Rückblick auf die Ereignisse vom 14.08.2023 bis zum 18.08.2023
Ştefan Stoica, 19.08.2023, 17:00
Wichtige Rolle der rumänischen Marine an der Ostflanke der NATO
Rumäniens Marine leistet einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der lokalen, europäischen und transatlantischen Sicherheit. Die Missionen, die von den Verbündeten und Partnern der NATO und Europa durchgeführt werden, um ihre Hoheitsgewässer sicherer zu machen, sind ein klarer Beleg dafür! Dies teilte Präsident Klaus Iohannis am Dienstag während der Feierlichkeiten zur Militärmarine mit. Im zweiten Jahr in Folge wurde der Tag der Marine im Kontext des russisch-ukrainischen Krieges begangen. Der Präsident betonte, dass die Sicherheit Rumäniens gestärkt worden sei und die Bemühungen um die Stärkung der Bündnisstrukturen im Land, insbesondere der 2022 gegründeten NATO-Battle-Group, fortgesetzt werden würden. Premierminister Marcel Ciolacu versprach, dass die Exekutive die Haushaltsmittel in Höhe von 2,5 % des BIP für die Streitkräfte beibehalten und die erforderlichen Mittel für die Ausrüstung und Modernisierung der Seestreitkräfte bereitstellen werde. Der ehemalige Generalstabschef Nicolae Ciucă, der jetzt Vorsitzender des Senats ist, erklärte, dass der Schwarzmeerraum für die nordatlantischen Partner von großer strategischer Bedeutung sei. Die Sicherheit dieser Gewässer gewährleistet die Stabilität der gesamten Region und macht Rumänien zu einem wichtigen Sicherheitsanbieter. Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig es für Rumänien ist, seine Hoheitsgewässer und seine ausschließliche Wirtschaftszone zu schützen, sagte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr. Innenminister Cătălin Predoiu erklärte, dass Rumänien als Mitglied der Europäischen Union und der Nordatlantischen Allianz seine Verantwortung als Mitglied dieser wichtigen Organisationen für den Wohlstand und die Sicherheit des Landes erfüllen werde.
Ukrainische zivile Ziele in der Nähe von Rumänien angegriffen
Das Verteidigungsministerium hat keine militärischen Bedrohungen für das Staatsgebiet oder die Hoheitsgewässer Rumäniens festgestellt. Die Informationen des Ministeriums in Bukarest sollten die Bevölkerung beruhigen, nachdem die russische Armee Mitte dieser Woche Drohnenangriffe auf die ukrainischen Donauhäfen Ismail und Reni nahe der rumänischen Grenze durchgeführt hat. Die Explosionen waren auch im rumänischen Flusshafen von Galati zu beobachten. Das Ministerium teilte mit, dass es die von den nationalen und verbündeten Plänen festgelegten Überwachungsmaßnahmen verstärkt hat und den nationalen Luftraum in Zusammenarbeit mit den NATO-Strukturen ständig überwacht. Das Verteidigungsministerium verurteilte die wiederholten Angriffe Russlands auf zivile Gebiete und Elemente der kritischen Infrastruktur der Ukraine und bekräftigte, dass dies eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Auch Außenministerin Luminița Odobescu verurteilte die wiederholten Angriffe Russlands auf unschuldige Menschen und zivile Infrastrukturen, darunter Getreidesilos in ukrainischen Häfen, auf das Schärfste. Mit diesen eklatanten Verstößen gegen das Völkerrecht gefährdet Russland weiterhin die weltweite Ernährungssicherheit und die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer. Die Häfen von Ismail und Reni wurden zur Hauptanfahrtsroute für ukrainisches Getreide, nachdem Russland sich aus dem Abkommen zurückgezogen hat, das einen sicheren Transport im Schwarzen Meer gewährleistete.
Daten und Prognosen sowie eine Warnung
Das Nationale Institut für Statistik gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt Rumäniens im zweiten Quartal um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und im ersten Halbjahr um 1,7 Prozent gestiegen ist. Die Nationale Kommission für Strategie und Prognosen schätzt das Wirtschaftswachstum für das Jahr 2023 auf 2,8 %, wie es in der Frühjahrssession geschätzt wurde. Die Prognose für das Jahr 2024 ist jedoch auf 4,2 % gesunken. Eine Korrektur der BIP-Dynamik beruht auf der langsamen Erholung des Industriesektors vor dem Hintergrund der anhaltenden Unsicherheit über die Entwicklung des Krieges an der rumänischen Grenze. Die Weltbank beließ ihre Schätzungen für das Wachstum der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr auf 2,6 %, während der Internationale Währungsfonds von einem BIP-Wachstum von 2,4 % ausgeht. Die Europäische Kommission korrigierte im Frühjahr ihre Schätzungen für das rumänische BIP-Wachstum in diesem und im nächsten Jahr nach oben und erwartet, dass die Wirtschaft im Jahr 2023 um 3,2 % und im Jahr 2024 um 3,5 % wachsen wird. Der Finanzrat korrigierte seine Projektion des Haushaltsdefizits für dieses Jahr und schätzt, dass es wahrscheinlich 6 % des BIP übersteigen wird, wenn keine Maßnahmen zur Korrektur der Haushaltsschieflage ergriffen werden. Laut dem Jahresbericht der Institution müssen die Steuereinnahmen in Rumänien deutlich erhöht werden. Der Finanzrat fordert, die Ausnahmen in der aktuellen Gesetzgebung zu beseitigen und die Effizienz der Steuererhebung zu erhöhen, indem Steueroptimierungen und die Steuerhinterziehung verhindert werden.
Zwei rumänische Fußballmannschaften in den Play-offs der Europa Conference League qualifiziert
Der rumänische Fußballmeister Farul Constanța und Pokalsieger Sepsi Sfântul Gheorghe haben sich für die Play-offs der Europa Conference League qualifiziert. Farul gewann Mitte der Woche auch das Auswärtsrückspiel gegen Flora Tallinn aus Estland, und Sepsi schlugen Aktobe in Kasachstan, nachdem sie in Sfântu Gheorghe unentschieden gespielt hatten. Die rumänischen Mannschaften werden gegen zwei nordische Teams in den Play-offs antreten: Farul gegen HJK Helsinki (Finnland) und Sepsi gegen FK Bodoe/Glimt (Norwegen). Ein weiteres nordisches Team, der FC Nordsjaelland aus Dänemark, hat dem Vizemeister FCSB (Bukarest) den Weg in die Play-offs der Europa Conference League versperrt.