Wochenspiegel

Rückblick 03. - 09.07.2021

Bogdan Matei, 09.07.2021, 22:53

Alarmzustand um einen weiteren Monat verlängert

Nach zweimonatigen, im Mai 2020, ausgerufenen Corona-Notstand, folgte ununterbrochen der Alarmzustand in Rumänien. Dieser wurde am Montag, dem 12. Juli, um weitere 30 Tage verlängert. Laut dem Leiter der Abteilung für Notfallsituationen, Raed Arafat, sieht die von der Regierung verabschiedete Entscheidung eine Reihe von Lockerungen vor. Darunter die Möglichkeit, dass bis zu 1.000 Menschen an Veranstaltungen im Freien teilnehmen können und die Minderung der jedem Teilnehmer an Hochzeiten oder Taufen zustehenden Fläche von vier auf zwei Quadratmeter. Die ärztliche Bestätigung ist für 180 Tage nach einer abgelaufenen Infektion gültig. Vorher galt diese lediglich für 90 Tage. Auch wurde die Impfpflicht für Kinder-Begleitpersonen auf Spielplätzen aufgehoben.

Wirtschaft im Aufschwung

Rumäniens Wirtschaft wird 2021 um 7,4 % und 2022 um 4,9 % wachsen. Dies geht aus der Sommerprognose, die von der Europäischen Kommission am Mittwoch veröffentlicht wurde, hervor. Im Mai wurde noch von 5,1 % in diesem und 4,9 % im nächsten Jahr ausgegangen. Rumäniens Bruttoinlandsprodukt stieg im Quartal mit 2,8 %, hauptsächlich unterstützt durch den privaten Konsum und Investitionen. Im Gegensatz dazu waren die Nettoexporte eingebrochen, was auf eine schwache Auslandsnachfrage und Unterbrechungen in den Lieferketten hinweist — stellt die EU-Exekutive fest. Es wird erwartet, dass der private Konsum mit der Aufhebung der Corona-Einschränkungen zulegt, insbesondere in den von der Pandemie stark betroffenen Bereichen wie Kunst, Unterhaltung, Gastgewerbe. Die Lohnzuwächse in den ersten Monaten des Jahres werden wiederum die wirtschaftliche Dynamik ankurbeln, so die Prognose der Kommission.

Regierung im Defizit

Die Koalitionsregierung gebildet aus der Liberalen Partei, der bürgerlichen Partei USR-PLUS und dem Ungarn Verband, die im Dezember letzten Jahres eingesetzt wurde, hat einen weiteren Minister verloren. Der liberale Premier Florin Cîțu entlie‎ß am Donnerstag den ebenfalls liberalen Finanzchef Alexandru Nazare. Am selben Tag übernahm Cîțu das Amt des Übergangs-Finanzministers, das er zuvor in der früheren PNL-Regierung innehatte. In Folge der halbjährlichen Prüfung seien Verzögerungen bei der Beschaffung von europäischem Geld und der Bekämpfung von Steuerhinterziehung festgestellt worden, so der Premierminister. Nazare wies die Vorwürfe zurück und führte seine Absetzung auf seine Entscheidung Cîțus Widersacher im Kampf und den Parteivorsitz zu unterstützen zurück. Der derzeitige Vorsitzende der Liberalen, Ludovic Orban, verteidigte ihn und sagt, dass der Premierminister nicht seine und die Zustimmung der Partei hatte, um Nazare zu entlassen, dessen Mandat ein Erfolg war. Orban und Cîțu bewerben sich auf dem Kongress im September um den Vorsitz der PNL. In der Regierungskoalition kriselt es und sie agiert zunehmend dysfunktional. Ihre Vorsitzenden haben sich nicht einmal auf die Einberufung einer au‎ßerordentlichen Parlamentssitzung einigen können, um die Abteilung für die Untersuchung von Justizvergehen abzuschaffen, die von der früheren linken Regierung gegründet wurde, mit der Absicht Richter einzuschüchtern.

Das Projekt Gebildetes Rumänien“

Präsident Klaus Iohannis hat kündigt, dass die Regierung nächste Woche per Memorandum die Vorgaben und Ziele des Projekts Gebildetes Rumänien“ übernehmen wird. 2016 stand der Entwurf in der öffentlichen Debatte doch bis vor Kurzem wurden keine Schritte unternommen, um es umzusetzen. Iohannis sagt ferner, die Regierungskoalition habe ihre Unterstützung für das Projekt zugesagt und werde einen klaren Aktionsplan mit Verantwortlichen und Fristen aufstellen. Die Reformen werde finanziell durch den nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz, aus dem Staatshaushalt und anderen europäischen Geldern gedeckt. Das Projekt Gebildetes Rumänien“ habe eine historische Finanzierung“ von rund 4 Milliarden Euro, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. Dessen Ziele sind Dezentralisierung des Bildungswesens, bessere Lehrer, neue Infrastruktur-Standards und -Einrichtungen, auf Bildung von Fähigkeiten konzentrierte Fächer und Tests sowie ein verbesserter Zugang zu Bildung.

Drei-Meere-Initiative

Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis nahm diese Woche am sechsten Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative teil, die zwölf EU-Mitgliedsstaaten aus der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer vereint. Auf der Tagesordnung des Treffens in Sofia stand die Bewertung der erzielten Fortschritte. Der Schwerpunkt lag auf die vorrangigen strategischen Verbindungsprojekte, die auf dem Bukarester Gipfel festgelegt wurden, sowie die Funktionsweise des Investitionsfonds der Drei-Meere-Initiative, dessen Gründungsmitglieder Rumänien und Polen waren. Das rumänische Staatsoberhaupt forderte die Umsetzung vorrangiger strategischer Verbindungsprojekte, mit Schwerpunkt auf Rail2Sea und Via Carpathia, die für Rumänien von gro‎ßem Interesse sind. Aus Sicht Bukarests sind diese Projekte essenziell für die Initiative, um eine langfristige wirtschaftliche Entwicklung zu erzielen, aber auch um die Widerstandsfähigkeit der daran beteiligten Staaten zu stärken.

Euro 2020 und die Olympischen Spiele

Das Finale der Fu‎ßball-Europameisterschaft zwischen England und Italien wird am Sonntag in London ausgetragen. Bukarest war Gastgeber von vier Spielen. Nach einer mittelmä‎ßigen Vorrunde verpasste die rumänische Nationalmannschaft die Europameisterschaft. Stattdessen qualifizierte sich die U23-Mannschaft für die Olympischen Spiele in Tokio. Rumänien wird in der Gruppe B am 22. Juli gegen Honduras, am 25. Juli gegen Südkorea und am 28. Juli gegen Neuseeland antreten. Die rumänischen Fu‎ßballer qualifizierten sich für die Olympischen Spiele, nachdem sie das Halbfinale der U21-Europameisterschaft 2019 in Italien und San Marino erreicht hatten. Rumänien hat seit 1964 nicht mehr an einem olympischen Fu‎ßballturnier teilgenommen.