Nachrichten 14.11.2018
Bukarest: Die rumänische Wirtschaft ist in den ersten neun Monaten des Jahres um 4,2% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gewachsen. Die Nationale Kommission für Prognosen (CNP) hatte die Schätzungen für das Wirtschaftswachstum dieses Jahres von 5,5% im Juli auf 4,5% nach unten korrigiert. Ihrerseits hat die Europäische Kommission die Wachstumsschätzung für 2018 deutlich von 4,5% auf 3,6% gesenkt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) korrigierte ebenfalls seine Prognosen um 1,1% auf 4%.
Newsroom, 14.11.2018, 18:45
Bukarest: Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Mittwoch als entscheidendes Haus ein Gesetz zur Offenlegung der Protokolle zwischen den Justizbehörden und den Geheimdiensten beschlossen. Verurteilte Personen, die sich durch die Auswirkungen dieser Vereinbarungen in ihrem Recht verletzt betrachten, können die zuständigen Gerichte anrufen und eine Wiederaufnahme ihrer Verfahren beantragen. Die Opposition sagt, sie werde das Gesetz vor dem Verfassungsgericht angreifen – die Politiker der Koalition wollten nur eigene Prozess wieder aufrollen, klagte die Opposition. Der Mehrheit zufolge sei das Gesetz im Interesse der Bürger, die Zugang zu Informationen bekommen, um ihre Rechte zu verteidigen.
Bukarest: Der neue Europaminister George Ciamba hat am Mittwoch in Bukarest vor Präsident Klaus Iohannis den Amtseid abgelegt. Er wurde anstelle des zurückgetretenen Victor Negrescu vorgeschlagen. Ciamba ist Berufsdiplomat und seit 1990 im Außenministerium tätig. Er war Chef der rumänischen Seite in der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit. Zudem wurde am Dienstag Ecaterina Andronescu von der wichtigsten Regierungspartei PSD als Bildungsministerin nominiert. Das Ressort war seit September nach dem Rücktritt von Valentin Popa unbesetzt.
London: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis unternimmt am Mittwoch auf Einladung der Königin Elisabeth II. einen offiziellen Besuch in dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland. Der rumänische Staatschef nimmt an dem von Prinz Charles anlässlich seines 70. Geburtstags organisierten Empfang mit Abendessen teil. Prinz Charles besitzt mehrere Eigentümer in Siebenbürgen.
Straßburg: Das Europäische Parlament hat am Mittwoch über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau abgestimmt. Dieser bislang strengste Bericht empfiehlt, die Gewährung von Makrofinanzhilfen bis nach den Parlamentswahlen im Februar nächsten Jahres zu verschieben. Das Dokument äußert auch Bedenken hinsichtlich des Rückschritts demokratischer Standards und der Rechtsstaatlichkeit sowie zum Fehlen fairer und transparenter Wahlen und eines unparteiischen Rechtssystems. Außerdem werden unzureichende Anstrengungen zur Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche bemängelt. Die Moldau sei von oligarchischen Interessen beherrscht; die wirtschaftliche und politische Macht in den Händen einer kleinen Gruppe von Menschen konzentriert, die Einfluss auf Parlament, Regierung, politische Parteien, staatliche Verwaltung, Polizei, Justiz und Medien ausüben. Gleichzeitig könnte die EU das visafreie Regime für moldauische Staatsbürger überdenken, wenn Chisinau die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche nicht einhält, warnen die EU-Parlamentarier. Die Moldau könnte die EU Hilfe verlieren, wenn sie die Empfehlungen der Venedig-Kommission nicht erfülle. Dem Dokument zufolge könne die Gewährung von makrofinanzieller Assistenz nur nach den Parlamentswahlen im Februar 2019 beschlossen werden, unter der Bedingung, dass die Wahlen die internationalen Standarden einhalten. Die Euroabgeordneten fordern die moldauischen Behörden auf, sich mehr für die Bekämpfung der Korruption und der Geldwäsche anzustrengen. Andererseits haben rumänischen Euroabgeordnete auf die weitere Finanzierung der Moldau bestanden, damit diese nicht in Russlands Arme fallen soll.
Bukarest: Die 25. Ausgabe der von Radio Rumänien organisierten Buchmesse Gaudeamus hat am Mittwoch in Bukarest begonnen. Bis Sonntag können Leser an Buchvorstellungen teilnehmen und von erheblichen Ermäßigungen profitieren, die die über 300 teilnehmenden Verlage anbieten. Zentrales Thema dieser Ausgabe ist die Hundertjahrfeier Großrumäniens. Ein repräsentativer Stand zeigt etwa 600 Bände zu diesem historischen Moment, dazu finden Dutzende von Veranstaltungen, Buchvorstellungen, Debatten, Filmvorführungen und öffentliche Vorträge statt. Am Stand hat das Publikum die Gelegenheit, einige der bekanntesten Schriftsteller, Literaturkritiker und rumänischen Historiker zu treffen und mit ihnen zu diskutieren.
