Rückblick auf die Woche 02.05 – 06.05.2022
Ukraine/Erdgas/Verfassungsgericht/Colectiv-Brand-Katastrophe/Film-Auszeichnungen
Newsroom, 07.05.2022, 05:09
Ukraine: Diplomatischen Bemühungen werden fortgesetzt
Während der Angriffskrieg der russischen Armee in der Ukraine unvermindert weitergeht, finden im Rumänien damit verbunden hochrangige Besuche statt. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war am Mittwoch in Bukarest. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, dass es von entscheidender Bedeutung ist, die Unterstützung der Ukraine und der ukrainischen Geflüchteten durch die EU und ihre Mitgliedstaaten fortzusetzen, und betonte gleichzeitig die Notwendigkeit neuer Sanktionen gegen Russland. Klaus Iohannis forderte, dass alle von russischen Truppen begangenen Kriegsverbrechen von internationalem Strafgerichtshof gründlich untersucht und später die Schuldigen bestraft werden müssen. Er bekräftigte, dass Rumänien diesen Prozess unterstützen werde. Der Staatschef erklärte auch, dass Bukarest den Vorschlag der Europäischen Kommission, die Ölimporte aus Russland zu stoppen, unterstütze und dass Rumänien auf diese Situation vorbereitet sei. Frank-Walter Steinmeier sagte, die Deutschen seien beeindruckt von der Solidarität und Menschlichkeit Rumäniens gegenüber den ukrainischen Geflüchteten und Deutschland stehe der Ukraine in dieser schwierigen Zeit zur Seite. Für dieses Wochenende wird in Rumänien auch ein Besuch der First Lady der Vereinigten Staaten, Jill Biden, erwartet. Auf dem Programm stehen Begegnungen mit militärischen und diplomatischen Mitarbeitern der USA, mit vertriebenen ukrainischen Eltern und Kindern sowie mit humanitären Helfern.
Erdgas: Romgaz erwirbt Anteile am Schwarzmeer-Projekt
Das rumänische Staatsunternehmen Romgaz hat am Dienstag für 1 Milliarde Euro den Anteil von 50 % des US-Konzerns ExxonMobil am Schwarzmeer-Gasprojekt ʹNeptun Deepʹ erworben, das rund 100 Milliarden Kubikmeter Erdgas enthält. Romgaz wird mit OMV Petrom zusammenarbeiten, die ebenfalls an diesem für Rumänien strategischen Projekt beteiligt ist. Das Land will von Erdgasimporten unabhängig werden und Energie für seine Nachbarn und Partner in der Europäischen Union fördern. Das erste Gas aus dem Neptun Deep-Perimeter könnte in etwa fünf Jahren ins Netz gehen. Bevor jedoch mit der Gasförderung im Schwarzen Meer begonnen werden kann, erwarten die Investoren eine Änderung des Offshore-Gesetzes, das dem Parlament bereits zur Debatte und Genehmigung vorliegt. Die aktuelle Fassung trägt gleichzeitig den Interessen des Staates, als auch denen der Unternehmen Rechnung und ist ausgewogener als das vor vier Jahren verabschiedete Gesetz.
Verfassungsgericht: Neue Richter ernannt
Bogdan Licu, erster stellvertretender Generalstaatsanwalt, seitens der PSD, erhielt diese Woche die meisten Stimmen der Abgeordneten für das Amt des Richters am rumänischen Verfassungsgericht. Auf Vorschlag des Senats wurde die von der PNL vorgeschlagene Iuliana Scântei zur Verfassungsrichterin gewählt. Die Nominierungen der beiden Regierungsparteien wurden von der oppositionellen USR kritisiert, die ihnen vorwarf, berufliche Kriterien nicht zu beachten und Personen zu befördern, die der derzeitigen Regierung untergeordnet sind. Die neuen Stellen werden im Juni besetzt, wenn die Amtszeit des derzeitigen Gerichtspräsidenten Valer Dorneanu und der Richterin Mona Pivniceru ausläuft. Im nächsten Monat läuft auch die Amtszeit des Richters Daniel Morar aus, der 2013 von der Präsidentschaft ernannt wurde. Das Verfassungsgericht besteht aus neun Richtern mit einer neunjährigen Amtszeit. Drei werden von der Abgeordnetenkammer, drei vom Senat und drei vom rumänischen Präsidenten ernannt. Der Gerichtshof wird alle drei Jahre um ein Drittel der Anzahl der Richter erneuert. Am Donnerstag erklärte das Verfassungsgericht das Verfahren für verfassungswidrig, mit dem im vergangenen Jahr das Gesetz zur Abschaffung der Sonderrenten für Abgeordnete verabschiedet worden war. Mehr als 70 ehemalige Abgeordnete klagten gegen den Verlust dieser Rechte.
Brand-Katastrophe: Urteil im Fall Colectiv erneut verschoben
Das Berufungsgericht in Bukarest hat zum fünften Mal das endgültige Urteil in dem Verfahren vertagt, das nach dem Brand im Club Colectiv in Bukarest eröffnet wurde. Dabei starben 64 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt und ein Opfer beging Selbstmord. Neue Frist ist der 12. Mai. Am Abend des 30. Oktober 2015 entzündeten Feuerwerkskörper kurz nach Beginn eines Rockkonzerts auf der Bühne eines provisorischen Clubs in einer stillgelegten ehemaligen Fabrik den Schwamm, mit dem der überfüllte Raum, der nur eine Ausgangstür hatte, ausgekleidet war. Einige Zuschauer starben vor Ort, andere wurden schwer verletzt. Die Angehörigen der Opfer warten seit Langem auf Gerechtigkeit. In erster Instanz wurden der damalige Bürgermeister des 4. Bezirks Bukarests, Cristian Popescu Piedone, mehrere Stadtbeamte, die Clubbesitzer, zwei Feuerwehrleute, zwei Pyrotechniker und Vertreter einer Feuerwerksfirma zu 13, bis vier Jahren Haft verurteilt.
Film: Gopo-Auszeichnungen veriehen
Der rumänische Film wurde am Dienstagabend im Nationaltheater in Bukarest bei der Gopo-Preisverleihung gefeiert, der wichtigsten Kino-Veranstaltung im Lande. Auf der diesjährigen 16. Verleihung des Rumänischen Filmpreises wurden 19, in Kinos gespielte oder auf Online-Plattformen gestreamte, Spielfilme präsentiert. Bester Film des Jahres ist Bad Luck Banging or Loony Porn in der Regie von Radu Jude. Der Film erhielt auch die Preise für die beste Hauptdarstellerin – Catia Pascariu – und den besten Schnitt – Cătălin Cristuțiu. Die meisten Auszeichnungen, insgesamt fünf, gingen jedoch an Cristi Puius Film Malmkrog für Regie, Kameraführung, Ausstattung, Kostüme, Make-up und Frisur. Auf der Gopo-Preisverleihung wurde Bogdan Farcaș als bester Hauptdarsteller für seine Rolle in Neidentificat (Deutsch: Unidentifiziert) ausgezeichnet, der auch den Preis für das Drehbuch erhielt. Die Auszeichnung für das gesamte Lebenswerk ging an das Schauspielerehepaar Mariana Mihuț und Victor Rebengiuc.
