Moldaurepublik: Wird die strategische Partnerschaft mit der EU wiederbelebt?

Mit einer neuen außenpolitischen Ausrichtung versucht die frischgewählte moldauische Präsidentin Maia Sandu, das von Korruption und Massenauswanderung gebeutelte Nachbarland Rumäniens wieder an die EU anzunähern.

Corina Cristea, 05.02.2021, 17:30

Maia Sandu ist die erste Frau an der Spitze der ehemaligen mehrheitlich rumänischsprachigen Sowjetrepublik. Kurz nachdem die offiziellen Ergebnisse ihren klaren Sieg gegenüber ihrem Amtsvorgänger, dem pro-russischen Sozialisten Igor Dodon, bestätigt hatten, gab Maia Sandu ihre Prioritäten bekannt: Bekämpfung der Korruption, institutionelle Reform und Gewährleistung eines höheren Lebensstandards für die Bürger der Republik Moldau.

Um die Armut zu überwinden, brauche die Republik Moldau Investitionen und Arbeitsplätze, damit die Menschen, die jetzt im Ausland arbeiten, nach Hause zurückkehren und das Land wieder aufbauen können, sagen Politikanalysten. Das Land braucht auch Unterstützung von auswärts. Dafür bemühte sich Sandu bereits in den ersten Wochen ihrer Amtszeit, die Beziehungen zu strategischen Partnern zu optimieren, die während der Präsidentschaft Igor Dodons eingefroren worden waren. Unter den hochrangigen ausländischen Politikern war der erste offizielle Gast in der Republik Moldau der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Damit wollte man eine starke Botschaft der Unterstützung für die neue Führung in Chişinău, aber auch für die Bürger der Republik Moldau bei den Bemühungen um Demokratisierung, unumkehrbare Umsetzung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und Festigung des europäischen Weges des Landes senden, so die Präsidialverwaltung in Bukarest. Der Besuch hatte einen symbolischen Wert, nachdem Präsident Iohannis sich fünf Jahre lang geweigert hatte, die Republik Moldau zu besuchen. Damit kehrt auch die Normalität wieder ein, sagte Vlad Ţurcanu, Redakteur und politischer Kommentator in Chişinău, am Tag des Besuchs des rumänischen Staatsoberhauptes gegenüber Radio Rumänien:

Man könnte sagen: Blut ist dicker als Wasser. Ich meine damit, dass, egal wie viele politische Schwierigkeiten wir hier in der Republik Moldau haben — und wir sind auf dem Treibsand hier niemals sicher –, irgendwann die Normalität wieder einkehrt. Auf diplomatischer Ebene sind die Beziehungen heute auf höchstem Niveau, nachdem Präsident Iohannis bekannterma‎ßen keine besonders engen politischen und diplomatischen Beziehungen zum ehemaligen Präsidenten Igor Dodon unterhalten hat. Und nach dem heutigen Treffen gehen wir davon aus, dass die früher engeren Beziehungen wiederbelebt werden, die sich bis dahin in einem Schwebezustand befanden.“

Binnen kurzer Zeit sei es der Moldaurepublik gelungen, die Beziehungen zu den Nachbarländern und strategischen Partnern — Rumänien und die Ukraine — wiederaufzunehmen, nachdem diese aufgrund einer abweisenden Politik der Führung in Chişinău eingefroren worden waren, sagte Maia Sandu:

Ein weiterer wichtiger Partner, zu dem wir die Beziehungen neu aufstellen müssen, ist die EU. Wir wollen die Annäherung der Republik Moldau an die EU durch demokratische und wirtschaftliche Reformen wieder in Gang bringen, den Staat modernisieren — einen Staat mit europäischen Institutionen, mit europäischen Schulen, mit europäischen Krankenhäusern, mit europäischen Stra‎ßen, mit einer europäischen Zukunft, einen Staat, der ausschlie‎ßlich im Interesse aller Bürger handelt.“

Aufgrund undemokratischer Entscheidungen in Chişinău hat Brüssel 2018 einen gro‎ßen Teil der finanziellen Unterstützung für die Republik Moldau aufs Eis gelegt. Maia Sandu, die entschlossen ist, die Beziehung zur EU wieder anzukurbeln, hatte Treffen mit allen Vertretern in Brüssel. Ihr wurde die Unterstützung der Union für ihre Bemühungen um Reform und Stärkung der Demokratie sowie im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugesichert.

In der nächsten Zeit muss Maia Sandu ihre politische Position in Chişinău festigen. In diesem Jahr wird es wahrscheinlich vorgezogene Wahlen geben, in dem Versuch, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, die es ihr ermöglicht, eine Regierung aufzustellen, die ihren politischen und diplomatischen Visionen entspricht. Doch das erste Amtsjahr Maia Sandus könnte von der Fortsetzung der Auseinandersetzung mit Dodon und den Oligarchen geprägt sein, die mit Geld aus unklaren Quellen Politiker kaufen und manipulieren. Im Jahr 2014 hatte sich 1 Milliarde US-Dollar aus dem Bankensystem der Moldaurepublik einfach in Luft aufgelöst, und niemand kann mit Sicherheit sagen, wohin das Geld geflossen ist.

Maia Sandu stehe erst am Anfang ihrer Amtszeit. Auf ihrer Seite habe sie eine enorme Unterstützung in den Reihen der Bevölkerung, und er zweifle nicht daran, dass die Europäische Union ihr politisch und finanziell unter die Arme greifen werde, glaubt der Politikbeobachter Vlad Ţurcanu.