RRI Live!

Hören Sie Radio Rumänien International Live

2017: Europa steht vor großen Herausforderungen

In Deutschland und den Niederlanden stehen Wahlen an – beide könnten einen Rechtsruck bringen.

2017: Europa steht vor großen Herausforderungen
2017: Europa steht vor großen Herausforderungen

, 20.01.2017, 17:30

Nachdem wir letzte Woche zusammen mit dem Sicherheitsexperten und Politologen Iulian Chifu über die möglichen Folgen wichtiger Ereignisse wie die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, der Brexit oder die Präsidentenwahl in Frankreich diskutiert haben, werden wir heute über die Wahlen in Deutschland und den Niederlanden sowie über die Lage in Syrien debattieren.



Die deutsche Bundeskanzlerin wird dieses Jahr für ihr viertes Mandat kämpfen. Die Ansage kam Ende letzten Jahres nach einem CDU-Parteitag. Zugleich forderten die radikalen Gegner der Migrationspolitik von Angela Merkel, insbesondere die AfD, den Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin. Die Migration sei au‎ßer Kontrolle geraten, so die Migranten-Gegner. Nichtdestotrotz zeigen die jüngsten Daten, dass letztes Jahr die Zahl der Asylbewerber in Deutschland drastisch gesunken ist. Letztes Jahr seien 280 Tausend Migranten nach Deutschland gekommen, 2015 waren es knapp 900 Tausend gewesen, so die offizielle Statistik.



Trotz des erheblichen Rückgangs konfrontiert sich das Land weiterhin mit zahlreichen Herausforderungen. Es gibt Hunderttausende Asylanträge und die deutsche Regierung muss beweisen, dass die im Stande ist, die Neuankömmlinge zu integrieren. Wie wichtig sind aber für Europa die Wahlen in Deutschland und welche sind die Chancen der jetzigen Kanzlerin? Iulian Chifu, Sicherheitsexperte und Politologe, erläutert:



Natürlich ist hier die Rede über ein sehr wichtiges Element, weil es sich um Deutschland handelt, den Antrieb Europas. Unter diesen Bedingungen ist es eine besondere Lage. Es gibt nach wie vor eine gro‎ße Wahrscheinlichkeit, dass das Abkommen zwischen der SPD und der CDU Frau Merkel ermöglichen, wird ihr Mandat fortzusetzen. Die Rechtsextreme bekommen aber mehr Stimmen. Wir haben ja auch gesehen, dass es auch Überraschungen geben kann, siehe den Brexit und die amerikanische Präsidentenwahl.“




Parlamentswahlen werden dieses Jahr auch in den Niederlanden stattfinden. Aufgrund der Unzufriedenheit der Wähler betreffend die Handhabung der Migrantenkrise gewinnt die populistische und rechtsextreme Freiheitspartei in der Wählergunst. Ihr Anführer, Geert Wilders, verspricht in seinem vorgestellten Regierungsprogramm eine Entislamisierung“ des Landes und plädiert für die Schlie‎ßung der Moscheen und den Verbot der Immigration aus muslimischen Ländern. Für Rumänien sind die Wahlen in den Niederlanden wichtig, wegen der Einstellung dieses Land gegenüber dem Schengen-Beitritt Rumäniens. Der Betritt war für März 2011 vorgehen, wurde aber mehrmals, insbesondere wegen der harten Opposition der Niederlande, verzögert, selbst nachdem Bukarest alle Kriterien erfüllt hatte. Ist es zu erwarten, dass sich etwas in dieser Hinsicht ändern wird? Der Politologe Iulian Chifu dazu:



Es gibt keine gute Nachrichten für uns, weil höchstwahrscheinlich die euroskeptischen Parteien bei den Wahlen im Vordergrund bleiben werden; die Wahrscheinlichkeit, dass die Niederlande Schritte nach vorne machen, ist ziemlich klein. Positiv war aber die Art und Weise, wie in den Niederlanden das Problem der Ratifizierung des Abkommens zwischen der EU und der Ukraine gelöst wurde. Wir könnten deshalb annehmen, dass, abgesehen vom Ergebnis der niederländischen Wahlen, es zu einer europäischen Vereinbarung kommen könnte, die auch für Rumänien vorteilhaft sein könnte. Aber, angesichts der Lage des Schengen-Raumes und der Zurückhaltung wegen der Migration, glaube ich nicht, dass es ein Thema für die nächsten Jahre ist.“




Iulian Chifu sprach auch über die Lage in Syrien und über die Verwicklung Russlands in den Konflikt:



Syrien ist natürlich ein Kapitel, das nicht allzu schnell geschlossen werden kann. Wir haben gesehen, dass die Versuche, das Problem kurzfristig zu lösen, eine Waffenruhe durchzusetzen, gescheitert sind. Insbesondere da es sich um partielle Waffenruhen handelte. Russland versucht eine bestimmte Lösungsart durchzusetzen, so wie auch in der Ukraine und in Georgien. Ich glaube nicht, dass diese einzelartige und individualistische Einstellung Ergebnisse bringen kann.“




Iulian Chifu meint, man müsse nach einer inklusiven Lösung suchen. In Syrien gibt es aber noch wichtige Ereignisse, die analysiert werden müssen, wie das Massaker von Aleppo, der Einsatz von verbotenen Waffen und die Verletzung der Menschenrechte.

Foto: Tumisu / pixabay.com
Das globale Dorf Freitag, 04 April 2025

Im Kontext geopolitischer Spannungen: Investitionen gehen deutlich zurück

Im Jahr 2022 erreichten die ausländischen Direktinvestitionen in Rumänien ein Rekordniveau von über 10 Mrd. €. Dies entspricht einem Anstieg von...

Im Kontext geopolitischer Spannungen: Investitionen gehen deutlich zurück
Das Recht der Macht oder die Macht des Rechts?
Das globale Dorf Freitag, 21 März 2025

Das Recht der Macht oder die Macht des Rechts?

„Sicher, der Begriff der Weltordnung ist eher negativ belegt und war weder vor noch nach dem Zweiten Weltkrieg ein gutes Omen. Wir verabschieden...

Das Recht der Macht oder die Macht des Rechts?
„ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf
Das globale Dorf Freitag, 14 März 2025

„ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf

  RadioRomaniaInternational · „ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf   Unter den Schlagworten „ReArm Europe“ hat die...

„ReArm Europe“: EU stockt Verteidigungsausgaben auf
Das Ökosystem der Information im Wandel
Das globale Dorf Freitag, 07 März 2025

Das Ökosystem der Information im Wandel

„Ich glaube, jede Epoche wird durch ihr dominierendes Kommunikationsmittel definiert“, so die Expertin weiter. „Das Tempo der Veränderungen in...

Das Ökosystem der Information im Wandel
Das globale Dorf Freitag, 21 Februar 2025

Code for Romania baut digitale Infrastruktur auf

Das erste Projekt war votdiaspora.ro, eine Plattform, die Rumänen im Ausland half, Wahllokale leichter zu finden. Seitdem haben rund 3.000...

Code for Romania baut digitale Infrastruktur auf
Das globale Dorf Freitag, 14 Februar 2025

DeepSeek: Was bring das neue chinesische KI-Modell?

    DeepSeek wurde kurz nach dem Start zur am häufigsten heruntergeladenen kostenlosen Anwendung im Apple-Store und überholte damit...

DeepSeek: Was bring das neue chinesische KI-Modell?
Das globale Dorf Freitag, 07 Februar 2025

Klimawandel: Temperaturen übersteigen vereinbarten Grenzwert

Ein dauerhaftes Überschreiten des vereinbarten Grenzwerts über 10 bis 20 Jahre könnte den Unterschied zwischen einem bewohnbaren und einem...

Klimawandel: Temperaturen übersteigen vereinbarten Grenzwert
Das globale Dorf Samstag, 25 Januar 2025

Trump 2.0 – was heißt das für Europa?

Eine Politik, die offenbar ausschließlich auf nationale Interessen ausgerichtet ist, unter dem Slogan „Make America Great Again“, wie es gleich...

Trump 2.0 – was heißt das für Europa?

Partner

Muzeul Național al Țăranului Român Muzeul Național al Țăranului Român
Liga Studentilor Romani din Strainatate - LSRS Liga Studentilor Romani din Strainatate - LSRS
Modernism | The Leading Romanian Art Magazine Online Modernism | The Leading Romanian Art Magazine Online
Institului European din România Institului European din România
Institutul Francez din România – Bucureşti Institutul Francez din România – Bucureşti
Muzeul Național de Artă al României Muzeul Național de Artă al României
Le petit Journal Le petit Journal
Radio Prague International Radio Prague International
Muzeul Național de Istorie a României Muzeul Național de Istorie a României
ARCUB ARCUB
Radio Canada International Radio Canada International
Muzeul Național al Satului „Dimitrie Gusti” Muzeul Național al Satului „Dimitrie Gusti”
SWI swissinfo.ch SWI swissinfo.ch
UBB Radio ONLINE UBB Radio ONLINE
Strona główna - English Section - polskieradio.pl Strona główna - English Section - polskieradio.pl
creart - Centrul de Creație Artă și Tradiție al Municipiului Bucuresti creart - Centrul de Creație Artă și Tradiție al Municipiului Bucuresti
italradio italradio
Institutul Confucius Institutul Confucius
BUCPRESS - știri din Cernăuți BUCPRESS - știri din Cernăuți

Mitgliedschaften

Euranet Plus Euranet Plus
AIB | the trade association for international broadcasters AIB | the trade association for international broadcasters
Digital Radio Mondiale Digital Radio Mondiale
News and current affairs from Germany and around the world News and current affairs from Germany and around the world
Comunità radiotelevisiva italofona Comunità radiotelevisiva italofona

Provider

RADIOCOM RADIOCOM
Zeno Media - The Everything Audio Company Zeno Media - The Everything Audio Company