Rückblick 02.08 – 06.08.2021
Corona /// Iranischer Drohnenangriff /// NATO-Ostflanke /// Roma-Holocaust /// neue Personalausweise
Newsroom, 07.08.2021, 10:43
Corona-Lage in Rumänien
Der im Zuge der Coronavirus-Epidemie ausgerufene Warnzustand wird in Rumänien ab dem 11. August um weitere 30 Tage verlängert. Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund stetig steigender Corona-Neuinfektionen, wobei die Zahl der alle 24 Stunden neu gemeldeten Fälle in dieser Woche wieder über 200 liegt. Auch die Zahl der stationär behandelten Patienten steigt, einschließlich der Intensivpatienten. Premierminister Florin Cîțu erklärte, dass die Verlängerung des Warnzustands keine neuen Einschränkungen mit sich bringe. Bildungsminister Sorin Câmpeanu ist inzwischen zuversichtlich, dass die Schule am 13. September mit dem Unterricht beginnen wird. Er schließt eine Impfpflicht für Angestellte im Bildungswesen aus, ermutigt das Personal aber zur Impfung, damit die Immunisierungsquote vor der Wiederaufnahme des Schulbetriebs steigen kann. Nur etwas mehr als 30 % der Rumänen sind geimpft, wobei das Ziel von 5 Millionen geimpften Personen, das für den 1. Juni angesetzt war, erst zwei Monate später erreicht wurde. Da auch in Rumänien eine vierte Welle bevorsteht, rufen die Behörden weiterhin zur Impfung auf. Präsident Klaus Iohannis erklärte, dass er die Einführung von Einschränkungen für Ungeimpfte nicht unterstützt: Er könne keine Maßnahmen akzeptieren, die zu Diskriminierung führen und die Pandemie sei nicht durch Diskriminierung zu besiegen, sondern nur durch Impfung, sagte er.
Rumänien nimmt Stellung zu dem Drohnenangriff in der Straße von Hormuz, bei dem auch ein Rumäne ums Leben kam.
Vertreter Großbritanniens, Rumäniens und Liberias haben den UN-Sicherheitsrat darüber informiert, dass es „sehr wahrscheinlich“ sei, dass iranische Streitkräfte einen Öltanker im Besitz eines israelischen Milliuardärs am 29. Juli vor der Küste Omans mit einer oder mehreren Drohnen angegriffen haben. Zwei Besatzungsmitglieder, ein rumänischer und ein britischer Staatsangehöriger, kamen bei dem Angriff ums Leben. „Dieser Angriff hat die Sicherheit des internationalen Verkehrs gestört und gefährdet und stellt eine klare Verletzung des Völkerrechts dar, die von der internationalen Gemeinschaft verurteilt werden muss“, heißt es in dem Schreiben an den Rat. Die EU und die NATO haben den Angriff in der Straße von Hormuz scharf verurteilt. Washington hat zusammen mit seinen Verbündeten eine „kollektive Antwort“ gegen den Iran zugesagt. Teheran weist den Vorwurf der Beteiligung an dem Anschlag zurück. In London sagte Premierminister Boris Johnson, dass der Iran die Konsequenzen seines Handelns tragen müsse. Das rumänische Außenministerium stand in Kontakt mit hochrangigen Vertretern Israels, der Vereinigten Staaten und Großbritanniens. Die vier Länder kündigten an, eine koordinierte Reaktion vorzubereiten. In einem Telefongespräch mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, bekräftigte der rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu, dass er den Angriff auf ein ziviles Ziel und die Auswirkungen dieses Vorfalls auf die Freiheit der Schifffahrt in der Region scharf verurteile. „Der Vorfall markiert ein neues Kapitel der Spannungen zwischen Israel und dem Iran, nachdem in jüngster Zeit bereits andere Schiffe Ziel von Sabotageanschlägen waren“, berichtete die internationale Presse.
Rumänien fordert Stärkung der Sicherheit an der Ostflanke der NATO
Der rumänische Botschafter in den USA, Andrei Muraru, hat sich in einem Telefongespräch mit Jake Sullivan, dem nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, und den Botschaftern aus den Ländern des sogenannten Bukarest-9 Formats für die Stärkung der Sicherheit an der Ostflanke der NATO ausgesprochen. Muraru äußerte die Hoffnung, dass die Neubewertung der globalen US-Position zu einer konsequenten US-Militärpräsenz an der Ostflanke, auch in Rumänien, führen wird. Das Bukarest 9-Format ist eine Initiative von Präsident Klaus Iohannis und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, an der sich die NATO-Mitgliedstaaten an der Ostflanke des Bündnisses beteiligen.
2. August – Holocaust-Gedenktag der Roma
Am 2. August wurde der europäische Roma-Holocaust-Gedenktag begangen. Jedes Jahr an diesem Tag, so Präsident Klaus Iohannis, gedenken wir einer halben Million Roma, die während des Holocausts in Europa getötet wurden. Sie waren Opfer eines brutalen, entmenschlichenden Regimes, das Rassismus, Antisemitismus, Hass und Intoleranz als staatliche Politik förderte, fügte er hinzu. In Rumänien wurden etwa 25.000 Roma nach Transnistrien deportiert, wobei etwa 11.000 ihr Leben verloren. Es sei heute unsere Pflicht, ihrer zu gedenken und dafür zu sorgen, dass sich solche Gräueltaten nicht wiederholen“, ergänzte Iohannis. In Rumänien soll ein Pilotprojekt den Schülern diese fast ignorierte Episode in der Geschichte der Roma näher bringen. Außerdem ist die staatliche getragene Einrichtung eines Museums für die Geschichte und Kultur der Roma vorgesehen.
Pilotprogramm für neue Personalausweise in Rumänien
Cluj ist die erste Stadt in Rumänien, die im Rahmen eines Pilotprojekts sogenannte elektronische Personalausweise ausstellt. Die Behörden wollen das Projekt dann in einigen Monaten auf das ganze Land erweitern, sagte Innenminister Lucian Bode. Die neuen Dokumente haben die Größe einer Bankkarte und speichern zusätzlich zu den Daten eines normalen Personalausweises auch das Foto und zwei Fingerabdrücke des Inhabers. Der elektronische Personalausweis, der auch ein Reisedokument ist, zeigt die EU-Flagge, wie in einer EU-weiten Verordnung vorgeschrieben ist, sowie das rumänische Wappen. Eine weitere Neuerung ist die Änderung des Eintragsfeldes für das Geschlecht des Inhabers. Anstatt des Begriffs „Sex“ steht „Gen“. Ein Regierungsbeschluss sieht vor, dass es nur zwei Optionen gibt – weiblich oder männlich. Das Dokument wird für Kinder ab der Geburt ausgestellt.
