Nachrichten 21.01.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 21.01.2018, 18:19

Zigtausende Menschen aus ganz Rumänien sind am Samstag abend in Bukarest zusammengekommen, um gegen die von der Regierung geplante Änderung der Justizgesetze und der Strafgesetzbücher und gegen die neuen Steuerma‎ßnahen zu protestieren. Auch in anderen Gro‎ßstädten Rumäniens und im Ausland (in Mailand, Budapest, Madrid und Paris) protestierten Tausende Rumänen gegen die Änderung der Justizgesetze. In Bukarest sammelten sich etwa 60.000 Demonstranten auf dem Universitätsplatz, in der Stadtmitte. Es kam zu Behinderungen im Verkehr und zu Auseinandersetzungen mit den Gendarmen. Vom Universitätsplatz marschierten dann die Demonstranten zum Parlamentsgebäude. Während der Mahnwache vor dem Parlamentsgebäude riefen die Demonstranten Parolen gegen die Koalitionsregierung PSD-ALDE. Die protestierenden Bürger beschuldigen die Koalitionsregierung der Sozialdemokratischen Partei und der Allianz der Liberalen und Demokraten (PSD-ALDE), mit der Änderung der Gesetzgebung sich die Justiz unterordnen zu wollen. Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben die Exekutive aufgefordert, einen Ersuch an die Venedig-Kommission in Bezug auf die Änderung der Justizgesetze und der Strafgesetzbücher einzureichen. Weiter fordern die NGOs die Aufschiebung der Umsetzung besagter Gesetze durch eine Eilverordnung. Neulich hatten die Botschaften Belgiens, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Deutschlands, Schwedens und der Niederlande in Bukarest in einem gemeinsamen Schreiben an alle an der Justizreform beteiligte Parteien appelliert, jede Aktion zu vermeiden, die die Unabhängigkeit der Justiz und die Bekämpfung der Korruption untergraben könnten. Am Montag, den 22. Januar, jährt sich der Anfang der Protestaktionen gegen das Vorhaben der Koalitionsregierung PSD-ALDE, die Justizgesetze und die Strafgesetzbucher zu ändern.

Das Exekutivkomitee der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der stärksten Partei der Regierungskoalition in Rumänien, kommt am Montag zusammen, um das neue Regierungskabinett zu bilden. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat die Nominierung der Regierungskoalition PSD-ALDE angenommen und die sozialdemokratische EU-Abgeordnete Viorica Dăncila als neue Premierministerin mit der Bildung des neuen Kabinetts beauftragt. Der PSD-Vorsitzende Liviu Dragnea hat bekanntgegeben, dass das Parlament am 29. Januar in einer au‎ßerordentlichen Sitzung tagen werde, um über das neue Regierungkabinett und das Regeirungsprogramm abzustimmen. Anfang dieser Woche war Ministerpräsident Mihai Tudose aus seinem Amt zurückgetreten, nachdem die Sozialdemokratische Partei ihm die politische Unterstützung entzogen hatte. Am Freitag beschlo‎ß auch der rumänische Minister für EU-Fonds, Marius Nica, zurückzutreten.

SPORT: Die Rumäninnen Irina Begu und Monica Niculescu haben sich am Sonntag in Melbourne für das Viertelfinale im Damen-Doppel des Australian Open qualifiziert, nachdem das Paar Nadia Kichenok/Anastasia Rodionova (Ukraine/Australien) aufgegeben hatten. Im Viertelfinale werden Irina Begu und Monica Niculescu gegen die Siegerinnen des Spiels zwischen Nicole Melichar/Kveta Peschke (USA/Tschechien) und Jennifer Brady/Vania King (SUA) antreten. Am Sonntag wurden Sorana Cîrstea und Beatriz Haddad Maia im Achtelfinale von den Tschechinnen Lucie Safarova und Barbora Strycova eliminiert. Am Montag wird die rumänische Spielerin Simona Halep (Platz 1 WTA) gegen die Japanerin Naomi Osaka (Platz 72 WTA) antreten. Am Samstag hatte Simona Halep in einem dramatischen Spiel, das 3 Stunden und 45 Minuten dauerte, die US-Amerikanerin Lauren Davis (Platz 76 WTA) in drei Sätzen besiegt.