Die Woche: 30.09.-06.10.2013 im Überblick
Schengenbeitritt Rumäniens erneut in der öffentlichen Debatte
Leyla Cheamil, 04.10.2013, 16:23
Schengenbeitritt Rumäniens erneut in der öffentlichen Debatte
Frankreich befürchtet einen massiven Zustrom von Einwanderern, der von der Annahme Rumäniens in die grenzkontrollfreie Schengen-Zone mit sich gebracht werden könnte. Diese nationalistischen Töne seien nicht einmal im Kontext der bevorstehenden Regionalwahlen zu rechtfertigen, die März 2014 stattfinden sollen, erwidert Bukarest. Es handele sich ins Besondere um die Sicherheit der Aussengrenzen des Schengenraums und nicht um die Freizügigkeit rumänischer Bürger, ein Recht das sie seit dem EU-Beitritt 2007 genießen, fügen die Bukarester Behörden hinzu.
Diesbezüglich habe Rumänien “seine Aufgaben gemacht“, das Land erfülle alle technischen Kriterien zur Annahme in die grenzkontrollferie Zone und könnte ab dem 1. Januar 2014 dem Raum beitreten, fügen die Bukarester Behörden hinzu. Bukarest erinnert ferner daran, dass Frankreich aufgrund der bereits existierenden strategischen Partnerschaft Rumänien seiner vollen Unterstützung zum Schengenbeitritt versichert hatte. Die Ziele dieser Partnerschaft könnten nur durch Gegenseitigkeit erreicht werden, sagt Rumäniens Aussenminister Titus Corlăţean:
Die strategische Partnerschaft die Rumänien und Frankreich abgeschlossen haben sieht unter besonders wichtigen politischen, strategischen und kulturellen Bestrebungen, ein gemeinsames Ziel vor: die Unterstützung Frankreichs für den Schengenbeitritt Rumäniens. Eine derartige Partnerschaft beruht auf Gegenseitigkeit. Sollte es keine Gegenseitigkeit geben, dann müssten uns die französischen Behörden diese Schlußfolgerung offiziell bekanntgeben.
Der sozialistische Abgeordnete und Vizevorsitzende der Parlamentsgruppe der rumänisch-französischen Freundschaft” Jean-Pierre Dufau erklärte neulich in Bukarest dass die Integration der Roma in Frankreich oder andere europäische Staaten in keine Verbindung mit dem Schengenbeitritt Rumäniens gebracht werden sollte. Die Pariser Politiker bemühen sich, die zwei unterschiedlichen Angelegenheiten, der Roma und der Annahme Rumäniens in den Schengenraum zu unterscheiden. Es bleibt vorerst unklar, ob dasselbe auch für die französische Öffentlichkeit gilt.
Die Goldmine von Roşia Montana: ein ewiges Dilemma
Gegen das Goldtagebauprojekt im westrumänischen Roşia Montana laufen seit Wochen ununterbrochen Protestaktionen. Das Interesse der Öffentlichkeit ist groß, ein Sonderausschuss des Parlaments wurde mit der Untersuchung des Vorhabens beauftragt.
Das kanadische Unternehmen RMGC, das die Förderung durchführen will, ernannte ungefähr 30 Vertreter, die den Nutzen des Projekts für Rumänien dargestellt haben. Neben den wirtschaftlichen Vorteilen, würde die Erschließung der Goldmine eine sauberere Umwelt hinterlassen und das archäologische Kulturgut verwerten. Die Experten des Unternehmens beteuern, dass das Abbauverfahren, bei dem Zyanid verwendet werden soll, weder für die Umwelt, noch für die Einwohner schädlich sei und dass dabei europäische Normen eingehalten würden.
Gegner des Projekts verweisen indes auf die Zyanid-Reste nach der Förderung, die ihrer Ansicht nach umumkehrbare Folgen für die Umwelt haben könnten. George Maior, der Chef des Rumänischen Nachrichtendienstes, der von der Kontrollkommission erfragt wurde, erklärte Roşia Montană sei ein Problem von nationaler Sicherheit. Er könne sich aber nicht zur Umsetzung des Projektes äußern.
Extremwetter in Rumänien Anfang Oktober
Rumänien hat sich am Oktoberanfang mit Extremtemperaturen konfrontiert. Selbst wenn die normalen Herbsttemperaturen in Rumänien um 20 Grad liegen, begann Monat Oktober mit Temperaturen die um 10 oder 15 Grad sanken. Die völlig überraschenden Kälterekorde des Herbstbeginns haben viele Rumänen unvorbereitet getroffen.
Am 1. Oktober wurde einen negativen Rekord aufgestellt: der erste Oktobertag war der kälteste in den letzten 80 Jahren, die Temperatur sank bis auf 7 Grad. Der Süden des Landes wurde zudem von heftigen Regenfällen und starken Windböen betroffen. Das heftige Ausmaß des Unwetters an vergangenen Tagen wurde schnell sichtbar: überschwemmte Strassen, Stromausfälle in zahlreichen Ortschaften, gestürzte Bäume und vom Wind aufgerissene Dächer, dutzende Fahrzeuge die von gestürtzen Bäumen beschädigt wurden, das Unwetter richtete landesweit schwere Schäden an.
Notenbank reduziert Leitzins von 4,5 auf 4,25%
Ab dem 1. Oktober gilt in Rumänien ein neuer Leitzins von 4,25% im Jahr. Davor hatte sich der Zins auf 4,5% beziffert. Damit beschloss der Verwaltungsrat der Nationalbank zum bereits dritten Mal in Folge, den als wichtigstes Steuerinstrument geltenden Zinssatz zu reduzieren. Die Maßname gilt der Wiederankurbelung der Kreditvergabe in der Landeswährung. Allerdings ließen die erhofften Auswirkungen bislang auf sich warten.
Die Handelsbanken stehen zur Zeit unter Kritik, eben weil sie den Aufrufen der Notenbank nicht gefolgt sind und die Kredite in Lei nicht verbilligt haben. Darüber hinaus, hätten sie anstelle der Darlehen die Zinsen für Spareinlagen gesenkt, stellte Notenbank-Gouverneur Mugur Isărescu fest.
Das erste Internationale Festival des Hörspieltheaters Grand Prix Nova”, organisiert von Radio Rumanien
Rund 60 Aufführungen aus mehr als 20 Ländern wurden diese Woche in Bukarest beim Internationalen Festival des Hörspiel-Theaters Grand Prix Nova präsentiert. Das Festival, das dieses Jahr zum ersten Mal stattfindet, wird unter der Schirmherrschaft der Rumänischen Hörfunkanstalt aus Anlass ihres 85. Jahrestages organisiert.
Die Festspiele bilden eine Brücke zwischen Gegenwart und Zukunft, sagte der Präsident der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Ovidiu Miculescu. Die Festspiele bringen einzigartige Aufführungen des neuen und revolutionären Hörspiel-Theaters zusammen, die die Ausdrucksmöglichkeiten der modernen Technik verwerten. Der Hörfunk steht in zahlreichen Ländern mit dem Hörspiel-Theater und den Werten die es nachhaltig vorantreibt in enger Verbindung, bekräftigte seinerseits der Leiter der Norwegischen Akademie für Sprache und Literatur und Präsident der Jury Niels Heyerdahl.
