Rückblick auf die Ereignisse der Woche 19.06.–24.06.2022

Ukraine und Moldaurepublik erhalten EU-Beitritttskandidatenstatus +++ Treibstoffpreis: Regierung führt dreimonatigen Ausgleich an der Zapfsäule ein +++ Sportsensation: 17-jähriger rumänischer Schwimmer David Popovici wird zweifacher Weltmeister

Newsroom, 25.06.2022, 13:21

Ukraine und Moldaurepublik erhalten EU-Beitritttskandidatenstatus

Wie schon Tage zuvor erwartet, haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten der Ukraine und der Republik Moldau den Status von Beitrittskandidaten zuerkannt, und der dritte Kandidat, Georgien, wurde ermutigt, die Reformen fortzusetzen, um eines Tages denselben Status zu erhalten. Die Teilnehmer des Europäischen Rates in Brüssel begrü‎ßten, was sie als einen historischen Tag für die Union bezeichneten. Fast zwei Jahrzehnte nach der Aufnahme der baltischen Staaten öffnet sie ihre Türen für drei weitere ehemalige Sowjetrepubliken. Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel sowohl beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs des Westbalkans als auch an der erweiterten Tagung des Europäischen Rates zugegen war, begrü‎ßte diesen Schritt mit eindeutigen Worten:

Ich denke, dass wir durch diesen Schritt sagen können, dass sich das Paradigma der Erweiterung der Europäischen Union geändert hat, dass die Erweiterungspolitik einen neuen Schwung erhalten hat. Ich glaube, dass die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien ihrerseits einen neuen Impuls erhalten haben, und ich bin überzeugt, dass alle sehr ernsthaft daran arbeiten werden, die Reformen, Verfahren und Projekte umzusetzen, die sicherlich noch notwendig sind, um den nächsten Schritt machen zu können.“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrü‎ßte seinerseits den einmaligen und historischen Moment“, den sein Land erleben durfte. Auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu sprach von einem historischen Augenblick“ für ihr Land und ermahnte zugleich ihre Mitbürger, dass die Moldaurepublik noch einen langwierigen Weg vor sich habe, der schwierige Reformen erfordere.

Die Ukraine hat übrigens Anfang der Woche auch den Partnerstatus innerhalb der sogenannten Drei-Meere-Initiative erhalten. Besagte Organisation ist eine überregionale wirtschaftliche und politische Kooperationsinitiative, an der sich 12 EU-Staaten aus dem Baltikum, der Adria und der Schwarzmeerregion beteiligen. Beim Gipfel der Organisation in der lettischen Hauptstadt Riga haben die Teilnehmerstaaten beschlossen, auch Drittstaaten in Mittel- und Osteuropa die Möglichkeit zu geben, sich an gemeinsamen Projekten im Rahmen einer Partnerschaft zu beteiligen. Wie der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis betonte, wird Rumänien nächstes Jahr erneut das Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative beherbergen. Dadurch werde ein Schwerpunkt in der Entscheidungsfindung in der Schwarzmeerregion angesiedelt sein, so der rumänische Staatschef.

Treibstoffpreis: Regierung führt dreimonatigen Ausgleich an der Zapfsäule ein

Auch in Rumänien sind die Preise für Treibstoff in letzter Zeit kontinuierlich gestiegen, was sogar zu Protesten der Autofahrer an den Tankstellen führte. Doch anders als in Deutschland will die Regierung in Bukarest keine Deckelung der Preise, sondern einen dreimonatigen Ausgleich direkt an der Zapfsäule einführen. Nach kontroversen Diskussionen in der Regierungskoalition gab Premierminister Nicolae Ciucă bekannt, dass die Treibstoffpreise subventioniert werden sollen. Konkret wird ab dem 1. Juli der Preis pro Liter Sprit drei Monate lang um umgerechnet 10 Eurocents kompensiert. Dies soll allen Verbrauchern zugute kommen, egal ob Privatpersonen oder Spediteuren, und soll auf dem Kassenbon an der Tankstelle sichtbar gekennzeichnet werden.

Doch dieser Schritt bedeutet auch einen tiefen Griff in die Staatskasse. Dem Premierminister zufolge soll diese Ma‎ßnahme 2 Mrd. Lei (umgerechnet 400 Mio. Euro) kosten — wie das zu stemmen sei, erläutert im folgenden Premierminister Ciucă:

Die Ma‎ßnahme liegt sowohl in der Verantwortung der Regierung als auch in jener der im Erdölgeschäft tätigen Unternehmen. Die Hälfte des für die Subvention benötigten Geldes wird aus der Staatskasse kommen und der Treibstoffpreisausgleich soll durch einen zwischen den Lieferanten und den einschlägigen Ministerien einzuführenden Mechanismus ermöglicht werden. Die Ma‎ßnahme gilt für drei Monate und der Preisausgleich wird auch deutlich auf dem Kassenbon an jeder Tankstelle angeführt werden müssen.“

Der Koalitionspartner PSD ist mit dem Preisausgleich für Treibstoff nicht ganz zufrieden und erachtet, dass eine Preisdeckelung die bessere Lösung gewesen wäre. Wir respektieren die Entscheidung des Premierminister“, sagen die Sozialdemokraten, doch sollten die Preise weiterhin anziehen, werden wir in der Koalition erneut den Vorschlag einbringen, eine Preisdeckelung oder eine Begrenzung des Preisaufschlags einzuführen“. Die oppositionelle Union Rettet Rumänien (USR) kritisiert hingegen ganz offen die Entscheidung der Regierung und plädiert stattdessen für eine Reduzierung der Umsatzsteuer für Treibstoff von aktuell 19% auf 5%.

Sportsensation: 17-jähriger rumänischer Schwimmer David Popovici wird zweifacher Weltmeister

David Popovici ist der neue Weltstar des Schwimmsports. In Budapest gewann er bei der WM am Dienstag zunächst den 200-m-Freistilwettbewerb. Seine Zeit betrug 1 Minute, 43 Sekunden und 21 Hundertstel, was einen neuen Juniorenweltrekord darstellt. Der erst 17-jährige Popovici, ein Newcomer bei den Senioren-Weltmeisterschaften, holte damit den ersten Weltmeistertitel in einem olympischen Becken für die rumänischen Schwimmer. Einen Tag danach holte er auch in der 100-m-Freistilprobe erneut Gold — mit 47 Sekunden und 58 Hundertsteln wurde er somit auch in der Königsdisziplin Weltmeister. Hören wie seine Eindrücke gleich nach seinem Sieg:

Ich hatte mich eigentlich nicht so au‎ßerordentlich darauf vorbereitet, sondern nur ganz normal trainiert. Das macht mich sehr zuversichtlich, was meine Zukunft anbelangt, ich muss allerdings auch einräumen, dass ich sicherlich körperlich sehr fit war für diesen Wettbewerb. Das hat mich selbst überrascht, und ich glaube, es ist gut zu wissen, dass ich mich selbst überbieten kann.“

Das hat David Popovici auch nötig, denn in diesem Sommer stehen die in Rumänien ausgetragene Junioren-EM, die Europa-Meisterschaft in Rom und die Junioren-Weltmeisterschaft in der peruanischen Hauptstadt Lima an. Die rumänische Regierung hat den jungen Sportler für seine Leistung mit umgerechnet 200.000 Euro prämiert.