Rückblick auf die Ereignisse der Woche 02.12.–06.12.2024
Präsidentschaftswahl muss wiederholt werden /// Offenbar massiver Betrug im Wahlkampf /// Tod einer Legende: Helmut Duckadam /// Buchmesse Gaudeamus
Newsroom, 07.12.2024, 14:39
Präsidentschaftswahl muss wiederholt werden
Das rumänische Verfassungsgericht (CCR) hat am Freitag einstimmig beschlossen, den gesamten Prozess der Präsidentschaftswahlen zu annullieren. Damit werden die Ergebnisse der ersten Wahlrunde für ungültig erklärt, und die Wahlen beginnen von Grund auf neu, einschließlich der Wahlkampfperiode. Laut Entscheidung des CCR soll die Regierung ein neues Datum sowie einen überarbeiteten Zeitplan für die Durchführung der Wahlen festlegen. Das Urteil ist endgültig und bindend.
Ursprünglich war berichtet worden, dass die Verfassungsrichter am Freitag in einer informellen Sitzung darüber beraten würden, ob die Anträge auf Annullierung der ersten Wahlrunde offiziell behandelt werden. Schließlich wurde die Entscheidung formal getroffen, die Wahlen zu annullieren. Dies folgt auf den überraschenden Sieg des unabhängigen Kandidaten Călin Georgescu in der ersten Wahlrunde am 24. November. Georgescu steht im Verdacht, durch russische Einflussnahme begünstigt worden zu sein, vor allem durch eine aggressive und koordinierte Manipulationskampagne auf TikTok.
Georgescu, dem pro-russische Sympathien und Verbindungen zur extremen Rechten nachgesagt werden, wurde vorgeworfen, von hybriden Angriffen Russlands profitiert zu haben.
Offenbar massiver Betrug im Wahlkampf
Der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) hat geheime Berichte der Nachrichtendienste SRI, SIE und des Innenministeriums veröffentlicht. Diese belegen, dass Georgescus TikTok-Kampagne mit einer Million Euro finanziert wurde, koordiniert von staatlich unterstützten Cyber-Angriffen auf die IT-Infrastruktur der Wahl. Die Berichte zeigen, dass Georgescus Popularität durch künstlich gesteuerte Social-Media-Strategien beschleunigt wurde.
Die Generalstaatsanwaltschaft hat eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet. Im Fokus stehen Wahlrechtsverstöße, die Beeinflussung der Wähler durch Korruption – auch online –, Geldwäsche und Cyberkriminalität. Die politischen Unsicherheiten haben das Vertrauen der Wirtschaft erheblich beeinträchtigt: Die Investorenstimmung ist laut CFA Romania auf den niedrigsten Stand seit der Pandemie gefallen. An der Bukarester Börse verzeichnen alle Indizes deutliche Verluste.
US-Außenminister Antony Blinken lobte die Enthüllungen der rumänischen Behörden über die großangelegte russische Einflussnahme. Russland wies die Vorwürfe jedoch als unbegründet zurück. Die Europäische Kommission intensivierte angesichts dieser Entwicklungen ihre Überwachung der Plattform TikTok und forderte Maßnahmen zur Sicherung aller wahlbezogenen Daten innerhalb der EU.
Die politische Lage bleibt angespannt, und die Wiederaufnahme des Wahlprozesses wird in Rumänien und international genau beobachtet.
Tod einer Legende: Helmut Duckadam
Der legendäre rumänische Torhüter aus den 1980er Jahren, Helmut Duckadam, ist im Alter von 65 Jahren verstorben. Er gewann 1986 mit Steaua Bukarest den Europapokal der Landesmeister. Im Finale gegen den FC Barcelona am 7. Mai hielt Duckadam alle vier Elfmeterschüsse der Katalanen – eine Leistung, die ins Guinness-Buch der Rekorde einging. In Rumänien war er deshalb als Held von Sevilla bekannt.
Gesundheitliche Probleme zwangen ihn mit nur 27 Jahren zur Aufgabe des Profifußballs. Später war er zehn Jahre lang Ehrenpräsident von FCSB. Rumäniens Staatspräsidium verlieh ihm den Orden „Meritul Sportiv“.
Buchmesse Gaudeamus
Bücherfest in Bukarest: Vom 4. bis 8. Dezember lädt die 31. Gaudeamus-Buchmesse Literaturfreunde von überall ein.
Rund 200 Aussteller präsentieren Tausende Titel, Sonderangebote und mehr als 600 Veranstaltungen. Ehrenpräsident der diesjährigen Messe ist Mircea Cărtărescu, einer der renommiertesten zeitgenössischen rumänischen Schriftsteller und Träger zahlreicher nationaler und internationaler Auszeichnungen.
