Die Woche 03.11.-07.11.2014 im Überblick
Der sozialdemokratische Premier Victor Ponta und der hermannstädter Bürgermeister, der liberale Klaus Iohannis, treten in der Stichwahl gegeneinander an
Mihai Pelin, 08.11.2014, 17:15
Das Rumänische Zentrale Wahlbüro hat am Donnerstag die offiziellen Endergebnisse der ersten Wahlrunde der Präsidentschaftswahlen, die letzten Sonntag stattgefunden hat, bekannt gegeben. Der Kandidat der regierenden sozialliberalen Union (PSD — UNPR — PC) und amtiereder sozialdemokratischer Ministerpräsident Victor Ponta hat 40,44% der gültigen Stimmen gesammelt. Der Kandidat der mitte-rechts-orientierten Christlich-Liberalen Allianz aus der Opposition, hermannstädter Bürgermeister Klaus Iohannis erzielte 30,37%. Die Beiden werden im zweiten Wahlgang am 16. November gegeneinander antreten. Das Verfassungsgericht wies alle Anträge zur Annulierung des ersten Wahlgangs zurück. Die Wahlbeteiligung betrug 53,17%. Im Hinblick auf die Stichwahl erhielt Victor Ponta die Unterstützung einiger der ausgeschiedenen Kandidaten, darunter der ehemalige liberale Ministerpräsident Călin Popescu Tăriceanu, und die populistischen Corneliu Vadim Tudor und Dan Diaconescu. Victor Ponta zählt außerdem auf die Unterstützung des ehemaligen Chefs des Rumänischen Auslandsnachrichtendienstes Teodor Meleşcanu. Auf der anderen Seite erhält der Kandidat Klaus Iohannis im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen die Unterstützung der Europaabgeordneten und ehemaligen Justizministerin Monica Macovei. Iohannis betonte die Unterstützung für die Grundsätze, die von Macovei vorgeschalgen wurden, betreffen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Unterdessen rief der Rumänische Ungarnverband seine Anhänger auf, laut ihrem Gewissen zu wählen.
Zahlreiche im Ausland lebende Rumänen sind an die Urnen gegangen
Im Ausland hat es eine hohe Wahlbeteiligung der Rumänen. Über 161.000 rumänische Bürger wählten in den 294 Wahllokalen im Ausland, vor allem in der benachbarten, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, in Spanien, Italien, Frankreich und Deutschland. In einigen Wahllokalen im Ausland lief die Wahl mit Schwierigkeiten; zahlreiche im Ausland lebende rumänische Wähler und auch rumänische Politiker beschwerten sich über die mangelhafte Organisierung und das stockende Wahlverfahren. Das rumänische Außenministerium erklärte, es habe bei der Organisierung des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl gemäß der Gesetzgebung und der Anordnungen des Zentralen Wahlbüros gehandelt. Um derartige Situationen am 16. November zu vermeiden, vereinbarte das Auswärtige Amt Rumäniens gemeinsam mit dem Zentralen Wahlbüro eine Reihe von Maßnahmen, die das Wahlverfahren im Ausland vereinfachen sollen. Somit werden die Rumänen, die sich im Ausland aufhalten, die Formulare zur eigenverantwortlichen Erklärung von den Webseiten bec.ro und mae.ro herunterladen. Diese können von den Wählern noch vor der Stimmabgabe ausgefüllt werden. Nur unterschrieben muss das Formular vor den Mitgliedern des Wahllokals. Außerdem soll die Zahl der bestehenden Kabinen der bereits bestehenden Wahllokale erhöht werden.
Die EU-Kommissarin für Regional-Politik Corina Creţu hat an der Lansierung des Partnerschaftsabkommens mit Rumänien teilgenommen
Am Freitag wurde in Bukarest das Partnerschaftsabkommen Rumänien-Europäische Kommission heute in Bukarest lanciert. Das Dokument beinhaltet Regelungen für die europäischen Gelder, die Bukarest in den Zeitraum 2014-2020 zukommen sollen. Rumänien wird von der EU rund 43 Milliarden Euro, davon sind 22 Milliarden Kohäsionsfonds, erhalten. Die Gelder sollen für Infrastrukturvorhaben, Gesundheit, Bildung, Entwicklung und die Modernisierung der lokalen Gemeinden, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen sowie für die Verminderung der Entwicklungsunterschiede eingesetzt werden. An der Lancierung nahm auch die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu teil.
Die Rumänische Landesbank hat die Inflationsprognose für 2014 herabgesetzt
Die Rumänische Landesbank hat am Donnerstag die Inflationsprognose für das kommende Jahresende von 2,2 auf 1,5% herabgesetzt. Landesbankgouverneur Mugur Isărescu sagte, dass dies auf die sinkenden Ölpreise, auf die Stabilität des Erdgaspreises und auf eine gute Ernte in Rumänien, aber auch auf die Steigerung der Importe aus den Ländern, die keine Handelsbeziehungen mehr zu Russland haben, zurückzuführen sei. Laut dem Zentralbankchef, schaffe die für nächstes Jahr vorgesehene Stabilisierung die Bedinungen für ein langfristiges Wirtschaftswachstum. Unterdessen hat die Landesbank erneut die Währungspolitik um 0,25%, bis auf 2,75% jährlich herabgesetzt. Außerdem beschloss diese die Senkung der pflichtigen Mindestreserven in ausländischer Währung von 16% auf 14%. Allerdings hielt die Zentralbank an der Entscheidung fest, die pflichtigen Mindestreserven für Passiva in Lei bei 10% zu behalten. Rumänien hat sich aus der Rezession erholt und verzeichnet ein Wirtschaftswachstum von 1% im dritten Quartal, verglichen mit dem vorigen Quartal, nach zwei aufeinander folgenden Schrumpfungen. Dies verlautet aus den Herbstprognosen der Europäischen Kommission, die am Dienstag veröffentlicht wurden. Laut Schätzungen wird Rumänien 2014 ein Wirtschaftswachstum von 2% verzeichnen, weniger aber als die zuvor vorausgesagten 2,5%. Der Einzelverbrauch und die Exporte waren die Hauptantriebe der Steigerung im 3.Quartal.
Rumänisches Fußballteam hat weitere Chancen für die Qualifikation in Europa-League
Rumäniens Europa-League-Teilnehmer Astra Giurgiu und Steaua Bukarest haben am vierten Spieltag der Gruppenphase jeweils ein Unentschieden erreicht. Für Astra bedeutete das 1:1 zu Hause gegen Celtic Glasgow der erste Punktgewinn, die Mannschaft ist als Gruppenletzter bereits rechnerisch ausgeschieden. Tabellenführer in der Gruppe J mit zehn Punkten ist der FC Salzburg, das bei Dinamo Zagreb einen 5:1-Erfolg landen konnte. Die Schotten aus Glasgow haben acht Punkte und rangieren auf zwei, Dinamo Zagreb ist Vorletzter mit 3 Zählern. In der Gruppe D ist der amtierende Meister Steaua Bukarest in der letzten Minute der Verlängerung zu einem glücklichen Punktgewinn bei den Portugiesen von Rio Ave gekommen. Dynamo Kiew nach dem 2:0 gegen die Dänen aus Aalborg in dieser Gruppe Erster mit 9 Punkten, Steaua hat sieben Punkte und rangiert auf zwei, Aalborg auf drei mit einem Punkt weniger und die Portugiesen aus Rio Ave sind abgeschlagenes Schlusslicht.
