Rückblick auf die Woche 17.04. – 21.04.2023

Präsident Klaus Iohannis ist bis zum 26. April auf Lateinamerika-Tour und besucht dort Brasilien, Chile und Argentinien, um die politischen und diplomatischen Beziehungen in verschiedenen Bereichen von Interesse neu zu beleben. Lateinamerika besteht laut Präsidialverwaltung aus Ländern, die Mitglied der OECD sind oder im Begriff sind, der OECD beizutreten, sowie aus aufstrebenden Volkswirtschaften, die einen wichtigen globalen Beitrag zur Nahrungsmittel-, Energie- und Klimasicherheit, zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie und zur nachhaltigen Entwicklung leisten oder leisten können. 
Rumänien will seine Positionen und Einschätzungen als Mitgliedstaat der EU und der NATO und als direkter Nachbar der Ukraine zu dem von Russland entfesselten illegalen Krieg im Nachbarland darlegen. Brasilien verurteile die russische Invasion in der Ukraine, sagte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf einer gemeinsamen Konferenz mit Präsident Klaus Iohannis. In den Gesprächen erläuterte Iohannis seinem brasilianischen Amtskollegen die Folgen dieses Krieges auf vielen Ebenen, von der Flüchtlingskrise bis zur Nahrungsmittel- und Energiekrise. Er bekräftigte, dass die Ukraine ein Opfer der russischen Aggression sei und dass die internationale Gemeinschaft die Pflicht habe, Kiew dabei zu unterstützen, diesen Krieg zur Befreiung des Landes zu gewinnen. Präsident Lula da Silva wies seinerseits darauf hin, dass neben den politischen und handelspolitischen Beziehungen seines Landes zu Rumänien auch die zwischenmenschlichen Beziehungen wichtig seien, da in Brasilien mehr als 40 000 Bürger rumänischer Herkunft lebten. Die beiden Staatsoberhäupter verabschiedeten au‎ßerdem eine gemeinsame Erklärung über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Brasilien und Rumänien in verschiedenen Bereichen. Der Besuch in Brasilien endete in Rio de Janeiro, wo das rumänische Staatsoberhaupt mit Vertretern der lokalen Behörden diskutierte und eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in den Bereichen Anpassung an den Klimawandel, Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme sowie Waldbewirtschaftung und -überwachung unterzeichnet wurde.

Präsident Klaus Iohannis auf Lateinamerikareise

Präsident Klaus Iohannis ist bis zum 26. April auf Lateinamerika-Tour und besucht dort Brasilien, Chile und Argentinien, um die politischen und diplomatischen Beziehungen in verschiedenen Bereichen von Interesse neu zu beleben. Lateinamerika besteht laut Präsidialverwaltung aus Ländern, die Mitglied der OECD sind oder im Begriff sind, der OECD beizutreten, sowie aus aufstrebenden Volkswirtschaften, die einen wichtigen globalen Beitrag zur Nahrungsmittel-, Energie- und Klimasicherheit, zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie und zur nachhaltigen Entwicklung leisten oder leisten können. 
Rumänien will seine Positionen und Einschätzungen als Mitgliedstaat der EU und der NATO und als direkter Nachbar der Ukraine zu dem von Russland entfesselten illegalen Krieg im Nachbarland darlegen. Brasilien verurteile die russische Invasion in der Ukraine, sagte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf einer gemeinsamen Konferenz mit Präsident Klaus Iohannis. In den Gesprächen erläuterte Iohannis seinem brasilianischen Amtskollegen die Folgen dieses Krieges auf vielen Ebenen, von der Flüchtlingskrise bis zur Nahrungsmittel- und Energiekrise. Er bekräftigte, dass die Ukraine ein Opfer der russischen Aggression sei und dass die internationale Gemeinschaft die Pflicht habe, Kiew dabei zu unterstützen, diesen Krieg zur Befreiung des Landes zu gewinnen. Präsident Lula da Silva wies seinerseits darauf hin, dass neben den politischen und handelspolitischen Beziehungen seines Landes zu Rumänien auch die zwischenmenschlichen Beziehungen wichtig seien, da in Brasilien mehr als 40 000 Bürger rumänischer Herkunft lebten. Die beiden Staatsoberhäupter verabschiedeten au‎ßerdem eine gemeinsame Erklärung über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Brasilien und Rumänien in verschiedenen Bereichen. Der Besuch in Brasilien endete in Rio de Janeiro, wo das rumänische Staatsoberhaupt mit Vertretern der lokalen Behörden diskutierte und eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in den Bereichen Anpassung an den Klimawandel, Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme sowie Waldbewirtschaftung und -überwachung unterzeichnet wurde.

Ma‎ßnahmen zur Unterstützung der Landwirte 
Die rumänischen Landwirte, die von den billigen Getreideimporten aus der Ukraine betroffen sind, erhalten 10 Mio. EUR an Hilfen aus dem Haushalt, beschloss die Regierung in Bukarest am Donnerstag. Der Betrag kommt zu den bisher von der Europäischen Kommission bewilligten 10 Mio. € hinzu. Die Gelder werden den Landwirten im Getreidesektor für die Kosten gewährt, die ihnen durch die Eigen- oder Drittlagerung ihrer Weizenproduktion aus der letztjährigen Ernte entstehen. Die rumänischen Landwirte, die vor kurzem protestiert haben, behaupten, dass sich ihre Verluste aufgrund von Getreideimporten aus der Ukraine, die etwa 100 € pro Tonne billiger sind, auf mehr als 200 Millionen € belaufen. Inzwischen hat die Europäische Kommission ein zweites Hilfspaket in Höhe von 100 Mio. EUR für Landwirte angekündigt, das auf fünf betroffene Länder – Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und die Slowakei – aufgeteilt werden soll. Rumänien ist das einzige Nachbarland der Ukraine, das noch Einfuhren von ukrainischem Getreide zulässt. Polen, Ungarn und die Slowakei haben ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide verhängt, um die eigenen Erzeuger zu schützen, und von Bulgarien wird eine ähnliche Ma‎ßnahme erwartet. Auch Ungarn hat die Einfuhr von Honig und bestimmten Fleischprodukten aus der Ukraine bis zum 30. Juni verboten. Von Brüssel aus hat die Europäische Kommission die vier Länder aufgefordert, ihre Alleingänge aufzugeben, die Brüssel als rechtswidrig und als Versto‎ß gegen den Beitrittsvertrag und das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine bewertet

Einfacher Antrag gegen Landwirtschaftsminister

Der sogenannte einfache Antrag gegen Landwirtschaftsminister Petre Daea ist im Abgeordnetenhaus gescheitert. Die wirtschaftliberale Opposition von USR und Forța Dreptei hatten dem Minister vorgeworfen, direkt für den Anstieg der Grundnahrungsmittelpreise verantwortlich zu sein, vor allem aber nicht genügend europäische Gelder für die von Getreideimporten aus der Ukraine betroffenen rumänischen Landwirte ausgehandelt zu haben. 
Der Agrarminister wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass sein Eingreifen bei der Bewältigung der vom billigen Getreide aus der Ukraine verursachten Krise zur Verteilung der ersten europäischen Hilfsgelder für die Landwirte geführt habe. Daea sagte, der Dialog mit den Vertretern der Europäischen Kommission sei kontinuierlich und nachhaltig geführt worden, um die Landwirte zu unterstützen, und es bestehe kein Risiko, dass die Landwirte die Subventionen in diesem Jahr nicht rechtzeitig erhalten.

Medaillen für rumänische Athleten

Rumänien hat bei den Europameisterschaften im Gewichtheben in Armenien, die als Qualifikationswettkampf für die Olympischen Spiele in Paris 20– 24 gelten, eine Superleistung hingekriegt. Mit 14 Medaillen — neun Gold, drei Silber, zwei Bronze — belegt das Land den ersten Platz im Medaillenspiegel. Besonders die Frauen glänzten: Mihaela Cambei, Andreea Cotruța, und Loredana Toma holten je drei Goldmedaillen, Cosmina Pană gewann zwei Mal Silber. Von den Männern gelangen nur Valentin Iancu Zweit- und Drittplatzierungen. Das Ziel von vier Medaillen wurde somit weit übertroffen.