Rückblick 14.06 – 18.06.2021
In Rumänien sinkt die Zahl der Sars-CoV-2-Infektionen seit Wochen von Tag zu Tag. Die Behörden warnen aber auch vor einer möglichen vierten Welle der Pandemie im Herbst, weshalb ihrer Ansicht nach die Impfung die einzige Möglichkeit sei, diese zu verhindern. Das öffentliche Interesse an der Impfung bleibt jedoch hinter den Erwartungen zurück – das führt dazu, dass Rumänien derzeit einen Überschuss an Impfstoff hat. Infolgedessen hat Rumänien beantragt, die Lieferung von Millionen von Dosen in diesem Monat auszusetzen. In einigen Impfstellen wird der Betrieb vorübergehend ganz eingestellt, in anderen werden die Öffnungszeiten gekürzt. Die Regierung hat außerdem per Notverordnung das Gesundheitsministerium ermächtigt, im Namen des rumänischen Staates Impfstoffdosen, die im Inland nicht verwendet werden können, an andere Länder weiterzuverkaufen. Da die Impfkampagne in den ländlichen Gebieten weit hinter den Prognosen zurückbleibt, planen die zentralen und lokalen Behörden zusammen eine Kampagne mit dem Thema „Stadt impft Dorf“. In Rumänien sind bisher weniger als 5 Millionen Menschen mit einer oder zwei Dosen geimpft worden.
Newsroom, 19.06.2021, 15:40
In Rumänien sinkt die Zahl der Sars-CoV-2-Infektionen seit Wochen von Tag zu Tag. Die Behörden warnen aber auch vor einer möglichen vierten Welle der Pandemie im Herbst, weshalb ihrer Ansicht nach die Impfung die einzige Möglichkeit sei, diese zu verhindern. Das öffentliche Interesse an der Impfung bleibt jedoch hinter den Erwartungen zurück – das führt dazu, dass Rumänien derzeit einen Überschuss an Impfstoff hat. Infolgedessen hat Rumänien beantragt, die Lieferung von Millionen von Dosen in diesem Monat auszusetzen. In einigen Impfstellen wird der Betrieb vorübergehend ganz eingestellt, in anderen werden die Öffnungszeiten gekürzt. Die Regierung hat außerdem per Notverordnung das Gesundheitsministerium ermächtigt, im Namen des rumänischen Staates Impfstoffdosen, die im Inland nicht verwendet werden können, an andere Länder weiterzuverkaufen. Da die Impfkampagne in den ländlichen Gebieten weit hinter den Prognosen zurückbleibt, planen die zentralen und lokalen Behörden zusammen eine Kampagne mit dem Thema „Stadt impft Dorf“. In Rumänien sind bisher weniger als 5 Millionen Menschen mit einer oder zwei Dosen geimpft worden.
—
Katastrophe im Krankenhaus hat Nachspiel
Ein Gericht hat diese Woche entschieden, zwei Angestellte des Krankenhauses Victor Babeș in Bukarest unter Hausarrest zu stellen – gegen einen Klempner und den Leiter des technischen Dienstes laufen Ermittlungen unter Verdacht auf fahrlässige Tötung. Im April waren drei Patienten in einer mobilen LKW-Intensivstation für Covid-Kranke gestorben, nachdem – so erste Erkenntnisse – wegen eines plötzlicher Druckanstieg im Sauerstoffsystem an das der Lkw angeschlossen die Beatmungsgeräte der Patienten aussetzten. Was im ʺVictor Babeșʺ auf dem Höhepunkt der Pandemie passierte ist kein Einzelfall. Im November letzten Jahres kam es zu einem Brand in einer Intensivstation in Piatra Neamt. Und Ende Januar brannte es auch im Elitekrankenhaus „Matei Balș“ in Bukarest. Bei beiden Vorfällen kamen Menschen ums Leben – bisher wurde noch niemand zur Verantwortung gezogen.
—
Ombudsfrau entlassen
Am Mittwoch hat das Parlament die Ombudsfrau Renate Weber abgesetzt. Die Parteien der Regierungskoalition werfen ihr vor, ihre Befugnisse überschritten und gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Außerdem stünde sie im Dienst der Sozialdemokraten, von deren Mehrheit sie ernannt worden war. Der Abgeordnete Andrei Lupu von der USR kritisierte Weber offen: „Ich bin von Ihrer Kompetenz absolut überzeugt, aber in letzter Zeit haben Sie ein anderes großes Problem: Sie haben Ihr Amt egoistisch ausgeübt, in Ihrem eigenen Interesse, und im Interesse der Partei, die Sie in Ihre vorübergehende Position berufen hat“, sagte Lupu.
Die PSD, die die Abstimmung im Parlament boykottierte, wirft der Regierung stattdessen vor, eine Ombudsperson zu wollen, die gegen keine Notverordnungen mehr klagt.: „Sie wollen nicht, dass das Übermaß der missbräuchlichen Notverordnungen von einer Ombudsperson angefochten werden kann; Sie wollen nicht, dass Ihnen gesagt wird, dass Sie als Regierung mit außergesetzlichen Maßnahmen Grundrechte und -freiheiten einschränken und Sie mögen im Allgemeinen keine Institutionen, die nicht auf Sie hören.“ rügte Senator Titus Corlățean.
Die PSD hat die Entlassung von Renate Weber vor dem Verfassungsgericht angefochten, wobei die Verfassungsrichter am Donnerstag auch die von der Mitte-rechts-Mehrheit eingesetzten kommissarischen Intendanten im staatlichen Radio und Fernsehen für verfassungswidrig erklärt haben.
—-
NATO-Gipfel in Brüssel
Russland und China stehen ganz oben auf der Sorgenliste der NATO, zusammen mit Bedrohungen wie Cyberangriffen, Terrorismus und dem Aufstieg totalitärer Regime. Der Gipfel am Montag in Brüssel endete mit einer Erklärung, in der die Verbündeten rote Linien für die Sicherheit ziehen. Aus rumänischer Sicht freute sich Präsident Klaus Iohannis, dass die Allianz ihre Ostflanke stärkt. Gleichzeitig bekräftigte der Präsident, der seinen US-Amtskollegen zu einem Rumänien-Besuch aufforderte, dass der von Rumänien beherbergte NATO-Raketenabwehrschild ausschließlich defensiv sei: „Wir haben nicht die Absicht, jemanden mit diesem Schild anzugreifen, aber wir sind sehr entschlossen, unsere Länder zu verteidigen, und deshalb haben wir die Installation einer Komponente dieses Schildes in Rumänien akzeptiert“, sagte der Präsident. Ebenfalls in Brüssel beschlossen die Staats- und Regierungschefs der NATO, den Prozess zur Entwicklung eines neuen strategischen Konzepts für das Bündnis einzuleiten.
—
Euro 2020 in Rumänien
Das größte Stadion in Bukarest und in Rumänien, die Nationalarena hat aus Gesundheitsgründen weniger Fans zum ersten hier ausgerichteten Spiel der Fußball-Europameisterschaft zugelassen – das Stadion durften nur zu 25% belegt sein, als Österreich in der Gruppe C gegen Nordmazedonien spielte. Für Österreich war es auch so ein guter Auftakt: das Team siegte 3:1. Am Donnerstag besiegte die Ukraine dann Nordmazedonien mit 2:1 auf dem gleichen Stadion. Am Montag findet auf der Nationalarena das Spiel Ukraine-Österreich statt und am 28. Juni folgt dann das Achtelfinale. Die Freude der rumänischen Fans über die Teilnahme an der Euro 2020 wird allerdings von der Tatsache überschattet, dass ihre Nationalmannschaft nicht an der Meisterschaft teilnimmt.
