Nachrichten 26.03.2015

PARIS — Die am Mittwoch in den französischen Alpen zerschellte Airbus 320 der Lufthansa-Tochter Germanwings ist offenbar absichtlich vom deutschen Copiloten gegen eine Felswand gesteuert worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Marseille am Donnerstag mit. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund der Tat gibt es im Moment nicht. Nach Auswertung der Aufzeichnungen habe der Kapitän kurz das Cockpit verlassen und sei von seinem Kollegen offenbar nicht mehr hereingelassen worden. Die Ermittler versuchen nun, an Hintergrunderkenntnisse über den 28jährigen Deutschen zu kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Umstände des Absturzes als unfassbar: „So etwas geht über jedes Vorstellungsvermögen hinaus“, sagte Merkel.

Newsroom, 26.03.2015, 19:34

BUKAREST – Der Oberste Gerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass gegen den sozial-demokratischen Senator und ehemaligen Finanzminister Darius Vâlcov unter Hausarrest wegen Einflussnahme ermittelt werden soll. Die Staatsanwälte hatten ihn am Mittwoch festgenommen und Untersuchungshaft beantragt, kurz nachdem der Senat dem Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA in dieser Hinsicht stattgegeben hatte. Darius Vâlcov wird beschuldigt, während seiner Amtszeit als Bürgermeister der südrumänischen Stadt Slatina Aufträge aus öffentlichen Geldern gegen ein Bestechungsgeld von 2 Millionen Euro bevorzugt vergeben zu haben. Ebenfalls am Mittwoch hatten die Senatoren den Antrag der DNA zur Aufhebung der Immunität des Sozialdemokraten Dan Sova zurückgewiesen. Dieser wurde wegen Beihilfe zu Amtsmissbrauch beschuldigt. Staatspräsident Klaus Johannis hat mitgeteilt, gegen den Beschluss des Senats Klage vor dem Verfassungsgericht zu erheben.

BUKAREST — Die Gesetzesentwürfe des neuen Steuergesetzbuches und der dazugehörigen Verfahrensordnung sind am Donnerstag dem Parlament zugestellt worden. Die Vorlagen waren am Vortag von der Regierung in einer abschlie‎ßenden Lesung genehmigt worden. Die Philosophie hinter der Steuerreform beruht auf mehr Wachstum durch Steuerentlastung. Die wichtigste Veränderung ist eine allgemeine Senkung der Mehrwertsteuer um vier Prozentpunkte auf 20% ab nächstem Jahr, wobei auf bestimmte Lebensmittel nur noch neun Prozent erhoben werden sollen..

CHISINAU – Der beigeordnete Minister für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen, Angel Tîlvăr, unternimmt ab Donnerstag einen zweitägigen Staatsbesuch in der benachbarten Republik Moldau. Dort kommt er mit offiziellen Vertretern und mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, die sich für einen proeuropäischen Kurs des Landes ausgesprochen hatten. Zeitgleich hält sich der moldauische Parlamentspräsident, Andrian Candu, in Bukarest auf, wo er sich mit Ministerpräsident Victor Ponta, Au‎ßenminister Bogdan Aurescu und den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern traf. Auch die rumänische Seite drückte die Unterstützung für eine Anäherung der Moldau an die EU aus. Der Austausch zwischen Bukarest und Chisinau findet im Vorfeld der 97. Jährung der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien statt. Am 27. März 1918 hatte der Landesrat in Chisinau die Vereinigung dieser mehrheitlich rumänischsprachigen Provinz mit dem rumänischen Kernland beschlossen. Die Moldau befand sich bis zu dem Zeitpunkt unter russischer Besetzung. Die heutige Republik Moldau besteht zum Teil aus den ostrumänischen Territorien, die 1940 nach einem Ultimatum Stalins von der Sowjetunion annektiert wurden.

NEW YORK — Die Konflikte in Syrien und Irak haben nach einem Bericht der UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge zur höchsten Anzahl der Asylbewerber im Westen in den letzten 22 Jahren geführt. So sollen 860 Tausend Menschen in Industriestaaten Asyl gesucht haben — das sind 45% mehr als 2013. Seit Beginn des Bosnienkrieges im Jahr 1992, als der Rekord von 900 Tausend registriert wurde, ist dies die höchste Zahl der Asylbewerber. Die meiste Antragsteller kamen im Jahr 2014 aus Syrien, die meisten Asylanträge wurden in Deutschland, den USA und Italien gestellt. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge rief die Industriestaaten auf, eine permissivere Asylpolitik zu betreiben.

WÄHRUNGSMARKT — Der US-Dollar hat sich am Donnerstag zum rumänischen Leu leicht abgewertet und kostet 4,0169 Lei. Teurer wurden allerdings der Euro mit 4,4208 bzw. der Franken mit 4,2173 Lei gehandelt. Auch Gold hat sich verteuert und liegt bei 155.9557.