Wochenrückblick 22.03-02.04.2021
CORONAVIRUS +++ DIPLOMATIE +++ ANTRAG +++ FUSSBALL
Daniela Budu, 03.04.2021, 13:28
Beschleunigte Impfverfahren, verschärfte Restriktionen und Proteste in Rumänien
Präsident Klaus Iohannis forderte die Rumänen erneut auf, sich impfen zu lassen und Vertrauen in den Nutzen der Impfung zu haben. Gleichzeitig erklärte das Staatsoberhaupt, dass Rumänien in der nächsten Zeit eine bedeutende Anzahl von Dosen des Anti-Covid-Impfstoffs erhalten wird und die Kampagne beschleunigt werden kann. Seit ihrem Beginn am 27. Dezember 2020 wurden mehr als drei Millionen Dosen an mehr als zwei Millionen Menschen verabreicht. Das bedeutet, dass mehr als eine Million Rumänen mit der zweiten Dosis geimpft wurden. Inzwischen treffen neue Tranchen von Impfstoffen in Rumänien ein, und die Behörden kündigen die Eröffnung neuer Impfzentren an. Andererseits nähert sich Rumänien der Zahl von einer Million Menschen, die sich mit dem neuen Coronavirus infiziert haben, wobei in dieser Woche jeden Tag über 6.000 neue Fälle gemeldet wurden. Die meisten neuen Fälle werden nach wie vor in der Hauptstadt registriert, aber die höchste Infektionsrate des Landes gibt es seit Tagen im benachbarten Landkreis Ilfov. Etwa ein Drittel der Kreise Rumäniens überschritt die Infektionsrate von drei Fällen pro tausend Einwohner. Sowohl die Zahl der Todesfälle als auch derer, die sich auf der Intensivstation befinden, nimmt zu, jeden Tag werden neue Rekorde verzeichnet, und die Behörden rufen die Bevölkerung auf, die Regeln der sanitären Hygiene zu beachten. Wie in den meisten europäischen Ländern sind auch in Rumänien neue Restriktionen zur Bekämpfung von Covid 19 in Kraft getreten. In Gebieten, in denen mehr als vier Fälle pro tausend Einwohner auftreten, dürfen sich die Menschen freitags, samstags und sonntags nur noch bis 20:00 Uhr bewegen und nicht mehr bis 22:00 Uhr, wie in der restlichen Woche. Auch an diesen Tagen schließen die Geschäfte um 18:00 Uhr. Die Maßnahmen werden während der gesamten Woche mit einer Häufigkeit von über 7,5 Fällen pro tausend Einwohner gültig. In diesem Zusammenhang fanden die ganze Woche über Proteste gegen die restriktiven Maßnahmen in Bukarest und anderen Städten des Landes statt. Die Teilnehmer skandierten Slogans gegen die Behörden und forderten, dass die Maske auf der Straße aufgegeben wird, Schulen, Restaurants und Fitnessstudios geöffnet werden. Die Behörden sagen jedoch, dass Rumänien sich in der dritten Welle der Pandemie befindet und Maßnahmen notwendig sind, um die beschleunigte Ausbreitung des neuen Coronavirus zu begrenzen, und dass sie die Einschränkungen nicht aufgeben werden.
Rumänisch-amerikanische diplomatische Gespräche
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu und US-Außenminister Antony Blinken haben am Dienstag ein Telefongespräch geführt, in dem sie unter anderem über den Beitrag Rumäniens zur NATO, die Energiesicherheit und die Rechtsstaatlichkeit gesprochen haben. Der Chef der Diplomatie in Bukarest versicherte, dass Rumänien weiterhin ein starker und zuverlässiger strategischer Partner der USA sowie ein engagierter NATO-Verbündeter sein wird. Tatsächlich, so das US-Außenministerium, lobte Blinken „Rumänien dafür, ein robuster NATO-Verbündeter zu sein und für sein Engagement, die Sicherheit in der Schwarzmeerregion zu stärken.“ Nach Angaben des Außenministeriums drückte der US-Außenminister die Wertschätzung der USA für Bukarests Fortschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Justizreform und Korruptionsbekämpfung aus, die auch auf regionaler Ebene von Bedeutung sind. Allerdings kritisieren die Vereinigten Staaten im ersten Menschenrechtsbericht des State Departments, der von der Biden-Administration veröffentlicht wurde, erneut die Korruption in Rumänien. Der Bericht 2020 zeigt unter anderem, dass die Korruption auf Beamtenebene weit verbreitet ist. Obwohl die Justiz Schritte unternommen hat, um Beamte zu verurteilen, die illegale Straftaten begangen haben, verfügten die Behörden nicht über wirksame Mechanismen zur Vollstreckung von Urteilen und haben Verfahren im Zusammenhang mit polizeilichen Übergriffen und Korruption aufgeschoben, was in vielen Fällen zu Freisprüchen geführt hat. Das Dokument stellt auch fest, dass viele lokale oder nationale Institutionen in Rumänien direkt oder indirekt von Personen mit politischen Verbindungen kontrolliert werden, und dass die rumänischen Bürger im Allgemeinen keinen Respekt vor der Polizei haben, weil sie diese als korrupt und ineffizient wahrnehmen. Gleichzeitig stellt der Bericht auch fest, dass Gewalt gegen Frauen und Kinder immer noch ein ernstes und anhaltendes Problem in Rumänien ist.
Der dritte einfache Antrag der PSD gegen die aktuellen Minister wurde abgelehnt
Am Mittwoch hat das Bukarester Abgeordnetenhaus den von der PSD (Opposition) initiierten einfachen Antrag gegen den Landwirtschaftsminister Adrian Oros abgelehnt. Es gab 115 Stimmen für und 166 gegen den Antrag. Auch Vertreter der AUR (ultranationalistisch, populistisch, Opposition) sprachen sich für die Annahme des einfachen Antrags aus. Die PSD wirft Adrian Oros vor, dass die Landwirtschaft nach 17 Monaten Regierung die dunkelste Zeit durchmacht, weil er „Inkompetenz und Dilettantismus“ gezeigt habe. Die Sozialdemokraten werfen Oros auch vor, dass er keine Maßnahmen ergriffen hat, um die von der Dürre betroffenen Landwirte zu entschädigen, und dass die Verbrauchssteuer auf Kraftstoff nicht gezahlt wurde. In seiner Antwort sagte der Landwirtschaftsminister, dass Rumänien aufgrund der Maßnahmen, die während der PSD-Regierung getroffen wurden, jährlich eine Milliarde Euro verliert. Es ist der dritte einfache Antrag, der von den Sozialdemokraten in der laufenden Parlamentssitzung initiiert wurde. Die anderen beiden, die sich gegen die Minister für Gesundheit und Wirtschaft richteten, haben die Legislative nicht passiert.
Rumänische Fußballmannschaften erzielen keine Siege
Die rumänische Fußballnationalmannschaft unterlag am Mittwochabend in Eriwan in der Gruppe J der Vorrunde der Fußballweltmeisterschaft im nächsten Jahr der armenischen Nationalmannschaft mit 3:2. Die ehemalige Sowjetrepublik steht damit vor ihrem ersten Erfolg vor den „Trikoloren“. Mit einem Sieg, gegen Nordmazedonien, und 2 Niederlagen, gegen Deutschland und Armenien, liegt Rumänien nur auf Platz 4. Die rumänische Jugendmannschaft verpasste dagegen in Budapest die Qualifikation für das Viertelfinale der U21-Fußball-Europameisterschaft, nachdem sie im letzten Spiel der Gruppe A in Deutschland 0:0 unentschieden spielte.
