Nachrichten 3.10.2015
Berlin: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Samstag dem deutschen Volk zum Einheitstag gratuliert. “Rumänien und Deutschland sind Freunde und Partnerstaaten. Wir wünschen uns einen gemeinsamen Weg neben diesem Hauptspieler der globaler Ebene zugunsten beider Länder, der europäischen Konstruktion und besonders für unsere Bürger – schrieb Iohannis per Facebook. Am 3. Oktober 2015 wurde der 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung gefeiert.
Newsroom, 03.10.2015, 19:28
Amman: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta unternimmt auf Einladung seines Gegenübers in Amman Abdallah Ensour einen zweitägigen offiziellen Jordanienbesuch. Laut einer Mitteilung der Bukarester Exekutive sei der Zweck des Besuches, die Wiederbestätigung der sehr guten politisch-diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Jordanien und die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen. Der rumänische Ministerpräsident, der von einer Regierungsdelegation begleitet wird, wird mit den höchsten Würdenträgern des Landes zusammenkommen. Victor Ponta wird ebenfalls mit Vertretern der jordanischen Handelskammer zusammentreffen, sowie mit irakischen Geschäftsleuten, deren Unternehmen in Jordanien und Irak tätig sind. Die Gespräche in Amman werden Themen wie die Intensivierung der wirschaftlichen Kooperierung besonders in Bereichen wie Landwirtschaft, Energie, Tourismus und Gesundheit angehen. Ein weiteres Thema ist die Flüchtlingskrise. Rumänien soll an Jordanien humanitäre Hilfe von rund 250000 Euro gewähren und dadurch die lokalen Gemeinschaften in Jordanien, wo sich die meisten syrischen Flüchtlinge aufhalten, unterstützen.
Bukarest: Der sozialdemokratische Regierungschef Victor Ponta hat erneut hervorgehoben, er werde nicht zurücktreten, so lange er sich der Unterstützung der Regierungskoalition gebildet aus der Sozialdemokratischen Partei, der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens und der Allianz der Liberalen und Demokraten erfreue. Ponta hat per Facebook bekanntgegeben, seine Prioritäten seien das Gehaltsgesetz, der Haushaltsentwurf für das Jahr 2016, sowie das neue Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Antikorruptionsstaatsanwälte haben den Ministerpräsident Victor Ponta wegen Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche angeklagt. Die liberale Opposition scheiterte am Dienstag mit dem Misstrauensantrag gegen Ponta. Die National-Liberale Partei ist der Meinung, dass Victor Ponta nicht mehr das Recht hätte, Rechtsnormen zu unterzeichnen oder den Landeshaushalt zu billigen. Außerdem beeinträchtige die Strafverfolgung des Ministerpräsidenten stark das Vertrauen an Rumänien.
Washington: Daniel Ioniţă, Staatssekretär für strategische Angelegenheiten im rumänischen Außenministerium, hat in Washington für die Verstärkung der Kooperation und Koordinierung zwischen der NATO und der EU plädiert. Daniel Ioniţă beteiligt sich an dem Forum für transatlantische Sicherheit. Der rumänische Diplomat schätzte, die Verstärkung der Kooperierung und Koordinierung zwischen den zwei Organisationen könnte die Antwort auf die langfristigen Sicherheitsbedrohungen sein. Ioniţă erwähnte die Entwicklungen an der östlichen Nato-Grenze, sowie die nationale politische Einigung in Bukarest für den Anstieg der Verteidigungsausgaben um 2 % des BIP bis 2017.
XXX: Die Nordatlantische Allianz führt ab Samstag die bedeutendste militärische Übung der letzten 13 Jahre durch. 36.000 Soldaten, 60 Schiffe und 200 Flugzeuge der NATO Staaten werden ein Monat lang daran teilnehmen. Die Manöver finden simultan in Italien, Portugal, Spanien, im Atlantischen Ozean, Mittelmeer, Kanada, Norwegen, Deutschland, Belgien und den Niederlanden statt. Die Nato will durch die militärische Übung ihre Reaktionsfähigkeit auf die heutigen und künftigen Problemen testen.
