Ukraine-Spezial
Rückblich auf die Woche 28.02 - 04.03
Newsroom, 05.03.2022, 14:16
Ukraine wehrt sich gegen russische Invasion
Hochgradig besorgt beobachtet die Welt die Lage in der Ukraine , wo die russischen Truppen ihre Offensive an mehreren Fronten fortsetzen. Große Städte des Landes wie Kharkiw, Kherson, Mariupol und auch kleinere Orte wurden angegriffen und bombardiert, und die Lage vor Ort ist unbeständig und verworren. Vielerorts ertönten Sirenen, und die im Fernsehen oder in den sozialen Medien verbreiteten Bilder zeigen die Zerstörung von Gebäuden und anderen Zielen, beschädigte militärische Ausrüstung, Tote und Verletzte unter Soldaten und Zivilisten. Auch die Hauptstadt Kiew wird von den russischen Streitkräften belagert, die Kämpfe dauern schon die ganze Woche an. Explosionen sind zu hören, die Menschen suchen aus Angst vor Beschuss Schutz in U-Bahnstationen und anderen Räumen. Ein äußerst schwerwiegender Zwischenfall ereignete sich im Kernkraftwerk Energodar in Saporoschje, wo am Freitag infolge des russischen Beschusses ein Feuer ausbrach. Nach ukrainischen Angaben brach das Feuer in einem fünfstöckigen Gebäude neben der Anlage aus, konnte aber gelöscht werden. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) zitierte die örtlichen Atomaufsichtsbehörden mit der Aussage, dass keine „wesentlichen Anlagen“ betroffen und die Strahlungswerte unverändert seien. US-Präsident Joe Biden hat telefonisch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymiyr Selenskyi über die Situation gesprochen. Der ukrainische Präsident warf Moskau vor, auf „Atomterror“ zurückzugreifen und die Katastrophe von Tschernobyl wiederholen zu wollen, berichtet AFP. Das Fazit der Woche, das viele Experten ziehen, lautet, dass die russischen Angriffe trotz zwei Verhandlungsrunden der beiden Seiten zugenommen haben.
Ukrainische Zivilisten flüchten vor dem Krieg in die Nachbarländern
Eine große Zahl von Menschen aus der Ukraine, vor allem Frauen und Kinder, verlassen ihr Land über die westlichen Grenzen. An den Grenzübergängen haben sich riesige Autoschlangen gebildet, obwohl die Aufnahmeländer Maßnahmen zur Vereinfachung der Formalitäten getroffen haben. Viele haben ihre Fahrzeuge stehen lassen und die Grenze zu Fuß überquert. Rührende Bilder von Müttern mit Kindern, die hastig gepacktes schweres Gepäck hinter sich herziehen, sind auf Fernsehsendern in aller Welt zu sehen. Die wichtigsten Fluchtziele sind Polen und Rumänien, selbst wenn viele später aus Rumänien weiterreisen. Die ukrainischen Nachbarn auf der Flucht wurden besonders herzlich aufgenommen. Zunächst die Zivilgesellschaft und später die Behörden versorgten die Flüchtenden mit Lebensmitteln, Wasser, Kleidung, Decken und Medikamenten. Die Mobilisierung in den sozialen Netzwerken war beispielhaft, und Tausende von Unterkünften wurden von Hotels, Herbergen und Privatpersonen zur Verfügung gestellt. Die zentralen und lokalen Behörden haben auch Unterkünfte vorbereitet und spezielle Aufnahme- und Informationsstellen eingerichtet. Der humanitäre Aufwand beeindruckte auch Europa: „Rumänien hat ein bewegendes Beispiel für die ganze Welt gesetzt, lobte Eu-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Bukarest — und Rumänien nimmt nicht nur Flüchtlinge auf, sondern hilft auch der Republik Moldau und stellt wichtige Stromgeneratoren für die Republik Moldau bereit. Rumänien hat Medikamente für die Ukraine bereitgestellt. Sie sind ein außergewöhnliches Beispiel für die Solidarität in Europa. In Rumänien soll demnächst ein humanitäres Drehkreuz für die Bündelung und den Weitertransport der humanitären Hilfe in die Ukraine entstehen, sagte von der Leyen.
Internationale Gemeinschaft sanktioniert Russland
Die UNO-Vollversammlung hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, in der Russland aufgefordert wird, die Anwendung von Gewalt gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen. Das Dokument wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 141 Ländern angenommen. Nur 5 der 193 Mitgliedsländer stimmten dagegen, 35 enthielten sich der Stimme, darunter China, Kuba, Indien und Südafrika, und 12 beschlossen, gar nicht abzustimmen. Die fünf Länder, die dagegen stimmten, waren Russland, Belarus, Nordkorea, Eritrea und Syrien. Das Europäische Parlament, das zu einer Sondersitzung zusammentrat, verurteilte „auf das Schärfste die illegale Invasion Russlands in der Ukraine“. Die Abgeordneten wiesen die Rhetorik Moskaus, die auf einen möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen anspielt, kategorisch zurück und erinnerten Russland an seine internationalen Verpflichtungen. Sie warnten vor den Gefahren einer nuklearen Eskalation des Konflikts. Auch aus den meisten westlichen Hauptstädten kamen neue Verurteilungen und Aufrufe zum Frieden. Gleichzeitig wurden neue Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt, und Tausende ausländischer Unternehmen haben begonnen, das Land zu verlassen, ihre Geschäfte einzufrieren oder die Lieferung von Waren einzustellen. Andere Unternehmen, auch in Rumänien, haben die Einfuhr und den Handel mit russischen Produkten eingestellt. In Russland sind die ersten Auswirkungen der internationalen Bankensanktionen bereits zu spüren: Der Rubel stürzte, in Fernsehsendungen wurden riesige Schlangen von Russen vor Geldautomaten gezeigt, während die örtlichen Behörden Käufe und Transaktionen in ausländischer Währung eingeschränkt haben.
Das internationale Strafgericht ermittelt vor Ort in der Ukraine unter dem Verdacht von Kriegsverbrechen, nachdem fast 40 Staaten das Gericht angerufen hatten. Auch die Bemühungen der NATO um eine Stärkung der Ostflanke wurden fortgesetzt: Diese Woche trafen die ersten französischen Truppen und deutschen Kampfflugzeuge in Rumänien ein. Portugal und Belgien haben angekündigt, dass sie im Rahmen des NATO-Abschreckungsschirms Truppen nach Rumänien entsenden werden. Am Freitag lehnte die NATO ab, über der Ukraine eine Flugverbotszone einzurichten, wie es der ukrainische Präsident gefordert hatte.