Nachrichten 15.05.2015

ROM: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, der einen dreitägigen Staatsbesuch in Italien und Vatikanstadt unternimmt, ist am Freitag vom Papst Franziskus empfangen worden. Mit diesem Anla‎ß hat Präsident Iohannis den Heiligen Vater zu einem Rumänienbesuch eingeladen. Papst Franziskus hat die Einladung des rumänischen Staatschefs gern angenommen. Laut des Präsidialamtes in Bukarest wird das Datum des Besuches auf diplomatischen Wegen festgelegt. Somit wäre Franziskus, nach Johannes Paul II. der zweite Pontifex Maximus, der Rumänien besucht. 1999 war Johannes Paul II. das erste Oberhaupt der katholischen Kirche zu Besuch in einem mehrheitlich orthodoxen Land. Ebenfalls am Freitag traf Klaus Iohannis mit seiner Eminenz Kardinal Pietro Paolin, dem Staatssekretär Vatikans zusammen. Im Rahmen der zwei Treffen, die genau an dem Tag des 25. Jahresfeiers seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Vatikanstadt stattfanden, diskutierten die Würdenträger über die exzellenten Beziehungen zwischen Rumänien und dem Heiligen Stuhl. Dabei wurde das gegenseitige Interesse für die weitere Entwicklung der bilateralen Kooperation hervorgehoben, mit besonderer Betonung der Förderung der religiösen Freiheit, des interkonfessionellen Dialogs und der Bekämpfung des Fundamentalismus. Auf dem Programm des Präsidenten Klaus Iohannis stand auch die Besichtigung des Peterdoms. Am Donnerstag besuchte Iohannis die Weltausstellung Mailand 2015, mit dem zentralen Thema „Ernährung der Welt, Energie fürs Leben“. Dort besichtigte er die Pavillons Rumäniens, Italiens und den des Heiligen Stuhls. Ebenfalls am Donnerstag kam er mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Mailand zusammen. Bei dem Treffen erklärte sich Iohannis zufrieden mit dem Projekt über die Briefwahl für rumänische Staatsangehörige, die im Ausland leben.

Roxana Vasile, 15.05.2015, 19:30

BUKAREST: Das Oberste Gericht Rumäniens hat am Freitag den sozialdemokratischen Entwicklungsminister und Vizeministerpräsident Liviu Dragnea im Strafverfahren „Referendum“ wegen Wahlbetrugs zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Gleich nach dem Gerichtsurteil hat Dragnea seinen Rücktritt aus dem Regierungskabinett eingereicht und bekanntgegeben, er werde auch das Amt des Exekutivvorsitzenden der Soziademokratischen Partei niederlegen. Oktober 2013 wurde ein Strafverfahren gegen Liviu Dragnea eingeleitet, wegen Einflu‎ßnahme als Inhaber einer Führungsposition in einer Partei, um für sich selbst oder eine andere Person illegale Vorteile zu erhalten. Liviu Dragnea war zum Zeitpunkt der Tat Generalsekretär der regierenden Sozialdemokratischen Partei. Er wurde beschuldigt, beim Referendum über die Amtsenthebung des Präsidenten Traian Băsescu im Sommer 2012 seine Autoritätsposition ausgenutzt zu haben, um illegale Wahlvorteile für die politische Allianz, die er vertrat, zu verschaffen. Es ging um das Erreichen der notwendigen Beteiligungsquote durch illegale Mittel, wie Mehrstimmensystem, Wahltourismus und Unterschriftenfälschung. Weitere 74 Beschuldigte in diesem Strafverfahren, zum grö‎ßten Teil ebenfalls Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei, wurden freigesprochen bzw. zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt. 87% der Urnengänger hatten sich 2012 für die Amtsenthebung des damaligen Staatspräsidenten ausgesprochen. Das Referendum war jedoch wegen der geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

London: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat die Prognose des Wirtschaftswachstums Rumäniens für das laufende Jahr auf 3% nach oben korrigiert. Im Monat Januar hatte die europäische Finanzinstitution das Wirtschaftswachstum Rumäniens auf 2,8% prognostiziert. Für 2016 schätzt die Bank, dass die rumänische Wirtschaft um 3,2% wachsen wird. Die europäische Bank hat seit Anfang ihrer Tätigkeit rund 7 Milliarden Euro in 368 Projekten in Rumänien investiert.