Die Woche 29.06.–03.07.2020 im Rückblick
Konjunkturprogramm +++ Verteidigungsstrategie +++ US-Unabhängigkeitstag +++ Gasmarkt +++ Filmpreise
Daniela Budu, 04.07.2020, 10:10
Konjunkturprogramm für die nächsten 10 Jahre
Vor dem Hintergrund der Verschiebung neuer Lockerungsmaßnahmen wegen der deutlichen Zunahme der Fälle von Infektionen mit dem neuen Coronavirus kündigen die Bukarester Behörden neue Programme zur Wiederbelebung der rumänischen Wirtschaft an. Neue Kilometer Autobahn- und Schnellstraßen, Regionalkrankenhäuser, Dutzende von modernen Kreiskrankenhäusern und Hunderte von Stadtkrankenhäusern, über tausend medizinische Einheiten in ländlichen Gebieten, Hunderte von Kindergärten, Schulen, Campus und Wohnheimen. Dies sind die Pläne, die die liberale Regierung in Bukarest in ein wirtschaftliches Wiederaufbauprogramm für die nächsten 10 Jahre im Wert von über 100 Milliarden Euro aufgenommen hat. 80% des Geldes sollen in die Verkehrsinfrastruktur, das Gesundheitswesen, die Bildung und die Energie investiert werden. Der Plan sieht auch Unterstützungsmaßnahmen für die von der Coronavirus-Krise betroffenen Gebiete vor, von Zuschüssen für KMU, Digitalisierung, Unterstützung der Arbeitnehmer und Beschäftigung. Das Geld würde sowohl aus dem Staatshaushalt als auch aus europäischen Fonds stammen. Präsident Klaus Iohannis, der bei der Veranstaltung anwesend war, sprach über ein Projekt von großer Bedeutung für das Rumänien von morgen“. Die Opposition kritisiert den Plan, der ihrer Meinung nach, keine wirklichen Lösungen für den wirtschaftlichen Aufschwung bietet, dass viele der Vorschläge alt und populistisch seien und keine Finanzierungsquellen hätten. Andererseits weisen die Experten der Nationalbank Rumäniens darauf hin, dass das Ziel, das die Behörden vor allem unter den gegenwärtigen Bedingungen verfolgen müssen, ein hohes Niveau der Devisenreserven ist. Die Zentralbank strebt Preisstabilität und Finanzstabilität an, wobei sie dem Wechselkurs besondere Aufmerksamkeit schenkt. Die Zentralbankbeamten halten auch die interne Ersparnis in Lei für wichtig, die die Nationalbank nicht entmutigen will, denn die Realwirtschaft, aber auch die Regierung stützen ihre Finanzierung auf Bankeinlagen der Bevölkerung und der Unternehmen.
Parlament billigt neue Verteidigungsstrategie Rumäniens
Die Nationale Landesverteidigungsstrategie für den Zeitraum 2020 – 2024, die im Mai vom Obersten Landesverteidigungsrat gebilligt wurde, wurde vom Parlament in Bukarest verabschiedet. Das Dokument gibt einen Überblick über den internationalen Kontext, die Bedrohungen gegen Rumänien und die notwendigen Schritte zur weiteren Verteidigung des Landes. Die Strategie ist in fünf Kapitel gegliedert, und die Grundlagen für die Außen- und Sicherheitspolitik werden durch die Mitgliedschaft des Landes in der Europäischen Union und der NATO, aber auch durch die Strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten dargestellt. Der Abgeordnete der PNL, Victor Paul Dobre, betont, dass die Strategie Rumäniens aus dieser Sicht richtig ist. Das Dokument erhielt auch das Votum der PSD, die der Ansicht ist, dass auch in den außenpolitischen Ausschüssen eine Debatte über Fragen, die im Kapitel über die Bedrohung enthalten sind, geführt werden müsse. Die Abgeordneten der USR enthielten sich der Stimme, da das Dokument den Kampf gegen die Korruption nicht als Priorität erwähnt.
US-Unabhängigkeitstag wird in Bukarest begangen
Rumänien ist nach wie vor fest entschlossen, eine starke und solidarische transatlantische Beziehung zu unterstützen, sagte Präsident Klaus Iohannis bei einem Empfang in Bukarest zu Ehren des amerikanischen Unabhängigkeitstages. Das Staatsoberhaupt präzisierte, dass die Vereinigten Staaten in Rumänien immer einen strategischen Verbündeten und einen verlässlichen Freund haben werden, und machte darauf aufmerksam, dass die großen Herausforderungen, die im gegenwärtigen globalen Kontext bestehen, Auswirkungen auf alle transatlantischen Partner haben. Klaus Iohannis: Für Rumänien ist die Antwort auf diese Herausforderungen eine: Solidarität; Solidarität in den bilateralen Beziehungen der strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika, Solidarität innerhalb der Europäischen Union, Solidarität in den transatlantischen Beziehungen“. Premierminister Ludovic Orban erklärte auch, dass Rumänien weiterhin handeln werde, um seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu intensivieren, und dass es in Zukunft ein verlässlicher Verbündeter der Vereinigten Staaten sein werde. Der amerikanische Botschafter in Bukarest, Adrian Zuckerman, unterstrich seinerseits, dass die Vereinigten Staaten Rumänien weiterhin ermutigen, die Rechtsstaatlichkeit zu konsolidieren und allen Rumänen Möglichkeiten für ein Leben in Wohlstand zu schaffen.
Liberalisierung des Gasmarktes in Rumänien
Am 1. Juli wurde der rumänische Gasmarkt vollständig liberalisiert, was bedeutet, dass der Tarif nicht mehr vom Staat reguliert, sondern von der Börse festgelegt wird. Die Liberalisierung kommt zu einer Zeit, in der der Energieversorgungsmarkt extrem konzentriert ist, da zwei Unternehmen 90% der Haushaltskunden haben. Experten sagen, dass nach der Liberalisierung die Preise niedriger sein sollten und raten den Verbrauchern, die von ihnen abgeschlossenen Verträge sorgfältig zu studieren und vor allem gut informiert zu sein. Vor einer Woche erklärte der Energieminister Virgil Popescu in Agerpres, dass die Bevölkerung im Zuge der Liberalisierung 10-15% niedrigere Rechnungen bezahlen sollte. Seiner Meinung nach erlaubt das Wettbewerbsgesetz der Regierung, für einen Zeitraum von sechs Monaten in den Markt einzugreifen, wenn die großen Anbieter die Preise nicht senken. Und der Strommarkt wird in Rumänien ab Anfang nächsten Jahres vollständig liberalisiert sein.
Rumänische Filmpreise
Der große Gewinner der diesjährigen Gopo-Gala, bei der die besten Produktionen des rumänischen Kinos aus dem Vorjahr ausgezeichnet werden, war La Gomera“ des Regisseurs Corneliu Porumboiu, der neun Trophäen sammelte, darunter die für den besten Spielfilm, die beste Regie und das beste Drehbuch. Der Preis für den besten Hauptdarsteller ging an Iulian Postelnicu für seine Leistung in dem Film Arrest“ unter der Regie von Andrei Cohn, und die beste Hauptdarstellerin wurde Judith State nominiert, den Star des Films Monsters“, der von Cătălin Mitulescu signiert wurde. Die Trophäe für den besten Dokumentarfilm wurde an The Distance between Me and Me“, von Dana Bunescu und Mona Nicoară, verliehen.
