brexit und der migrationsfeindliche Diskurs einiger politischer Akteure haben dazu geführt, dass derartige Vorfälle in den letzten drei Jahren zugenommen haben. 77% der befragten Studierenden seien Opfer gewesen. Die Hälfte davon gab an, dass die Übergriffe nach dem Referendum über Brexit im Jahr 2016 zugenommen hätten. Jugendliche beschrieben verbale Angriffe auf der Stra‎ße und im öffentlichen Nahverkehr sowie körperliche Angriffe vor allem in Schulen. Einige Kinder warfen Lehrern vor, diese Vorfälle zu ignorieren.

Der rumänische Fu‎ßballvizemeister FCSB hat sich am Donnerstag im Heimspiel gegen die portugiesische Mannschaft von Vitoria Guimaraes in der Rückrunde der Qualifikationsspiele für die Gruppen der Europa League torlos getrennt. Der rumänische Meister CFR Cluj verlor hingegen am Dienstag im Hinspiel der Champions-League-Playoffs die Partie gegen Slavia Prag 0-1. Das Rückspiel findet am 28. August in Prag statt. Der Gewinner spielt in den Gruppen der Champions League, während der Verlierer in die Gruppen der Europa League absteigt. Die beiden anderen rumänischen Teams, Viitorul Constanta und CSU Craiova, sind in der Vorrunde der Europa League ausgeschieden.