Neues Kabinett verspricht höhere Abrufquote von EU-Fonds
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu hat die erheblichen Fortschritte Rumäniens bei der Abschöpfung von EU-Fonds hervorgehoben. Bukarest sollte jedoch das Tempo nicht verlangsamen, warnt Creţu.
România Internațional, 31.01.2018, 15:22
Die rumänischen Behörden müssen zusammen mit der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Union einen Aktionsplan erarbeiten, um dieses Jahr EU-Fonds in einem beschleunigten Tempo abzurufen, hat in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu nach Gesprächen mit der Premierministerin Viorica Dăncilă erklärt. Sollte es Bukarest nicht schaffen, EU-Fonds in einem raschen Tempo abzuschöpfen, geht es das Risiko ein, sie zu verlieren, warnte im Anschluß die rumänische EU-Kommissarin.
Bei Gesprächen mit der neuen Premierministerin, erwähnte sie die zahlreichen Unzulänglichkeiten im Bereich Regionalentwicklung, Infrastruktur sowie beim Bau von örtlichen Krankenhäusern. Coriana Creţu: “Ich bin völlig zuversichtlich, dass das neue Kabinett in Bukarest auf die anstehenden Probleme, die dringend nach Lösungen verlangen, schnell reagieren wird. Wir haben uns darauf geeinigt, zusammen einen Aktionsplan zu erarbeiten und bis zum 23. Februar neue Vorschläge zu bekommen, damit Rumänien dieses Jahr EU-Fonds in einem raschen Tempo abschöpft.”
Hohe Priorität soll Bukarest auf die Abschöpfung von EU-Finanzmitteln im Bereich Transport und Bau von regionalen Krankenhäusern setzen, sagte ihrerseits die Premierministerin. Viorica Dăncilă erinnerte im Anschluß, sie habe von allen Ministerien die aktuelle Bilanz der Abschöpfung von EU-Finanzmitteln gefordert: “Ich habe vom Ministeium für Europaangelegenheiten eine aktuelle Bilanz aller europäischen Regelungen gefordert, die nicht vollständig oder überhaupt nicht umgesetzt worden sind. Jedes Ministerium muss auch eine aktuelle Bilanz der Abschöpfung von EU-Fonds vorlegen. Ich lege viel Wert auf ein gutes Verhältnis zwischen dem rumänischen Kabinett und der Europäischen Kommission.”
Viorica Dăncilă und Corina Creţu haben sich im Anschluß darauf geeinigt, die Region Schiltal (rum. Valea Jiului) in ein europäisches Programm zur Armutsbekämpfung einzuschreiben. Mit Einzelheiten die EU-Kommissarin für Regionalpolitik: “Rumänien soll in dieses Programm aufgenommen werden, damit in dieser Region, die als eine der ärmsten landesweit gilt, mit europäischen Finanzmitteln die Armut bekämpft wird. Es handelt sich, meiner Anicht nach, um eine wichtige Initiative.” Auch die Premierministerin Dăncilă sagte ihrerseits, dass die aktuellen Probleme im Schiltal eine hohe Priorität der rumänischen Regierung darstellen müssen: “Bukarest wird bestimmt bei diesem Projekt mitmachen. Ich bin fest davon überzeugt, dass die rumänische Regierung, mit der Unterstützung des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission deutliche Fortschritte bei der Armutsbekämpfung machen kann.” Das Schiltal war eine der wichtigsten Kohleabbaugebiete Rumäniens, nach der Wende ging die Produktivität des Kohlebergbaus stark zurück und zahlreiche Bergwerke wurden geschlossen, was zu Arbeitslosigkeit führte.