Nachrichten 04.09.2014
LONDON: Der Gipfel im walisischen Newport wird einer der wichtigsten in der Geschichte der Allianz sein. Dies erklärte am Donnerstag NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Er erklärte außerdem, dass die Beschlüsse, die Sicherheit der Mitgliedsstaaten, die Erhaltung einer engen Beziehung zwischen Europa und Nordamerika, aber auch den Aufbau der Stabilität in Gefahrzonen betreffen werden. Dominierend auf der Gipfelagenda ist die Lage in der Ukraine. Am Rande des Gipfels kam der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit westlichen Spitzenpolitikern zusammen. Er informierte darüber, dass man am Freitag, im weißrussischen Minsk einen Plan zur Waffenruhe im separatistischen Osten der Ukraine unterzeichnen wird. umänien wird beim Nato-Gipfeltreffen vom Staatspräsident Traian Basescu und vom Außenminister Titus Corlatean vertreten. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt erwartet Rumänien den Einsatz von Nato-Kampfflugzeugen zur Unterstützung der Luftpolizei. Wie Staatspräsident Traian Basescu am Mittwochabend mitgeteilt hatte, stimmte der oberste Verteidigungsrat Rumäniens einer Präsenz dieser Flugzeuge auf seinem Territorium zugestimmt. Auf dem Gipfeltreffen soll es unter anderem um die Frage der Stationierung von Truppen an den Grenzen zu Russland gehen, die von den baltischen Staaten, Polen, Großbritannien, Kanada und den USA gewünscht wird. Präsident Traian Băsescu sagte auch, dass Rumänien durch den Beschluss des Obersten Landesverteidigungsrates, sich am Programm der NATO für die Cybersicherheit der Ukraine beteiligen möchte.
România Internațional, 04.09.2014, 21:16
Die Republik Moldau beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Wales zum erstenmal an einem Nato-Gipfeltreffen, und wird dabei vom Verteidigungsminister Valeriu Troenco vertreten. Die ex-sowjetische, mehrheitlich rumänischsprachige Republik Moldau kooperiert bereits mit der Nordatlantischen Allianz im Rahmen der Friedenspatnerschaft und hat ein individuelles Aktionsprogramm mit der Nato. Außerdem beteiligt sich Chisinau mit Soldaten an der Friedenserhaltungsmission in Kosovo. Obwohl laut Verfassung die Republik Moldau ein neutraler Staat ist, sind auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise innerhalb der prowestlichen moldauischen Regierungskoalition immer mehr Stimmen laut geworden, die für eine Nato-Annäherung plädieren.
BUKAREST: Die Bukarester Exekutive hat am Donnerstag das Abkommen zwischen der rumänischen Regierung und dem ukrainischen Regierungskabinett betreffend Maßnahmen zur Steigerung des Vertrauens und der Sicherheit ratifiziert. Gemäß besagtem Abkommen, das über 5 Jahre läuft und im März von den Außenministern Rumäniens und der Uklraine unterzeichnet wurde, werden die zwei Länder mindestens 42 Tage im voraus sich gegenseitig über ihre militärischen Aktivitäten an der Landesgrenze informieren. In Bezug auf die Schlangeninsel, in der Nähe der rumänischen Küste am Schwarzen Meer, verpflichtet sich die Ukraine, keine offensiven militärischen Ausrüstungen (Panzer, Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber) auf der Insel zu stellen. Ebenfalls am Donnerstag wird die rumänische Regierung ein Protokoll über die Gründung und das Funktionieren eines gemeinsamen Kontaktpunktes an der rumänisch-serbischen Grenze annehmen, das zwischen dem rumänischen und dem serbischen Innenministerium abgeschlossen und in Mai 2013 in Bukarest unterzeichnet wurde.
BRÜSSEL: Der künftige Präsident des Europäischen Rates, Jean Claude Juncker, hat am Donnerstag, in Brüssel, die Anhörung der Kandidaten für die Stellen der EU-Kommissare fortgesetzt. Zu den angehörten Kandidaten zählte auch die rumänische sozial-demokratische Europaabgeordnete Corina Creţu, der Vorschlag Rumäniens für ein Kommissaramt. Laut der Sprecherin der EU-Kommission wurden gemeinsam mit Frau Creţu, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, bisher 9 Frauen von insgesamt 28 Kommissaren nominiert.
MOSKAU: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstag angekündigt, dass der heißeste Punkt in der Ukraine der russischsprachige Osten ist. Dennoch müsse man andere Regionen, wo es ähnliche Probleme gibt, wie die zwischen Rumänen und Ungarn, nicht aus dem Auge verlieren. Es ist das zweite Mal wenn Lawrow derartige Erklärungen abgibt. Letzte Woche hatte er sich für eine Ukraine eingesetzt, in der die russische Gemeinde, die Rumänischstämmigen, aber auch die Ungarn in Frieden zusammenleben können. Die in der Ukraine lebende rumänische Gemeinde beträgt ungefähr eine Halbe Million Personen.
BUKAREST: Die rumänische Regierung und das Unternehmen Airbus haben in Bukarest eine gemeinsame Absichtserklärung über den Bau einer Hubschrauberfabrik in Brasov im Jahr 2015 unterzeichnet. Ministerpräsident Victor Ponta, der bei der Unterzeichnung des Dokuments anwesend war, erklärte, man beabsichtige, die Hubschrauberflotte des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums zu modernisieren. Mit Hilfe der von Airbus hergestellten Hubschraubern gründete Rumänien in den letzten Jahren den besten System von Notarzt-Einsatz-Hubschraubern in Europa, sagte noch Victor Ponta. Ihrerseits sagten die Airbus-Vertreter, die neue Fabrik werde Rumänien viele Vorteile bringen, von der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bis zu Exportmöglichkeiten.
