Nachrichten 14.10.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 14.10.2016, 21:20
Bukarest: Präsident Klaus Iohannis hat dem Antrag der Antikorruptionsbehörde zur Einleitung der Strafverfolgung gegen den ex-Innenminister Gabriel Oprea wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung stattgegeben . Im Oktober 2015 war ein Motorradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas tödlich verunglückt, während er dem Innenminister voranfuhr und mit großer Geschwindigkeit in eine nicht gesicherte Baugrube geriet. Laut Ermittler hatte Oprea als Innenminister keinen Anspruch auf Polizeieskorte gehabt. Nach rumänischer Rechtslage, darf eine Strafverfolgung gegen amtierende oder ehemalige Minister, die nicht auch Parlamentarier sind, für eine während der Amtszeit ausgeübte Tat nur mit Zustimmung des Präsidenten eingeleitet werden.
Luxemburg: Die EU-Innenminister haben beim ihrem Europäischen Rat in Luxemburg einen Ersatzreisepass für abgelehnte Asylbewerber beschlossen, der Abschiebungen erleichtern und beschleunigen soll. Hintergrund ist, dass abgelehnte Asylbewerber oftmals keine gültigen Reisedokumente ihrer Heimatländer haben. Die EU will in Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsstaaten die Anerkennung des Ersatzdokuments festschreiben. Einen Themenschwerpunkt bildete beim Innenrat in Luxemburg auch die Umsetzung der neuen FRONTEX- Regeln. Der rumänische Innenminister Dragoş Tudorache gab diesbezüglich bekannt, dass Rumänien der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen 75 Grenzpolizisten aus Schnelleinsatz-Truppen zur Verfügung stellen wird.
Bukarest: Die rumänische Grenzpolizei hat am Freitag in Giurgiu im Süden des Landes sieben türkische und 2 syrische Bürger im Alter von 16 bis 51 Jahren im Laderaum eines türkischen Lkws entdeckt. Die türkischen und syrischen Bürger versuchten, illegal einzureisen. Laut dem rumänisch-bulgarischen Grenzprotokoll wurden sie der bulgarischen Grenzpolizei übergeben, die demnächst die Straftat ermitteln soll. Die rumänische Grenzbehörde hat in den letzten zwei Wochen Zusatzmaßnahmen für die Sicherheit der Außengrenzen im Süden und Westen getroffen, nachdem kleine Flüchtlingsgruppen die Grenze illegal zu übertreten versuchten.
Bangkok: Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat am Freitag in Bangkok am 21. EU-ASEAN Jahrestreffen teilgenommen. Er kondolierte den thailändischen Verantwortlichen zum Tode von König Bhumibol Adulyadej. Während seiner langen Herrschaft, wurde der Monarch international für seine Rolle in der Modernisierung und der nachhaltigen Entwicklung geschätzt“, erklärte der rumänische Chefdiplomat. Themenschwerpunkte beim EU-ASEAN-Treffen sind die jüngste Entwicklung in der Nachbarschaft Europas, im Mittleren Osten und Nordafrika, die Migration und der Kampf gegen Terorismus. Zum Auftakt des Treffens ist Comănescu mit seinen Amtskollegen aus dem Verband südostasiatischer Nationen zu Gesprächen zusammengekommen. Er startete schon am Dienstag eine ofizielle Asien-Reise, dazu führte er unter anderen Gespräche in Indonesien mit seinem Amtskollegen Retno L.P. Marsudi. Die beiden Außenminister sprachen sich dabei für die Intensivierung des Dialogs in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel aus. Im Anschluß der Gespräche unterzeichneten die Handelskammern beider Staaten ein Verständigungsabkommen.
Chisinau: In der Republik Moldau stellt das proeuropäische bürgerliche Lager einen gemeinsame Kandidaten für die Präsidentenwahlen auf. Zwei der Parteien haben ihren jeweiligen Kandidaten zurückgezogen und unterstützen im Rennen Maia Sandu, eine frühere reformorientierte Bildungsministerin des Landes. Sandu hat Aussichten, in die Stichwahl gegen den prorussischen Kandidaten Igor Dodon zu kommen. Der erste Wahlgang findet am 30. Oktober statt, der zweite am 13. November. Es ist zum ersten Mal in den letzten 20 Jahren, dass der Präsident in einer Direktwahl bestimmt wird.
Sport: Der rumänische Fußballverband FRF soll, laut eigener Aussage, den Vertrag des deutschen Trainers Christoph Daum bis 2020 verlängern. Verbandspräsident Razvan Burleanu sei nach Insiderquellen mit den bisherigen Ergebnissen des deutschen Trainers zufrieden und wünsche sich bei der Nationalmannschaft Kontinuität. Daum hat den Vertrag mit dem FRF im Sommer unterschrieben. Unter seiner Leitung setzte sich die Nationalelf in der WM-Qualifikationsrunde 5 zu 0 gegen Armenien durch, das Heimspiel gegen Montenegro endete unentschieden 1-1 und das Auswärtspiel gegen Kasachstan 0-0. In seinem Vertrag war eine automatische Verlängerung von 2 Jahren vorgesehen, sollte Rumänien sich für die WM qualifizieren.