Zehn Jahre EU-Mitgliedschaft – eine Bilanz

Am 1. Januar sind in Rumänien zehn Jahre EU-Mitgliedschaft zelebriert worden. Die Verantwortlichen in Bukarest markierten den Jahrestag mit eigenen Bilanzen und Ansprachen.

Corina Cristea, 06.01.2017, 17:40

Der lange Weg des EU-Beitritts begann am 1. Februar 1993: Rumänien unterzeichnete an diesem Tag das Assoziierungsabkommen mit der damaligen Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten. In dem Abkommen wurde das Bestreben Rumäniens anerkannt, die Mitgliedschaft in der Staatengemeinschaft zu erlangen, ferner war darin die finanzielle und technische Unterstützung aus Brüssel vorgesehen. Zwei Jahre später reichte der damalige und heutige Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu im feierlichen Rahmen in Paris den offiziellen Antrag Bukarests auf den EU-Beitritt ein.

Der eigentliche Beitritt vor zehn Jahren sei ein historischer Moment gewesen, der die vollständige Rückkehr des Landes in die demokratische Welt besiegelte und den Anfang der Beteiligung Rumäniens als EU-Mitglied am europäischen Entscheidungsprozess markierte, hie‎ß es in einer Mitteilung aus dem Au‎ßenministerium in Bukarest.

In den zehn Jahren seit dem Beitritt habe Rumänien grundlegende Veränderungen erlebt, allesamt zum Vorteil der rumänischen Bevölkerung, glaubt Leonard Orban, der erste EU-Kommissar aus Rumänien im Zeitraum 2007-2010. Wir haben den richtigen Weg gewählt, der nach wie vor zur Stärkung unseres Staates führen wird und den Bürgern einen immer höheren Wohlstand sowie ein immer grö‎ßeres Selbstbewusstsein und Optimismus bringen wird“, sagt Orban.

Die Bilanz der ersten zehn Jahre sei mit Sicherheit als positiv zu beurteilen, schätzte der Europa-Abgeordnete Dan Claudiu Frunzulică im Interview mit Radio Rumänien International

Rumänien ist damals einer wichtigen Organisation beigetreten, die für die europäische Kohäsion, Stabilität und Entwicklung sorgt. Denken sie nur an die vier gro‎ßen Grundfreiheiten, die die EU ihren Bürgern und Unternehmen gewährleistet: die Freizügigkeit von Personen, Dienstleistungen, Gütern und die des Kapitals. All dies hat Rumänien für sich gewonnen, ganz zu schweigen von den europäischen Entwicklungsfonds, die Rumänien leider nicht in dem notwendigen Ausma‎ß abgerufen hat. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass dies sich in Zukunft verbessern wird.“

Laut Eurostat-Angaben ist Rumäniens Bruttoinlandsprodukt von 98 Milliarden Euro im Vorbeitrittsjahr 2006 auf 160 Milliarden Euro im Jahr 2015 gestiegen. In den zehn Jahren hat Rumänien 39,8 Milliarden Euro aus der Gemeinschaftskasse bekommen und einen Eigenbeitrag von 13,7 Milliarden Euro geleistet. Den grö‎ßten Vorteil des Beitritts stellen die europäischen Fördergelder dar, die die Entwicklung des Landes mitunterstützen und das Gefälle zwischen den alten und neuen Mitgliedsländern verringern sollen. Allerdings ist es Rumänien nicht gelungen, die gesamten in Brüssel verfügbaren Summen abzurufen — das Land ist eines der Schlusslichter der Staatengemeinschaft in dieser Hinsicht.

Zehn Jahre EU-Mitgliedschaft bedeuteten für Rumänien zehn Jahre Wachstum, Entwicklung, Festigung der Demokratie, glaubt auch Ex-Ministerpräsident Dacian Cioloş, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung im Zeitraum 2010-2014. Für die Menschen in Rumänien seien die zehn Jahre in der EU täglich sichtbar, beginnend mit den jungen Menschen, die in der EU studieren und arbeiten können, bis hin zum Bürgermeister einer ländlichen Gemeinde, der mit europäischen Geldern eine anständige Stra‎ße für die Dorfbewohner bauen konnte“, sagt Cioloş in einer Videobotschaft auf der Facebook-Seite der Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien. In einem Rückblick auf seine Zeit als EU-Kommissar erinnert er an die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Wir haben dafür gesorgt, dass die Politik sich besser mit den Bedürfnissen der Rumänen für die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete abdeckt. Ich habe festgestellt, dass die effizienteste Art und Weise, Rumänien aus dem Inneren der EU zu helfen, diese offene Vision und diese Erfahrung ist, die offensichtlich bereichert. Uns Rumänen macht es uns die Mitgliedschaft leichter, uns des eigenen Potentials bewusst zu werden und selbstbewusster zu sein hinsichtlich der Dinge, die wir als EU-Mitglied erreichen können“, sagt Cioloş noch.

Die rumänischen Bürger müssten in der EU gleichberechtigt sein und mehr Chancen auf ein besseres Leben haben, glaubt auch die EU-Kommissarin Corina Creţu. Es sind zehn Jahre des Wachstums und der Entwicklung vergangen, zehn Jahre der Anstrengungen und Aufopferung, aber auch zehn Jahre der Erfolge. Rumänien ist zum Zentrum der Stabilität und zum Wachstumsmotor der Region geworden. Nach diesen zehn Jahren, in denen die europäische Integration als Erfolg aller Rumänen, aller Durchschnittsbürger, aber auch als Erfolg des rumänischen Staates gefeiert werden konnte, folgen neue Schritte auf unserem europäischen Weg, der weitergegangen und vertieft werden muss“, sagt die derzeitige EU-Kommissarin. Was wird in Zukunft mit der EU passieren und welche Rolle wird Rumänien spielen? Die Fragen stellten wir dem Europa-Abgeordneten Dan Claudiu Frunzulică.

Für Rumänien ist die EU auch ein Stabilitätsanker, nicht nur aus wirtschaftlicher, sozialer, kultureller Sicht. In letzter Zeit hat die EU ihre Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt, am Ende soll dies sogar zu einer Autonomie der Sicherheit und Verteidigung führen, jedoch in enger Zusammenarbeit mit der NATO. Rumänien muss seine Position im Rahmen der EU verbessern. Durch seine gut ausgebildeten Vertreter kann das Land wichtige Ämter in den EU-Strukturen besetzen.“

Zu den weiteren Zielen Bukarests für die Zukunft können neben dem besseren Abrufen von Fördergeldern für Entwicklungsprojekte auch der Schengen-Beitritt und die Einführung des Euro gezählt werden.