Nachrichten 28.04.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 28.04.2017, 20:47
Das rumänische Gesundheitsministerium hat beschlossen, eine Exportsperre für Impfstoffe einzuführen und wird in diesem Sinne die Europäische Kommission benachrichtigen. Die Ankündigung von Gesundheitsminister Florian Bodog erfolgte im Kontext der Masernepidemie, die knapp 5.000 Personen betroffen hat. Bei den Kranken handelt es sich zu 96% um Personen, die nicht geimpft wurden. Auch für andere Arzneimittel wird eine Exportsperre eingeführt, darunter für alle Arzneimittel für Krebsbehandlungen. Die rumänischen Patienten sollen nicht benachteiligt werden, nur weil es lukrativer ist, Medikamente in teuere Märkte zu exportieren, gab der rumänische Gesundheitsminister zu verstehen. Ministerpräsident Sorin Grindeanu erklärte in diesem Zusammenhang, er unterstütze den Gesundheitsminister bei der Lösung des Problems des Impfstoffmangels. Rumänien werde einen mehrjährigen Beschaffungsplan und eine integrierte Managementstruktur verabschieden, damit die Impfung zur nationalen Priorität wird, so der rumänische Ministerpräsident.
Ein Passagierflugzeug der rumänischen Luftfahrtgesellschaft TAROM ist am Freitag in einen Zwischenfall im ungarischen Luftraum verwickelt worden. Die Maschine war auf dem Weg aus München nach Sibiu und wurde von ungarischen Militärflugzeugen abgefangen, nachdem die Kommunikation mit den Fluglotsen in Ungarn abgebrochen war. Die Militärmaschinen der ungarischen Luftwaffe eskortierten das TAROM-Flugzeug ohne weitere Zwischenfälle bis zur ungarisch-rumänischen Grenze.
Der digitale Binnenmarkt ist ein Ziel der Europäischen Union und die entsprechenden Kosten belaufen sich auf etwa 415 Milliarden Euro jährlich. Dies erklärte am Freitag der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, bei der Konferenz Eurosfat 2017 in Bukarest. Ein Erfolg dieses Marktes sei die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 15. Juni, so Andrus Ansip. Ab diesem Tag können Verbraucher EU-weit ohne Aufpreis mit ihrem Handy telefonieren, Textnachrichten versenden oder im Internet surfen. Ferner will die Europäische Kommission den grenzüberschreitenden Online-Handel vereinfachen. Derzeit behinderten unterschiedliche Gesetze, Steuern, Regeln für den Verbraucherschutz und Urheberrechte den Online-Handel. Vor allem sollen die komplizierten Umsatzsteuerregeln vereinheitlicht werden, damit auch kleine und mittlere Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen einfacher europaweit anbieten können. Andrus Ansip, der einen Rumänienbesuch unternimmt, wird mit mehreren rumänischen Verantwortlichen zusammenkommen, teilte die Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien mit.
Am verlängerten Wochenende werden über 26 Tausend Beschäftigte des Innenministeriums im Dienst sein — das teilte Ressortleiterin Carmen Dan mit. Dabei geht es um 10.000 Polizisten, 5.000 Feuerwehrsleute, 4.300 Grenzschützer und 7.000 Gendarmen. Rund 180 Tausend Menschen sollen an den Festen zum 1. Mai teilnehmen. Das Wetter spielt auch mit: Fast überall wird es warm und sonnig sein, die Temperaturen liegen bei maximal 26-27 Grad.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag den Bericht des rumänischen Abgeordneten Mircea Diaconu über die Organisierung des Europäischen Kulturerbejahres 2018 mit großer Mehrheit angenommen. Die im Rahmen des Kulturerbejahres geplanten Veranstaltungen werden mit 8 Millionen Euro finanziert. Der rumänische EU-Abgeordnete Mircea Diaconu erklärte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dass alle EU-Staaten interessante, repräsentative und identitätsbetonte Elemente ihres Kulturerbes zeigen werden.
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat im Vorfeld des Sondergipfels der EU zum Brexit am Samstag das Vorgehen in einem Zwei-Stufen-Plan bekräftigt. Die Briten müssten allen finanziellen Verpflichtungen nachkommen, die sie in der 28-er EU übernommen haben, so Tusk. Diskussionen über künftige Beziehungen mit Großbritannien könnten erst dann behandelt werden, wenn genügend Fortschritte über die Hauptthemen betreffend den Rückzug der Briten aus der EU erreicht sind. Auch gehe es um den Schutz der Menschen und ihrer Familien, die vom Brexit betroffen seien. Letztlich, so Tusk, müsse der Friedensprozess für Nordirland geschützt werden.
