Ist Rumänien bereit für einen möglichen Zustrom von Migranten?
Die Situation an der Grenze der Türkei zur Europäischen Union hat die europäischen Länder veranlasst, sich auf jedes Szenario vorzubereiten.
Corina Cristea, 06.03.2020, 15:20
Rumänien sei im Moment auf eine mögliche Einwanderungswelle vorbereitet, sagte der rumänische Innenminister Marcel Vela. Er erklärte, dass das Land bis zu 1.300 Migranten aufnehmen könne, mit der Möglichkeit, die Kapazität auf 2.700 zu erweitern. Laut Vela werden im Falle einer großen Anzahl von Migranten, die Rumänien erreichen, eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der Situation durchgesetzt, während das Verteidigungsministerium und das Rote Kreuz auch die notwendigen Dinge liefern können.
Marcel Vela: Im Falle eines massiven Zustroms von Migranten wird ein Dokument mit Maßnahmen zur Bewältigung der Situation umgesetzt werden. Zu diesen Maßnahmen gehören die Sicherung der Staatsgrenze und die Einrichtung neuer Unterbringungszentren sowie die Nutzung der vom Verteidigungsministerium und vom Roten Kreuz bereitgestellten technischen Fähigkeiten.“
Die Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund, dass sich die Europäische Union auf eine neue Welle von Migranten vorbereitet, nachdem die Türkei beschlossen hat, syrischen Flüchtlingen die Weiterreise nach Europa zu ermöglichen. Die Ermordung von 33 türkischen Militärs bei einem Angriff der syrischen Regierungstruppen im Nordwesten der Provinz Idlib veranlasste den türkischen Präsidenten Recep Erdoğan, Migranten weiterhin auf dem Weg nach Europa zuzulassen, trotz eines 2016 unterzeichneten Abkommens, wonach Ankara von der EU 6 Milliarden Euro für Programme von NGOs zugunsten der 3,7 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei erhalten würde. Erdoğan übt Druck auf die EU und die NATO aus, um ihre Unterstützung für die militärischen Operationen der Türkei in Syrien zu erhalten, berichten Nachrichtenagenturen: Wenn die europäischen Länder das Problem lösen wollen, müssen sie die Bemühungen der Türkei um politische und humanitäre Lösungen in Syrien unterstützen“, sagte Erdoğan.
Unterdessen hat Griechenland angekündigt, dass es rund 10.000 Migranten daran gehindert hat, seine Grenze zur Türkei zu überqueren. Frontex hat eine schnelle Grenzintervention eingeleitet, um Griechenland bei der Bewältigung der großen Zahl von Migranten an seinen Außengrenzen zu unterstützen. Die griechische Regierung hat Frontex offiziell gebeten, eine schnelle Grenzintervention an seinen Seegrenzen in der Ägäis zu starten. Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, versprach zusätzliche 170 Millionen Euro an Hilfe für gefährdete Gruppen in Syrien.
Gleichzeitig kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Dienstag eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung Griechenlands an. In den kommenden Tagen und Wochen werden wir uns dafür einsetzen, dass wir die notwendige Unterstützung leisten. Die Situation ist nicht nur eine Frage des Managements Griechenlands“, sagte von der Leyen während einer Pressekonferenz in Griechenland. Es ist die Verantwortung Europas als Ganzes.“
